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   OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 43/17   

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OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 43/17 (https://dejure.org/2018,3937)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08.02.2018 - 13 LB 43/17 (https://dejure.org/2018,3937)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08. Februar 2018 - 13 LB 43/17 (https://dejure.org/2018,3937)
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Wird zitiert von ... (22)

  • VGH Baden-Württemberg, 04.03.2019 - 11 S 459/19

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen;

    In Ausnahmefällen ist ein Rückgriff auf § 25 Abs. 5 AufenthG gleichwohl nicht schon aus systematischen Gründen ausgeschlossen, sofern die fallprägenden Gesamtumstände mit Blick auf das Recht auf Achtung des Privatlebens aus Art. 8 EMRK dies gebieten (Abgrenzung zu OVG Nieders., Urteil vom 08.02.2018 - 13 LB 43/17 -, ZAR 2018, 176).

    Ob darüber hinaus aus systematischen Gründen mit Blick auf das Recht auf Achtung des Privatlebens aus Art. 8 EMRK ein Rückgriff auf § 25 Abs. 5 AufenthG kategorisch ausgeschlossen ist (so etwa: OVG Nieders, Urteil vom 08.02.2018 - 13 LB 43/17 -, ZAR 2018, 176, mit der dogmatisch unklaren Rückausnahme, dass dies "grundsätzlich" so sei und unter Verweis auf den Beschluss vom 12.03.2013 - 8 LA 13/13 -, BeckRS 2013, 48289, zum Verhältnis von § 104a und § 104b AufenthG zu § 25a AufenthG; a.A. unter ausdrücklicher Ablehnung einer "Sperrwirkung": OVG Bremen, Urteil vom 28.06.2011 - 1 A 141/11 -, ZAR 2011, 357), bedarf hier keiner vertieften Erörterung.

  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 45/17

    Anforderungen an die Betätigung des Ermessens nach § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG,

    Den Beziehungen zu anderen im Bundesgebiet lebenden Familienangehörigen, etwa ihren Kindern und Enkelkindern (siehe 13 LB 43/17), kommt nur ein geringes Gewicht zu, da die Klägerin ersichtlich nicht auf deren Lebenshilfe angewiesen ist (vgl. hierzu BVerfG, Beschl. v. 25.10.1995 - 2 BvR 901/95 -, NVwZ 1996, 1099; v. 18.4.1989 - 2 BvR 1169/84 -, BVerfGE 80, 81; v. 12.12.1989 - 2 BvR 377/88 -, NJW 1990, 895, 986; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 19.3.2012, a.a.O., Rn. 48; GK-AufenthG, § 60a Rn. 199 f. (Stand: März 2015)).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.06.2020 - 11 S 427/20

    Erlaubnisfiktion des § 81 Abs. 3 S. 1 AufenthaltG 2004 - Passivlegitimation des

    Geboten ist eine die konkreten individuellen Lebensumstände des ausländischen Jugendlichen oder Heranwachsenden berücksichtigende Gesamtbetrachtung, etwa der Kenntnisse der deutschen Sprache, des Vorhandenseins eines festen Wohnsitzes und enger persönlicher Beziehungen zu dritten Personen außerhalb der eigenen Familie, des Schulbesuchs und des Bemühens um eine Berufsausbildung und Erwerbstätigkeiten, des sozialen und bürgerschaftlichen Engagements sowie der Akzeptanz der hiesigen Rechts- und Gesellschaftsordnung (vgl. Sächs. OVG, Beschluss vom 22.08.2019 - 3 B 394/18 -, juris Rn.17; Nds. OVG, Urteil vom 08.02.2018 - 13 LB 43/17 -, juris Rn. 65 m. w. N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.07.2020 - 11 S 2426/19

    Ablehnung von Aufenthaltstiteln; Voraussetzungen für den Eintritt der

    Sollte sich ergeben, dass die Antragstellerin den von ihr nach Aktenlage (vgl. Bl. 38 f. d. Ausländerakte Ast"in) zumindest besuchten Integrationskurs nicht abgeschlossen hat, weist der Senat darauf hin, dass der Nachweis von Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet grundsätzlich auch auf andere geeignete Weise erbracht werden kann (vgl. Nds. OVG, Beschlüsse vom 13.07.2018 - 13 ME 373/17 -, juris Rn. 9, und vom 08.02.2018 - 13 LB 43/17 -, juris Rn. 53).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.05.2018 - 11 S 1810/16

    Einbeziehung auch nachträglich Gesetz gewordener Aufenthaltsrechte in eine Klage;

    Die Formulierung "setzt regelmäßig voraus" lässt es allerdings zu, dass besondere Integrationsleistungen von vergleichbarem Gewicht ebenfalls zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25b AufenthG führen können, auch wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 Satz 2 im Einzelfall nicht vollständig erfüllt sind; erforderlich ist insoweit eine Gesamtschau aller konkreten Umstände des Einzelfalls (Nds. OVG, Urteil vom 08.02.2018 - 13 LB 43/17 -, juris, Rn. 56; OVG LSA, Urteil vom 07.12.2016 - 2 L 18/15 -, juris, Rn. 32; OVG Hamburg, Urteil vom 25.08.2016 - 3 Bf 153/13 -, juris, Rn. 50 und 62; OVG NRW, Beschluss vom 21.07.2015 - 18 B 486/14 -, juris, Rn. 8 ff. (zur Entwurfsfassung)).
  • OVG Niedersachsen, 17.08.2020 - 8 ME 60/20

    Aufenthaltserlaubnis (Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 a

    Geboten ist eine die konkreten individuellen Lebensumstände des ausländischen Jugendlichen oder Heranwachsenden berücksichtigende Gesamtbetrachtung, etwa der Kenntnisse der deutschen Sprache, des Vorhandenseins eines festen Wohnsitzes und enger persönlicher Beziehungen zu dritten Personen außerhalb der eigenen Familie, des Schulbesuchs und des Bemühens um eine Berufsausbildung und Erwerbstätigkeiten, des sozialen und bürgerschaftlichen Engagements sowie der Akzeptanz der hiesigen Rechts- und Gesellschaftsordnung (vgl. Senatsurt. v. 19.3.2012 - 8 LB 5/11 -, EzAR-NF 33 Nr. 38, juris Rn. 74; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 8.2.2018 - 13 LB 43/17 -, EzAR-NF 33 Nr. 49, juris Rn. 65).

    Sie kann gleichwohl zu bejahen sein, wenn ausnahmsweise atypische Umstände für sie sprechen (vgl. Niedersächsisches OVG, Urt. v. 8.2.2018 - 13 LB 43/17 -, juris Rn. 56).

  • OVG Niedersachsen, 13.07.2018 - 13 ME 373/17

    Keine Anwendung der Ausnahmen aus § 25b Abs. 3 AufenthG auf die

    Denn der nach § 25b Abs. 1 Satz 1 AufenthG für die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis auf dieser Rechtsgrundlage erforderliche Nachweis einer nachhaltigen Integration in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland muss nicht zwingend anhand der Regelvoraussetzungen des § 25b Abs. 1 Satz 2 AufenthG geführt werden (so auch Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates, BT-Drs. 18/4199, S. 4), vielmehr steht das mangelnde Vorliegen der Voraussetzung des § 25b Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AufenthG nicht stets der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25b Abs. 1 AufenthG entgegen (vgl. hierzu im Einzelnen: Senatsurt. v. 8.2.2018 - 13 LB 43/17 -, juris Rn. 56).

    Unabhängig davon erscheint es auch praktisch ausgeschlossen, dass ein Ausländer, dem eine bloße positive Integrationsprognose im Sinne des § 25a Abs. 1 AufenthG nicht gestellt werden kann oder der die abgesenkten Anforderungen an eine berufliche und wirtschaftliche Integration des § 25b Abs. 1 AufenthG nicht erfüllt, als derart in die hiesigen Lebensverhältnisse integriert anzusehen ist, dass ihm als sogenanntem "faktischem Inländer" ein Verlassen des Bundesgebiets nach § 25 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 8 EMRK rechtlich unmöglich sein soll (vgl. eingehend Senatsurt. v. 8.2.2018, a.a.O., Rn. 82 ff., insbes. Rn. 83, 86).

  • VGH Bayern, 16.03.2020 - 10 CE 20.326

    Erfolgloser Antrag auf Erteilung einer Duldung

    Unabhängig von der Beantwortung der Frage, ob § 25 Abs. 5 AufenthG als Auffangvorschrift für ein sich aus Art. 6 GG oder Art. 8 EMRK ergebendes Ausreisehindernis herangezogen werden kann, wenn die Erteilungsvoraussetzungen der für die genannten Aufenthaltszwecke bestehenden Normen nicht erfüllt sind (vgl. BayVGH, B.v. 20.6.2017 - 10 C 17.744 - juris Rn. 3; B.v. 30.10.2018 - 10 C 18.1782 - juris Rn. 7; NdsOVG, U.v. 8.2.2018 - 13 LB 43/17 - ZAR 2018, 176; OVG Bremen, U.v. 16.3.2017 -1 B 21/17 - BeckRS 2017, 105559; VGH BW, U.v. 13.12.2010 - 11 S 2359/10 - InfAuslR 2011, 250), setzt die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis voraus, dass die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen des § 5 Abs. 1 und 2 AufenthG vorliegen.
  • VG Schleswig, 16.04.2020 - 11 B 22/20

    Coronakrise: Keine generelle Aussetzung von Abschiebungen in Drittstaaten

    § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG hat damit nicht mehr die Funktion eines allgemeinen Auffangtatbestandes (Zeitler in: HTK-AuslR / § 25 AufenthG / zu Abs. 5 - rechtliche Unmöglichkeit, Stand: 19.03.2018, Rn. 57 ff.; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 04. März 2019 - 11 S 459/19 -, juris, Rn. 8; OVG Lüneburg, Urteil vom 08. Februar 2018 - 13 LB 43/17 -, juris, Rn. 86).
  • VGH Bayern, 30.10.2018 - 10 C 18.1782

    Verwehrte Aufenthaltserlaubnis zum Kindernachzug

    Zunächst ist unklar, ob § 25 Abs. 5 AufenthG als Auffangvorschrift für ein sich aus Art. 6 GG oder Art. 8 EMRK ergebendes Ausreisehindernis herangezogen werden kann, wenn die Erteilungsvoraussetzungen der für die genannten Aufenthaltszwecke bestehenden Normen nicht erfüllt sind (vgl. NdsOVG, U.v. 8.2.2018 - 13 LB 43/17 - ZAR 2018, 176; OVG Bremen, U.v. 16.3.2017 - 1 B 21/17 - BeckRS 2017, 105559; VGH BW, U.v. 13.12.2010 - 11 S 2359/10 - InfAuslR 2011, 250).
  • VGH Bayern, 03.09.2019 - 10 C 19.1700

    Zumutbarkeit der Nachholung des Visumverfahrens

  • VGH Bayern, 08.02.2019 - 10 C 18.1641

    Aufenthaltserlaubnis und Duldung

  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.06.2020 - 2 M 35/20

    Vorläufiger Rechtsschutz zur Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis; Rückführung

  • VGH Bayern, 24.01.2019 - 10 CE 18.1871

    Einstweilige Anordnung, Verwaltungsgerichte, Beschwerdeverfahren, Nachholung des

  • VG Schleswig, 07.02.2019 - 1 A 66/16

    Aufenthaltserlaubnis

  • VGH Bayern, 27.02.2019 - 10 ZB 18.2188

    Erteilung der Aufenthaltserlaubnis steht die Titelerteilungssperre entgegen

  • VGH Bayern, 24.09.2019 - 10 C 19.1849

    Mögliche Ausreise bei Annahme der Verwurzelung in Deutschland

  • VGH Bayern, 29.10.2018 - 10 C 18.1781

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, Prozeßkostenhilfeantrag, Bewilligung von

  • VG Göttingen, 04.05.2018 - 1 A 21/17

    Ausweisung eines jungen Mehrfachtäters - kein faktischer Inländer

  • OVG Sachsen, 22.08.2019 - 3 B 394/18

    Aussetzung der Abschiebung; Reisefähigkeit; psychologische Behandlung;

  • VG Cottbus, 06.06.2019 - 3 L 287/19

    Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung

  • VG Hannover, 05.08.2019 - 12 A 1251/17

    Aufenthaltserlaubnisse - Untätigkeitsklage

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