Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 07.09.2017 - 11 LC 59/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Videoüberwachung in den Stadtbahnen und Bussen der ÜSTRA ist mit dem Datenschutzrecht vereinbar

  • heise.de (Pressemeldung, 09.09.2017)

    Datenschützer scheitern mit Klage gegen Kameraüberwachung in Bus und Bahn

  • lto.de (Kurzinformation)

    Videoaufzeichnungen im ÖPNV sind datenschutzkonform

  • Jurion (Kurzinformation)

    Videoüberwachung in den Stadtbahnen und Bussen der ÜSTRA ist mit dem Datenschutzrecht vereinbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufhebung einer datenschutzrechtlichen Anordnung

  • juve.de (Kurzinformation)

    Videoüberwachung: KNPZ erkämpft Grundsatzurteil für Bahnbetreiber Üstra

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Videoüberwachung in Bus und Bahn

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Videoüberwachung in den Stadtbahnen und Bussen mit Datenschutzrecht vereinbar - Videoüberwachung dient der Wahrnehmung berechtigter Interessen der Verkehrsbetriebe

Besprechungen u.ä.

  • cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Umfassende Videoüberwachung im Black-Box-Verfahren zulässig

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LAG Hamm, 20.12.2017 - 2 Sa 192/17  

    Beweisverwertungsverbot für nicht unverzüglich gelöschte Videoaufnahmen zur

    Zu beachten ist dabei, dass bereits die nach § 6 b BDSG zulässige Videoüberwachung im konkreten Fall so ausgestaltet werden muss, dass ein möglichst schonender Eingriff in die Rechtssphäre der Betroffenen gewährleistet ist, was auch kurze Löschungsfristen beinhaltet (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.01.2012 - 6 C 9/11, OVG Lüneburg, Urt. v. 07.09.2017 - 11 LC 59/16. Juris, Rdnr. 46 ff.; Grages/Plath CR 2017, 791, 792 f.).
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