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   OVG Niedersachsen, 07.12.2005 - 11 LC 91/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5824
OVG Niedersachsen, 07.12.2005 - 11 LC 91/04 (https://dejure.org/2005,5824)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 07.12.2005 - 11 LC 91/04 (https://dejure.org/2005,5824)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 07. Dezember 2005 - 11 LC 91/04 (https://dejure.org/2005,5824)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Unterbleiben der Anordnung von Bereitschaftsdienst im Rettungsdienst verstößt gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot; Mehrkosten müssen vom Kostenträger nicht übernommen werden; Anordnung von Bereitschaftsdienst verstößt nicht gegen Arbeitszeitrichtlinie

  • Judicialis

    NRettDG § 15 I; ; NRettDG § 18 I; ; NRettDG § 18 IV; ; RL 93/104/EG Art. 2 I; ; RettDBedV § 2 III

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsschutz; Arbeitszeit; Bereitschaftsdienst; Eintreffzeit; Rettungsdienst; Tarifvertrag; Wirtschaftlichkeitsgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für den Verstoß eines Rettungsdienstträgers gegen das im Niedersächsischen Rettungsdienstgesetz verankerte Wirtschaftlichkeitsgebot; Auslegung des Begriffs Bereitschaftsdienst; Klage auf Festellung der Übernahme der auf Grund des Verzichts auf die ...

  • feuerwehr-ub.de (Kurzinformation)

    Anordnung von Bereitschaftsdienst im Rettungsdienst

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 547
  • NVwZ-RR 2006, 856 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Oldenburg, 25.01.2006 - 11 A 3613/05

    Kosten des Rettungsdienstes (Schiedsstellenentscheidung)

    Dem entspricht es, nur die als notwendig anzusehenden Aufwendungen einzurechnen (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 7. Dezember 2005 - 11 LC 91/04 -).

    Aus der bisherigen Rechtsprechung des Nds. Oberverwaltungsgerichts zu § 2 BedarfVO-RettD (Urteil vom 7. Dezember 2005 - 11 LC 91/04 - Urteil vom 17. April 1996 - 7 L 3226/95 - NVwZ-RR 1997, 29 ) lässt sich für die Auffassung des Kläger nichts herleiten.

  • OVG Niedersachsen, 15.05.2007 - 11 LC 73/06

    Kosten des Rettungsdienstes - Schiedsstelle für den Rettungsdienst

    Danach genügen nur notwendige Kosten dem Wirtschaftlichkeitsgebot (Urt. d. Sen. v. 7.12.2005 - 11 LC 91/04 -, NVwZ-RR 2006, 547).
  • OVG Niedersachsen, 21.02.2008 - 11 LC 74/06

    Kosten des notärztlichen Rettungsdienstes

    Danach genügen nur notwendige Kosten dem Wirtschaftlichkeitsgebot (Urt. d. Sen. v. 7.12.2005 - 11 LC 91/04 -, NVwZ-RR 2006, 547).
  • OVG Niedersachsen, 23.11.2006 - 11 LC 72/06

    Organisation der notärztlichen Versorgung im Rettungsdienst

    Danach genügen nur notwendige Kosten dem Wirtschaftlichkeitsgebot (Urt. d. Sen. v. 07.12.2005 - 11 LC 91/04 -, NVwZ-RR 2006, 547).
  • OVG Niedersachsen, 16.03.2016 - 13 LC 188/14

    Notwendigkeit der Vorhaltung eines weiteren Rettungstransportwagens

    Nur notwendige Kosten genügen dem Wirtschaftlichkeitsgebot (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 07.12.2005 - 11 LC 91/04 -, juris, Rdnr. 36).
  • VG Oldenburg, 25.01.2006 - 11 A 3618/05

    Kosten des Rettungsdienstes (Schiedsstellenentscheidung)

    Dem entspricht es, nur die als notwendig anzusehenden Aufwendungen einzurechnen (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 7. Dezember 2005 - 11 LC 91/04 -).
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