Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 06.02.2013 - 8 LA 136/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,1361
OVG Niedersachsen, 06.02.2013 - 8 LA 136/12 (https://dejure.org/2013,1361)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06.02.2013 - 8 LA 136/12 (https://dejure.org/2013,1361)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06. Februar 2013 - 8 LA 136/12 (https://dejure.org/2013,1361)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,1361) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 66 Abs. 1; AufenthG § 66 Abs. 3 S. 1
    Veranlassung eines wegen einer nicht erfolgten Ankündigung des Abschiebungstermins fehlgeschlagenen Abschiebungsversuchs durch einen vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Veranlassung eines wegen einer nicht erfolgten Ankündigung des Abschiebungstermins fehlgeschlagenen Abschiebungsversuchs durch einen vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 25.09.2014 - 8 LC 163/13

    Kosten der Abschiebung Minderjähriger

    Die widerstreitende Auffassung des Verwaltungsgerichts, das wegen der geringen Höhe der Abschiebungskosten eine vergleichbare Interessenlage ausscheide, teilt der Senat schon mit Blick auf die aus anderen Verfahren bekannte Höhe festgesetzter Abschiebungskosten nicht (vgl. etwa BVerwG, Urt. v. 8.5.2014, a.a.O., juris Rn. 3 (6.089,77 EUR); OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 11.12.2013 - OVG 3 B 17.13 -, juris Rn. 3 (30.349,30 EUR); Bayerischer VGH, Beschl. v. 25.9.2013 - 10 B 13.1333 -, juris Rn. 1 (6.069,53 EUR); Senatsbeschl. v. 6.2.2013 - 8 LA 136/12 -, juris Rn. 1 (9.979,37 EUR); VG Augsburg, Urt. v. 30.10.2013 - Au 6 K 13.53 -, juris Rn. 3 (12.518,86 EUR); VG Saarland, Urt. v. 26.6.2013 - 10 K 161/12 -, juris Rn. 8 (18.578,66 EUR); VG Berlin, Urt. v. 28.5.2013 - 21 K 342.12 -, juris Rn. 2 (27.067,52 EUR)): Die Höhe der fremdverantworteten Verbindlichkeiten erlangt vielmehr erst bei der Beurteilung des Vorliegens der tatbestandlichen Voraussetzungen des entsprechend anzuwendenden § 1629a BGB Bedeutung.
  • OVG Niedersachsen, 09.10.2015 - 8 LA 146/15

    Verpflichtung zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts nach Art 3 Abs 2 EGV

    Soweit die Frage zu 1. einer fallübergreifenden grundsätzlichen Klärung zugänglich ist, ist sie aus dem Gesetz, anhand juristischer Auslegungsmethoden und auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung zu beantworten, so dass es der Durchführung eines Berufungsverfahrens nicht bedarf (vgl. zum Nichtvorliegen der grundsätzlichen Bedeutung in einer solchen Konstellation: BVerwG, Beschl. v. 29.1.2010 - BVerwG 8 B 41.09 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 24.8.1999 - BVerwG 4 B 72.99 -, BVerwGE 109, 268, 270 (jeweils zu § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO); Senatsbeschl. v. 6.2.2013 - 8 LA 136/12 -, juris Rn. 15 (zu § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO)).
  • OVG Niedersachsen, 28.03.2014 - 8 LA 192/13

    Zum Schutz des Privatlebens nach Art. 8 EMRK bei dem auf einer

    Die Frage ist, wie zu 1. ausgeführt, unschwer anhand des Gesetzes und juristischer Auslegungsmethoden verneinend zu beantworten und daher nicht klärungsbedürftig im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO (vgl. zur mangelnden Klärungsbedürftigkeit in einem solchen Fall: Senatsbeschl. v. 6.2.2013 - 8 LA 136/12 -, juris Rn. 15 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 05.10.2015 - 8 LA 115/15

    Zuständigkeit für die Durchführung eines Asylverfahrens - keine Umdeutung einer

    Die Frage lässt sich vielmehr unschwer aus dem Gesetz, anhand juristischer Auslegungsmethoden und auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung beantworten (vgl. zum Nichtvorliegen der grundsätzlichen Bedeutung in einer solchen Konstellation: BVerwG, Beschl. v. 29.1.2010 - BVerwG 8 B 41.09 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 24.8.1999 - BVerwG 4 B 72.99 -, BVerwGE 109, 268, 270 (jeweils zu § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO); Senatsbeschl. v. 6.2.2013 - 8 LA 136/12 -, juris Rn. 15 (zu § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO)).
  • OVG Niedersachsen, 10.03.2014 - 8 LA 4/14

    Gebühr für die Befristung der Wirkungen einer Abschiebung

    Die Frage ist, wie ausgeführt, unschwer anhand des Gesetzes und juristischer Auslegungsmethoden zu beantworten und daher nicht klärungsbedürftig im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO (vgl. zur fehlenden Klärungsbedürftigkeit Senatsbeschl. v. 6.2.2013 - 8 LA 136/12 -, juris Rn. 15 m.w.N.).
  • VG Karlsruhe, 11.02.2014 - 1 K 404/12

    Erstattung der Kosten der Abschiebung

    Auch kann ihr nicht angesonnen werden, sich quasi in Erwartung der ohne konkreten Zeitpunkt angeordneten Abschiebung ununterbrochen Tag und Nacht in der zugewiesenen Unterkunft aufzuhalten (vgl. VG Braunschweig, Urteil vom 12.06.2008 - 3 A 74/07 -, juris; a.A. OVG Lüneburg, Beschluss vom 06.02.2013 - 8 LA 136/12 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht