Rechtsprechung
OVG Niedersachsen, 05.12.2006 - 1 KN 278/03 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Änderung der Erschließung durch Bebauungsplan
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Änderung der Erschließung durch Bebauungsplan
- judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauGB § 1 Abs. 7; BauGB § 8 Abs. 2; BauGB § 215
Planerische Neuordnung einer städtebaulichen Gemengelage mit einer Teilveränderung der Erschließungssituation; Sicherstellung der Erschließung durch eine Stichstraße - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Planerische Neuordnung von städtebaulicher Gemengelage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Planerische Neuordnung einer städtebaulichen Gemengelage mit einer Teilveränderung der Erschließungssituation ; Sicherstellung einer Erschließung durch eine Stichstraße ohne Wendehammer in einem gewerblich genutzten Bereich; Anforderungen an einen ordnungsgemäßen ...
Verfahrensgang
- VG Oldenburg, 14.01.2004 - 5 B 3642/03
- OVG Niedersachsen, 05.12.2006 - 1 KN 278/03
Papierfundstellen
- BauR 2007, 758
- BauR 2007, 928
- BauR 2009, 1528
- BauR 2009, 1535
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Hessen, 21.02.2008 - 4 N 869/07
Kein Verstoß eines Bebauungsplans gegen BauGB § 1 Abs 3 aufgrund von …
Dabei haben diese Stellen allerdings neben dem Grundsatz des geringstmöglichen Eingriffs zu beachten, welchen Umfang an Zufahrtsmöglichkeiten ein eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb braucht (vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 5.12.2006 - 1 KN 278/03 m .w. N. - zitiert nach Juris). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.03.2008 - 3 K 8/07
Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - Schaffung der planungsrechtlichen …
Erst recht gilt dies dann, wenn dieser Betrieb - wie hier - die Gegend sogar mitprägt, d. h. nicht (mehr) als Fremdkörper in einer homogen andersgearteten Umgebung angesehen werden kann und sich Konflikte mit angrenzender, schutzwürdiger(er) Bebauung ergäben (vgl. OVG Lüneburg, U. v. 05.12.2006 - 1 KN 278/03 - BauR 2007, 758 LS).Denn die Folgen der Abwägungsentscheidung werden nunmehr vollständig abschätzbar (vgl. OVG Lüneburg, U. v. 05.12.2006 - 1 KN 278/03 - BauR 2007, 758 LS).
- VG Hannover, 18.01.2007 - 4 B 7750/06
Lidl-Markt in Pattensen darf gebaut werden
Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die tatsächlichen Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, ihre Verwirklichung auf unabsehbare Zeit ausschließen und diese Tatsache so offensichtlich ist, dass ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient (BVerwG…, Urt. vom 30.06.2004, - 4 C 3.03 - Urt. vom 28.04.2004, - 4 C 10.03 - Beschluss vom 29.05.2001, - 4 B 33.01; vgl. auch OVG Lüneburg, Urt. vom 05.12.2006, - 1 KN 278/03 -).