Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 60a Abs. 2c AufenthG; § 60 Abs. 7 AufenthG
  Anforderungen an eine ärztliche Bescheinigung bei den Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an eine ärztliche Bescheinigung bei den Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Asyl (Albanien); Antrag auf Zulassung der Berufung; Abschiebungsverbot; Qualifizierte ärztliche Bescheinigung

• rechtsportal.de

  AufenthG § 60a Abs. 2c ; AufenthG § 60 Abs. 7
  Anforderungen an eine ärztliche Bescheinigung bei den Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (6)

• OVG Niedersachsen, 13.01.2014 - 10 LA 48/12

  Wiedereinführung eines Pflanzenschutzmittels nach Umverpackung und (Neu …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 07.09.2018 - 10 LA 343/18

  Ungeachtet dessen ist nicht klärungsbedürftig eine Frage, deren Beantwortung sich ohne weiteres aus dem Gesetz ergibt (…Senatsbeschlüsse vom 23.01.2018 - 10 LA 21/18 -, juris Rn. 32, und vom 13.01.2014 - 10 LA 48/12 -, juris Rn. 29, jeweils m.w.N.;… Bergmann in Bergmann/Dienelt, a.a.O., Rn. 13;… Kopp/Schenke, VwGO, Komm., 24. Aufl. 2018, § 124 Rn. 10).
• OVG Sachsen-Anhalt, 28.09.2017 - 2 L 85/17

  Anwendungsbereich des § 60a Abs. 2c und 2d AufenthG (juris: AufenthG 2004)

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 07.09.2018 - 10 LA 343/18

  Zu Recht unterstellt die von der Beklagten aufgeworfene Rechtsfrage, dass die Anforderungen an ein ärztliches Attest gemäß § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen sind (so auch die Rechtsprechung mehrerer Oberverwaltungsgerichte;… vgl. insbesondere Bayerischer VGH, zuletzt Beschluss vom 26.04.2018 - 9 ZB 18.30178 -, juris Rn. 6 f.; siehe auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28.09.2017 - 2 L 85/17 -, juris Leitsatz und Rn. 5 ff.; OVG Bremen…, Beschluss vom 13.06.2018 - 2 LA 50/17 -, juris Leitsatz und Rn. 7).
• OVG Niedersachsen, 23.01.2018 - 10 LA 21/18

  Jugendhilfe; Jugendhilfeträger; Kostenerstattung

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 07.09.2018 - 10 LA 343/18

  Ungeachtet dessen ist nicht klärungsbedürftig eine Frage, deren Beantwortung sich ohne weiteres aus dem Gesetz ergibt (Senatsbeschlüsse vom 23.01.2018 - 10 LA 21/18 -, juris Rn. 32, …und vom 13.01.2014 - 10 LA 48/12 -, juris Rn. 29, jeweils m.w.N.;… Bergmann in Bergmann/Dienelt, a.a.O., Rn. 13;… Kopp/Schenke, VwGO, Komm., 24. Aufl. 2018, § 124 Rn. 10).

 
• OVG Sachsen, 09.05.2018 - 3 B 319/17

  Qualifizierte ärztliche Bescheinigung; Diplom-Psychologe

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 07.09.2018 - 10 LA 343/18

  Auch den Gesetzesmaterialien ist zu entnehmen, dass eine ärztliche Bescheinigung im Sinne von § 60a Abs. 2c AufenthG mit einer Bescheinigung eines approbierten Arztes gleichzusetzen ist (vgl. Sächsisches OVG, Beschluss vom 09.05.2018 - 3 B 319/17, juris Rn. 6 unter Verweis auf BT-Drs.18/7538, S. 19).
• VGH Bayern, 26.04.2018 - 9 ZB 18.30178

  Asyl - Feststellung von Abschiebungsverboten wegen schwerer psychischer …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 07.09.2018 - 10 LA 343/18

  Zu Recht unterstellt die von der Beklagten aufgeworfene Rechtsfrage, dass die Anforderungen an ein ärztliches Attest gemäß § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen sind (so auch die Rechtsprechung mehrerer Oberverwaltungsgerichte; vgl. insbesondere Bayerischer VGH, zuletzt Beschluss vom 26.04.2018 - 9 ZB 18.30178 -, juris Rn. 6 f.; siehe auch OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 28.09.2017 - 2 L 85/17 -, juris Leitsatz und Rn. 5 ff.; OVG Bremen…, Beschluss vom 13.06.2018 - 2 LA 50/17 -, juris Leitsatz und Rn. 7).
• OVG Bremen, 13.06.2018 - 2 LA 50/17

  Anforderungen an eine ärztliche Bescheinigung zur Glaubhaftmachung des Vorliegens …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 07.09.2018 - 10 LA 343/18

  Zu Recht unterstellt die von der Beklagten aufgeworfene Rechtsfrage, dass die Anforderungen an ein ärztliches Attest gemäß § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen sind (so auch die Rechtsprechung mehrerer Oberverwaltungsgerichte;… vgl. insbesondere Bayerischer VGH, zuletzt Beschluss vom 26.04.2018 - 9 ZB 18.30178 -, juris Rn. 6 f.; siehe auch OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 28.09.2017 - 2 L 85/17 -, juris Leitsatz und Rn. 5 ff.; OVG Bremen, Beschluss vom 13.06.2018 - 2 LA 50/17 -, juris Leitsatz und Rn. 7).

• OVG Rheinland-Pfalz, 02.10.2018 - 6 A 11552/17

  Asylverfahren; Attest; Substantiierung der Voraussetzungen eines …

  14 Der Senat ist in Übereinstimmung mit der inzwischen gefestigten Rechtsprechung mehrerer Oberverwaltungsgerichte (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. September 2017 - 2 L 85/17 - juris ; BayVGH, Beschlüsse vom 9. November 2017 - 21 ZB 17.30468 - und vom 24. Januar 2018 - 10 ZB 18.30105 -, jeweils nach juris; BremOVG, Beschluss vom 13. Juni 2018 - 2 LA 50/17 - , juris und OVG Nds, Beschluss vom 7. September 2018 - 10 LA 343/18 -, juris) der Auffassung, dass die Anforderungen an ein ärztliches Attest gemäß § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen sind.
• VG Lüneburg, 13.03.2019 - 8 B 51/19

  Folgeantrag; Inhaftierung; psychische Erkrankung

  Dieses erfüllt jedoch nicht die an eine - im Hinblick auf §§ 60 Abs. 7 Satz 1 und 2, 60a Abs. 2c AufenthG - substantiierte Darlegung bestimmter psychischer Erkrankungen (…vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 09.10.2017 - 13 A 1807/17.A -, juris Rn. 25; Nds. OVG, Beschl. v. 27.07.2017 - 9 LA 91/17 -, n.v.;… VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 10.11.2014 - A 11 S 1778/14 -, juris Rn. 54), jedenfalls solcher, die eine Unschärfe des Krankheitsbildes sowie vielfältige Symptome aufweisen (…Bay. VGH, Beschl. v. 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263 -, juris Rn. 3;… VG Lüneburg, Urt. v. 14.08.2017 - 3 A 146/15 -, juris Rn. 60) in einem aktuellen und fachärztlichen Attest (…BVerwG, Beschl. v. 26.07.2012 - 10 B 21.12 -, juris Rn. 7;… Bay. VGH, Beschl. v. 22.11.2018 - 10 ZB 18.32973 -, juris Rn. 6; Nds. OVG, Beschl. v. 07.09.2018 - 10 LA 343/18 -, juris Rn. 11;… OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 02.10.2018 - 6 A 11552/17 -, juris Rn. 14;… Attest eines Psychologischen Psychotherapeuten für ausreichend erachtend (noch): etwa OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 09.10.2017 - 13 A 1807/17.A -, juris Rn. 27;… OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 27.09.2016 - OVG 3 N 24.15 -, juris Rn. 18;… Bay. VGH, Beschl. v. 11.08.2016 - 20 ZB 16.30110 -, juris Rn. 4; jeweils m.w.N.) zu stellenden besonderen Anforderungen.
• OVG Niedersachsen, 20.09.2018 - 10 LA 284/18

  Abschiebungsverbot; Attest; posttraumatische Belastungsstörung; Beweisantrag; …

  Bei einem Sachverständigenbeweisantrag, der das Vorliegen einer behandlungsbedürftigen Posttraumatischen Belastungsstörung zum Gegenstand hat, erfordert dies regelmäßig die Vorlage eines gewissen Anforderungen genügenden fachärztlichen Attests, aus dem sich nachvollziehbar ergeben muss, auf welcher Grundlage der Facharzt seine Diagnose gestellt hat und wie sich die Krankheit im konkreten Fall darstellt (BVerwG…, Beschluss vom 26.07.2012 - 10 B 21.12 -, juris Rn. 7, …und Urteil vom 11.09.2007 - 10 C 8.07 -, juris Rn. 15; OVG Bremen…, Beschluss vom 13.06.2018 - 2 LA 50/17 -, juris Rn. 5; OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 13.06.2018 - 13 A 1080/18.A -, juris Rn. 13; vgl. auch Senatsbeschluss vom 07.09.2018 - 10 LA 343/18 -, juris Rn. 10).

 
• OVG Niedersachsen, 12.01.2022 - 10 LA 175/21

  Attest ärztliches; Belastungsstörung posttraumatische; Beweisantrag Ablehnung; …

  Abgesehen davon, dass das den Kläger zu 3. betreffende Schreiben des Netzwerks für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen e.V. (Bl. 125R d.A.) aus April 2020 stammt und daher zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung nicht mehr hinreichend aktuell war, folgt dies auch bereits daraus, dass es sich hierbei nicht um ein fachärztliches Attest handelt (vgl. dazu auch Senatsbeschluss vom 7.9.2018 - 10 LA 343/18 -, juris Rn. 11).
• VG Magdeburg, 14.10.2019 - 8 A 18/19

  Rückführung verletzlicher anerkannter international Schutzberechtigter nach …

  Eine solche nichtärztliche Bescheinigung kann nur in dem Zusammenhang mit einer ärztlichen Bescheinigung zusätzlich herangezogen werden (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 07.09.2018 - 10 LA 343/18 -, juris, Rn. 11).
• VGH Bayern, 20.03.2019 - 9 ZB 17.30407

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung mangels Vorliegen eines …

  Nach dem Wortlaut des § 60a Abs. 2c Satz 2 und 3 AufenthG genügt das Attest einer psychologischen Psychotherapeutin zur Glaubhaftmachung einer die Abschiebung beeinträchtigenden psychischen Erkrankung nicht (…vgl. BayVGH, B.v. 22.11.2018 - 10 ZB 18.32973 - juris Rn. 1 ff.;… SächsOVG, B.v. 9.5.2018 - 3 B 319/17 - juris Rn. 9; NdsOVG, B.v. 7.9.2018 - 10 LA 343/18 - juris Rn. 11;… OVG Bremen, B.v. 13.6.2018 - 2 LA 50/17 - juris Rn. 7).
• VG Magdeburg, 14.10.2019 - 8 A 33/19

  Rückführung verletzlicher anerkannter international Schutzberechtigter nach …

  Eine solche nichtärztliche Bescheinigung kann nur im Zusammenhang mit einer ärztlichen Bescheinigung zusätzlich herangezogen werden (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 07.09.2018 - 10 LA 343/18 -, juris, Rn. 11).
• VG Berlin, 16.09.2021 - 31 K 694.18

  Gambia: Bescheid der Beklagten rechtmäßig. Die Versammlungs-, Meinungs- und …

  Jana Dilan Illing vom BBZ Beratungs- und Betreuungszentrum, Projekt zur Beratung, Betreuung und Unterstützung von jungen Geflüchteten / Migranten, vom 28. August 2021 genügt diesen gesetzlichen (Mindest-)Anforderungen schon deshalb nicht, weil es sich nicht um eine ärztliche Einschätzung handelt, sondern um die Stellungnahme einer Psychologin (vgl. z.B. auch BVerwG…, Urteil vom 17. Juni 2020 - BVerwG 1 C 35/19 -, juris Rn. 29;… OVG Niedersachsen, Beschlüsse vom 20. September 2018 - 10 LA 284/18 -, juris Rn. 27, und vom 7. September 2018 - 10 LA 343/18 -, juris Rn. 1 1 ;… s. ferner zum Bericht eines Gerichtsmediziners OVG Berlin-Brandenburg, Ur teil vom 23. November 2020, a.a.O., Rn. 41).
• VG Aachen, 06.05.2021 - 4 K 134/19

  Asyl; Dublin; Spanien; Menschenhandel; Opfer von Menschenhandel

  Stellungnahmen von Psychotherapeuten und Psychologen genügen daher im Grundsatz nicht, vgl. Verwaltungsgerichtshof (VGH) München, Beschluss vom 22. November 2018 - 10 ZB 18.32973 - juris, Rn. 6; OVG Lüneburg, Beschluss vom 7. September 2018 - 10 LA 343/18 - juris, Rn. 11; OVG Bautzen, Beschluss vom 9. Mai 2018 - 3 B 319/17 - juris, Rn. 6; ähnliches generell und aus allgemeinen Grundsätzen ableitend: OVG NRW, Beschluss vom 10. November 2020 - 18 B 322/20 - juris, Rn. 22 ff.; kritisch: Berlit, in: GK-AufenthG, § 60a AufenthG (Stand: 1. Februar 2021), Rn. 145 ff.
• VGH Bayern, 22.11.2018 - 10 ZB 18.32973

  Keine asylrechtliche Berufungszulassung wegen Gehörsverletzung durch Ablehnung …

  Nach dem Wortlaut des § 60a Abs. 2c Satz 2 und 3 AufenthG genügt das Attest einer psychologischen Psychotherapeutin zur Glaubhaftmachung einer die Abschiebung beeinträchtigenden psychischen Erkrankung nicht (…vgl. SächsOVG, B.v. 9.5.2018 - 3 B 319/17 - juris Rn. 9; NdsOVG, B.v. 7.9.2018 - 10 LA 343/18 - juris Rn. 11;… OVG Bremen, B.v.13.6.2018 - 2 LA 50/17 - juris Rn. 7).
• VG Osnabrück, 29.03.2022 - 3 A 6/22

  Äthiopien: Äthiopische Staatsangehörigkeit; Eritrea ist nicht Zielstaat der …
• VG Augsburg, 19.10.2018 - Au 8 K 17.34930

  Berücksichtigung posttraumatischer Belastungsstörungen im Asylverfahren
• OVG Sachsen-Anhalt, 30.07.2019 - 2 L 97/18

  Abschiebungsverbot nach AufenthG 2004 § 60 Abs 7
• VG Trier, 07.12.2018 - 1 L 5453/18

  Nachweis eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots
• VG Greifswald, 12.10.2021 - 2 A 31/21
• VG Kassel, 23.07.2020 - 5 K 3084/18
• VG Dresden, 20.02.2023 - 6 K 1703/20

  Indien: Abschiebungsverbot wegen depressiver Störung
• VG Göttingen, 19.01.2022 - 3 A 113/19

  Kolumbien: Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG bei PTBS mit drohender …