Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 43/17   

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 45/17  

    Anforderungen an die Betätigung des Ermessens nach § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG,

    Den Beziehungen zu anderen im Bundesgebiet lebenden Familienangehörigen, etwa ihren Kindern und Enkelkindern (siehe 13 LB 43/17), kommt nur ein geringes Gewicht zu, da die Klägerin ersichtlich nicht auf deren Lebenshilfe angewiesen ist (vgl. hierzu BVerfG, Beschl. v. 25.10.1995 - 2 BvR 901/95 -, NVwZ 1996, 1099; v. 18.4.1989 - 2 BvR 1169/84 -, BVerfGE 80, 81; v. 12.12.1989 - 2 BvR 377/88 -, NJW 1990, 895, 986; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 19.3.2012, a.a.O., Rn. 48; GK-AufenthG, § 60a Rn. 199 f. (Stand: März 2015)).
  • VG Göttingen, 04.05.2018 - 1 A 21/17  

    Ausweisung eines jungen Mehrfachtäters - kein faktischer Inländer

    Unabhängig davon, dass im Hinblick auf den Schutz des Privatlebens i.S.d. Art. 8 Abs. 1 EMRK grundsätzlich nur solche Bindungen schutzwürdig sind, die während Zeiten einer den Aufenthalt des Ausländers im Aufenthaltsstaat gestattenden behördlichen Entscheidung entstanden sind, die zugleich ein berechtigtes Vertrauen des Ausländers in den Fortbestand seines Aufenthalts begründet hat (BVerwG, Urt. v. 30.04.2009 - 1 C 3.08 -, juris Rn. 20; Nds. OVG, Urt. v. 08.02.2018 - 13 LB 43/17 -, juris Rn. 92, mit zahlreichen Nachweisen auf die Rechtsprechung des EGMR und weiterer Gerichte sowie Literatur), schreibt § 53 Abs. 2 AufenthG die Berücksichtigung der Dauer des Aufenthalts auch dann vor, wenn dieser nicht rechtmäßig war.
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