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   OVG Niedersachsen, 06.11.2020 - 13 MN 433/20 u.a.   

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https://dejure.org/2020,34308
OVG Niedersachsen, 06.11.2020 - 13 MN 433/20 u.a. (https://dejure.org/2020,34308)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06.11.2020 - 13 MN 433/20 u.a. (https://dejure.org/2020,34308)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06. November 2020 - 13 MN 433/20 u.a. (https://dejure.org/2020,34308)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Keine vorläufige Außervollzugsetzung der Schließung von Fitnessstudios durch die Niedersächsische Corona-Verordnung vom 30. Oktober 2020

  • RA Kotz

    Außervollzugsetzung der Schließung von Fitnessstudios durch Corona-Verordnung vom 30.10.2020

  • RA Kotz

    Außervollzugsetzung der Schließung von Fitnessstudios durch CoronaVInfSchMaßnV ND 4

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Niedersachsen: Lokale und Sportstudios bleiben zu

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Niedersachsen: Lokale und Sportstudios bleiben zu

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eilverfahren: Fitnessstudios und Gastronomiebetriebe bleiben zu

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Keine vorläufige Außervollzugsetzung der coronabedingten Schließung von Fitnessstudios ...

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Corona-Pandemie: Fitnessstudios in Niedersachen bleiben geschlossen - Betriebsschließungen bei derzeitiger Infektionsdynamik effektiver als Hygienekonzepte

 
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Wird zitiert von ... (74)

  • VG Hannover, 01.02.2021 - 15 B 343/21

    Corona - Fitness-Studio - Antrag nach § 123 VwGO

    Ausgenommen sind grundrechtlich besonders geschützte Bereiche wie die Religionsausübung und öffentliche Versammlungen (vgl. Nds. OVG, Beschluss v. 6.11.2020 - 13 MN 433/20 -, juris Rn. 62; OVG Saarland, Beschl. v. 13.11.2020 - 2 B 332/20 -, juris Rn. 20).
  • OVG Sachsen, 11.11.2020 - 3 B 357/20

    Corona; Covid 19; Kontaktdaten; Datenschutz; Maskenpflicht;

    Denn selbst wenn hiervon auszugehen wäre, würde dies nicht zur Folge haben, dass infektionsschutzrechtliche Schutzmaßnahmen auf der seit Pandemiebeginn nahezu unverändert dürftigen Erkenntnislage gar nicht mehr getroffen werden dürften und die Infektionsschutzbehörden gehalten wären, dem Geschehen seinen Lauf zu lassen (NdsOVG, Beschl. v. 6. November 2020 - 13 MN 433/20 -, Rn. 50 f. juris).
  • VG Hamburg, 10.11.2020 - 13 E 4550/20

    Erfolgreicher Antrag der Betreiberin eines Fitnessstudios auf einstweilige

    Die Kammer hält die in den vergangenen Monaten sowohl in der Rechtsprechung (siehe etwa OVG Münster, Beschl. v. 6.11.2020, 13 B 1657/20.NE, abrufbar lediglich die Pressemitteilung unter https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/84_201106/index.php, zuletzt abgerufen am 9.11.2020; VGH München, Beschl. v. 29.10.2020, 20 NE 20.2360, juris Rn. 28 ff.; VG Hamburg, Beschl. v. 6.11.2020, 17 E 4565/20, veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts, S. 3 ff.; VG Hamburg, Beschl. v. 6.11.2020, 10 E 4538/20, veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts, S. 5; VG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2020, 14 E 4379/20, veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts, S. 9 f.; VG Hamburg, Beschl. v. 23.10.2020, 7 E 4337/20, juris Rn.11 f.) als auch in der Literatur (Papier, DRiZ 2020, 180, 183; Kießling, in: Kießling, IfSG, 1. Aufl. 2020, § 28 Rn. 62 ff.; Pautsch/Heug, NJ 2020, 281 ff.; Trute, jM 2020, 291, 295) geäußerten Zweifel an der Wahrung des Gesetzesvorbehalts für durchgreifend (a.A. etwa OVG Lüneburg, Beschl. v. 6.11.2020, 13 MN 433/20, juris Rn. 16 f.; OVG Hamburg, Beschl. v. 20.8.2020, 5 Bs 114/20, juris Rn. 8).
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