Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 07.02.2023 - 1 ME 107/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,9185
OVG Niedersachsen, 07.02.2023 - 1 ME 107/22 (https://dejure.org/2023,9185)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 07.02.2023 - 1 ME 107/22 (https://dejure.org/2023,9185)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 07. Februar 2023 - 1 ME 107/22 (https://dejure.org/2023,9185)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,9185) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    BauNVO § 15 Abs. 1 Satz 1; BauNVO § 6 Abs. 1; BauNVO § 6 Abs. 2 Nr 1
    Funktionslosigkeit; Gebietserhaltungsanspruch; Mischgebiet; Wohnen; Anspruch auf Erhalt des Charakters eines Mischgebiets

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Funktionslosigkeit; Gebietserhaltungsanspruch; Mischgebiet; Wohnen; Anspruch auf Erhalt des Charakters eines Mischgebiets

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mischgebiet als Puffer: Ziegelei hat Anspruch auf Gebietserhaltung!

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2023, 938
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 04.05.1988 - 4 C 34.86

    Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben in einem Mischgebiet; Unzulässigkeit

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 07.02.2023 - 1 ME 107/22
    Im Falle eines Mischgebiets ist das nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (grundlegend BVerwG, Urt. v. 4.5.1988 - 4 C 34.86 -, BVerwGE 79, 309 = juris Rn. 18) der Fall, wenn eine der jeweils gebietsprägenden Nutzungen - Wohnen und das Wohnen nicht wesentlich störendes Gewerbe - derart überwiegt, dass von einer quantitativ und qualitativ gleichwertigen Durchmischung des Gebiets nicht mehr gesprochen werden kann.

    Es mag sein, dass in Fällen, in denen ein nur aus wenigen Baugrundstücken bestehendes, bereits bei seiner Entstehung überwiegend dem Wohnen dienendes Mischgebiet im Wesentlichen als "Puffer" zwischen Wohn- und Gewerbeflächen festgesetzt ist, mit Blick auf die konkrete Eigenart des Baugebiets Abstriche bei der Gleichgewichtigkeit der Nutzungen denkbar sind (vgl. zu einer solchen Möglichkeit BVerwG, Urt. v. 4.5.1988 - 4 C 34.86 -, BVerwGE 79, 309 = juris Rn. 21 f.; VGH BW, Beschl. v. 4.6.1991 - 8 S 1190/97 -, juris Rn. 6).

    Das mag zwar beim vollständigen Verschwinden einer der Hauptnutzungen aus einem Misch-, Dorf- oder Kerngebiet durchaus denkbar und ab einer gewissen Größe sogar die Regel sein (in diese Richtung ist wohl BVerwG, Urt. v. 4.5.1988 - 4 C 34.86 -, BVerwGE 79, 309 = juris Rn. 19 zu verstehen).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2021 - 10 B 1663/21

    Aufschiebende Wirkung einer Klage gegen eine erteilte Baugenehmigung für die

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 07.02.2023 - 1 ME 107/22
    Der Umstand, dass zum Zeitpunkt der Genehmigungserteilung alle im Mischgebiet vorhandenen Baugrundstücke einschließlich des Vorhabengrundstücks zum Wohnen genutzt wurden, das Vorhaben mithin die Abweichung des tatsächlichen vom planerisch angestrebten Gebietscharakter weder erstmalig bewirkt noch verschärft, führt nicht zur Zulässigkeit des Vorhabens (ebenso VGHBW, Beschl. v. 4.6.1991 - 8 S 1190/91 -, juris Rn. 6; a.A., allerdings ohne überzeugende Begründung, OVG NRW, Beschl. v. 17.11.2021 - 10 B 1663/21 -, juris Rn. 7).
  • BVerwG, 29.05.2001 - 4 B 33.01

    Dorfgebiet; Wirtschaftsstelle; Wohnnutzung; Bebauungsplan; Funktionslosigkeit;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 07.02.2023 - 1 ME 107/22
    Dies setzte voraus, dass die Abweichung der Bebauungs- und Nutzungssituation von der Mischgebietsfestsetzung einen Zustand erreicht hätten, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschlösse und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hätte, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nähme ( BVerwG, Beschl. v. 29.5.2001 - 4 B 33.01 -, NVwZ 2001, 1055 = juris Rn. 5 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.06.1991 - 8 S 1190/91

    Unzulässigkeit von Wohngebäuden im Mischgebiet

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 07.02.2023 - 1 ME 107/22
    Der Umstand, dass zum Zeitpunkt der Genehmigungserteilung alle im Mischgebiet vorhandenen Baugrundstücke einschließlich des Vorhabengrundstücks zum Wohnen genutzt wurden, das Vorhaben mithin die Abweichung des tatsächlichen vom planerisch angestrebten Gebietscharakter weder erstmalig bewirkt noch verschärft, führt nicht zur Zulässigkeit des Vorhabens (ebenso VGHBW, Beschl. v. 4.6.1991 - 8 S 1190/91 -, juris Rn. 6; a.A., allerdings ohne überzeugende Begründung, OVG NRW, Beschl. v. 17.11.2021 - 10 B 1663/21 -, juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 12.07.2010 - 14 CS 10.327

    Nachbarrechtsstreit

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 07.02.2023 - 1 ME 107/22
    Erfolgte dieser Verzicht ausweislich der Begründung explizit, "um den Bestand der Ziegelei nicht zu gefährden" und ihr noch Freiräume für Betriebsveränderungen zu belassen, so spricht ein Erst-Recht-Schluss dafür, dass auch und gerade die Festsetzung des Mischgebiets anstelle eines Wohngebiets von dieser Absicht zumindest mitgetragen wird, mag sie auch zusätzlich noch anderen Motiven (Umsetzung des Flächennutzungsplans, S. 7 der Planbegründung, evtl. auch Absicherung damals möglicherweise noch vorhandener Kleingewerbebetriebe) entspringen (vgl. dazu, dass die Festsetzung eines als "Puffer" zwischen einem Gewerbe- und einem Wohngebiet angeordneten kleinen Mischgebietes Nachbarschutz nahelegt, auch BayVGH, Beschl. v. 12.7.2010 - 14 CS 10.327 -, juris Rn. 32).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht