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   OVG Niedersachsen, 06.08.2013 - 1 KN 217/11   

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https://dejure.org/2013,25379
OVG Niedersachsen, 06.08.2013 - 1 KN 217/11 (https://dejure.org/2013,25379)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06.08.2013 - 1 KN 217/11 (https://dejure.org/2013,25379)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06. August 2013 - 1 KN 217/11 (https://dejure.org/2013,25379)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Planbekanntmachung; Angebotsplan für Biomasseanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung der Bekanntmachung eines Bebauungsplanes durch den Bürgermeister und Ausfertigung erst am Tage vor seiner Publikation; Anstellen von Ermittlungen zu einem Angebotsplan für eine Biomasseanlage durch die Gemeinde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung der Bekanntmachung eines Bebauungsplanes durch den Bürgermeister und Ausfertigung erst am Tage vor seiner Publikation; Anstellen von Ermittlungen zu einem Angebotsplan für eine Biomasseanlage durch die Gemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2014, 64
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - 8 A 3002/11

    Nachbarklagen gegen eine Anlage zur Aufbereitung von Aluminiumschrott in Dormagen

    vgl. Nds. OVG, Beschlüsse vom 5. Januar 2011 - 12 LA 60/09 -, juris, Rn. 7 f., vom 9. August 2011 - 1 ME 107/11 -, NVwZ 2012, 124 = juris, Rn. 41 ff., und vom 6. November 2012 - 12 ME 189/12 -, juris, Rn. 30 f., in diese Richtung auch Urteil vom 6. August 2013 - 1 KN 217/11 -, ZfBR 2014, 64 = juris, Rn. 75; Kutscheidt, NVwZ 1999, 577, 580, Feldhaus/Tegeder, in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, Band 4, Stand: Februar 2014, TA Lärm, Nr. 7 Rn. 34; Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band 4, Stand: August 2013, TA Lärm, Nr. 7 Rn. 34.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - 8 A 1220/12

    Nachbarklagen gegen eine Anlage zur Aufbereitung von Aluminiumschrott in Dormagen

    vgl. Nds. OVG, Beschlüsse vom 5. Januar 2011 - 12 LA 60/09 -, juris, Rn. 7 f., vom 9. August 2011 - 1 ME 107/11 -, NVwZ 2012, 124 = juris, Rn. 41 ff., und vom 6. November 2012 - 12 ME 189/12 -, juris, Rn. 30 f., in diese Richtung auch Urteil vom 6. August 2013 - 1 KN 217/11 -, ZfBR 2014, 64 = juris, Rn. 75; Kutscheidt, NVwZ 1999, 577, 580, Feldhaus/Tegeder, in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, Band 4, Stand: Februar 2014, TA Lärm, Nr. 7 Rn. 34; Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band 4, Stand: August 2013, TA Lärm, Nr. 7 Rn. 34.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.04.2016 - 10 A 9.13

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Sondergebiet mit Zweckbestimmung Biogasanlage;

    Selbst wenn man es hier ausreichen lassen wollte, dass sich die Untersuchung auf eine wirtschaftlich sinnvolle und substanzielle Ausnutzung der Angebots-Planfestsetzungen bezieht (vgl. NdsOVG, Urteil vom 6. August 2013 - 1 KN 217/11 -, ZfBR 2014, 64, juris Rn. 68) oder im Wege einer realitätsnahen Abschätzung auf die Beurteilung des konkret geplanten Vorhabens beschränken darf (vgl. VGH BW, Urteil vom 21. April 2015 - 3 S 2094/13 -, BauR 2015, 1293, juris Rn. 64), hat die Antragsgegnerin die danach erforderliche eigene Ermittlung und Bewertung nicht hinreichend vorgenommen.

    Dies genügt nicht, um eine sachgerechte Abwägungsentscheidung zur Ausweisung des Sondergebiets in der Nähe der vorhandenen Wohnbebauung treffen zu können (anders etwa die Fallgestaltungen in VGH BW, Urteil vom 16. April 1999 - 8 S 5/99 -, NuR 2000, 153, juris Rn. 41 zu einer Abwägungsentscheidung auf der Grundlage von mehreren Gutachten und NdsOVG, Urteil vom 6. August 2013 - 1 KN 217/11 -, ZfBR 2014, 64, juris Rn. 71 ff. zu einer hinreichend gründlichen Prognose).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2015 - 2 K 194/12

    Bebauungsplan, der die Erweiterung eines bestehenden Gewerbebetriebs um ein

    Da sich häufig erst nach Inbetriebnahme einer Anlage feststellen lässt, ob tieffrequente Geräusche tatsächlich auftreten, kann die Bewältigung dieses Problems in der Regel dem Vorhabenzulassungsverfahren vorbehalten bleiben (vgl. NdsOVG, Urt. v. 06.08.2013 - 1 KN 217/11 -, ZfBR 2014, 64 [68], RdNr. 74 f. in juris), in dem über ggf. erforderliche Minderungsmaßnahmen nach Nr. 7.3 der TA Lärm zu befinden ist.

    159 Da sich häufig erst nach Inbetriebnahme einer Anlage feststellen lässt, ob tieffrequente Geräusche tatsächlich auftreten (vgl. Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Bd. IV, 3.1 TA Lärm, Nr. 7 RdNr. 34, m.w.N.), kann die Bewältigung dieses Problems in der Regel dem Vorhabenzulassungsverfahren vorbehalten bleiben (vgl. NdsOVG, Urt. v. 06.08.2013 - 1 KN 217/11 -, ZfBR 2014, 64 [68], RdNr. 74 f. in juris), in dem über ggf. erforderliche Minderungsmaßnahmen nach Nr. 7.3 der TA Lärm zu befinden ist.

  • VGH Baden-Württemberg, 08.02.2017 - 5 S 1049/14

    Aufstellung eines (Angebots-) Bebauungsplans für bestimmten Industriebetrieb

    Zwar mag es ausreichen, die Untersuchungen auf eine "wirtschaftlich sinnvolle und substanzielle Ausnutzung der Angebots-Planfestsetzungen" zu beziehen (vgl. NdsOVG, Urt. v. 06.08.2013 - 1 KN 217/11 -, ZfBR 2014, 64, juris Rn. 68).
  • OVG Niedersachsen, 09.12.2013 - 1 KN 215/11

    Normenkontrolle: Bereitschaft und Fähigkeit des Vorhabenträgers zur

    Es kann offen bleiben, ob hier ein Ziel des Raumordnungsrechts im Rechtssinne vorliegt (verneinend für eine ähnliche Vorschrift Senatsurteil vom 6.8.2013 - 1 KN 217/11 -, JURIS-Rdnr. 52 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 15.06.2017 - 1 MN 3/17

    Waldabstand in der Abwägung

    Zwar kann sich aus fachlichen Stellungnahmen ergeben, dass konkrete Gefahren für die künftigen Bewohner nicht gegeben sind und andererseits auch keine Gefährdung für die Bestockung des Waldes entsteht und damit eine Verringerung der Mindestabstände möglich wird (vgl. Urteile d. Sen. v. 9.12.2013 - 1 KN 215/11 -, BRS 81 Nr. 49; v. 6.8.2013 - 1 KN 217/11 -, ZfBR 2014, 64; BayVGH, Urt. v. 29.10.1998 - 2 N 95.2824 -, juris, Rdnr. 35 f.).
  • OVG Niedersachsen, 04.11.2015 - 1 KN 199/13

    Fristberechnung für öffentliche Auslegung; Biogasanlage in der Nachbarschaft zur

    Die o.g. Regelung ist, anders als etwa das Abstandsgebot im RROP der Region Hannover (vgl. Verfahren 1 KN 217/11) unbedingt formuliert und damit tatsächlich ein Ziel der Raumordnung.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2017 - 8 A 2660/15

    Beurteilung der Erheblichkeit von Geruchsbelastungen einer Biogasanlage;

    vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 25. April 2016 - 3 S 1784/15 -, juris Rn. 28; OVG NRW, Urteil vom 5. Mai 2015 - 10 D 44/12.NE -, juris Rn. 50, 55 (zu einem Gewerbegebiet und dem Schutz der dort Tätigen); siehe auch Nds. OVG, Beschluss vom 6. August 2013 - 1 KN 217/11 -, juris Rn. 80, wonach ein Sportplatz und eine Maschinenhalle keinen besonderen Schutz vor Gerüchen beanspruchen könnten, weil sie nur zu vorübergehendem Aufenthalt von Menschen bestimmt seien.
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