Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 45/17   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anforderungen an die Betätigung des Ermessens nach § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG, vom Vorliegen der Voraussetzung des § 5 Abs. 1 Nr. 4 AufenthG bei der Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis abzusehen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 43/17  

    Aufenthaltsgewährung bei Integration in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik

    Den Beziehungen zu anderen im Bundesgebiet lebenden Familienangehörigen, etwa den Eltern der Klägerin zu 1. (siehe 13 LB 45/17), kommt nur ein geringes Gewicht zu, da die Klägerin zu 1. ersichtlich nicht auf deren Lebenshilfe angewiesen ist (vgl. hierzu BVerfG, Beschl. v. 25.10.1995 - 2 BvR 901/95 -, NVwZ 1996, 1099; v. 18.4.1989 - 2 BvR 1169/84 -, BVerfGE 80, 81; v. 12.12.1989 - 2 BvR 377/88 -, NJW 1990, 895, 986; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 19.3.2012, a.a.O., Rn. 48; GK-AufenthG, § 60a Rn. 199 f. (Stand: März 2015)).
  • OVG Niedersachsen, 28.11.2018 - 13 ME 473/18  

    Kein Familiennachzug und keine Aussetzung der Abschiebung für Familienangehörige

    6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG gebieten es aber regelmäßig nicht, dem Wunsch eines Ausländers nach familiärem Zusammenleben im Bundesgebiet zu entsprechen, wenn ein solches Zusammenleben auch im Heimatland des Ausländers oder eines Familienangehörigen zumutbar möglich ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 12.5.1987, a.a.O., S. 43 f. und 57; Senatsurt. v. 8.2.2018 - 13 LB 45/17 -, juris Rn. 63; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 1.12.2010 - 8 ME 292/10 -, juris Rn. 14; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 18.4.2007 - 11 S 1035/06 -, juris Rn. 53 jeweils m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 11.09.2018 - 13 ME 392/18  

    Kein Eintritt der Erlaubnisfiktion nach § 81 Abs. 3 Satz 1 AufenthG bei

    Nach Art. 6 Abs. 1 GG schutzwürdige Belange können einer Beendigung des Aufenthalts dann entgegenstehen, wenn es dem Ausländer nicht zuzumuten ist, seine familiären Bindungen durch Ausreise auch nur kurzfristig zu unterbrechen (vgl. BVerwG, Urt. v. 4.6.1997 - BVerwG 1 C 9.95 -, BVerwGE 105, 35, 39 f.; Senatsurt. v. 8.2.2018 - 13 LB 45/17 -, juris Rn. 61 jeweils m.w.N.).
  • OVG Hamburg, 01.06.2018 - 1 Bs 126/17  

    Aufenthalt eines Drittstaatsangehörigen, der Inhaber eines von einem anderen

    Umstände, die einen Ausnahmefall begründen, sind vom Ausländer darzulegen und nachzuweisen (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 8.2.2018, 13 LB 45/17, juris Rn. 41).
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