Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 08.06.2011 - 2 NB 423/10   

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https://dejure.org/2011,9752
OVG Niedersachsen, 08.06.2011 - 2 NB 423/10 (https://dejure.org/2011,9752)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08.06.2011 - 2 NB 423/10 (https://dejure.org/2011,9752)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08. Juni 2011 - 2 NB 423/10 (https://dejure.org/2011,9752)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Wintersemester 2010/2011 - Universität Göttingen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Wintersemester 2010/2011 - Universität Göttingen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage einer anonymisierten Immatrikulationsliste zum Nachweis der Kapazitätsausschöpfung eines beschränkten Studienfachs; Normative Festlegung der verfügbaren Stellen anhand eines Wirtschaftsplans durch den zuständigen Vorstand des Fachbereichs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (11)  

  • OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 2 NB 104/11

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Sommersemester 2011 an der

    Eine faktisch feststellbare Trennung in einen vorklinischen und einen klinischen Teil reicht nicht aus, um daraus entgegen den geltenden eindeutigen Bestimmungen konkrete Folgerungen etwa im Hinblick auf die Ausweisung von Teilstudienplätzen abzuleiten (Senat, Beschl. v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 42; Beschl. v. 29.10.2010 - 2 NB 388/09 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 47; Beschl. v. 1.9.2009 - 2 NB 620/08 u.a. - Bayerischer VGH, Beschl. v. 4.6.2008 - 7 CE 08.10101 -, juris Langtext Rdnr. 13).

    Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senat, Beschl. v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 9; Beschl. 1.9.2009 - 2 NB 620/08 u.a. - Beschl. v. 2.7.2009 - 2 NB 353/08 u.a. - m. w. N.) und wird von den genannten Antragstellern durch ihren Hinweis auf die wirtschaftlichen Interessen eines Universitätsklinikums nach einem zumindest ausgeglichenen Etat, sodass die Interessen der Studienplatzbewerber zwangsläufig hintangestellt würden, nicht erfolgreich in Frage gestellt.

    Der Senat hat insoweit bereits mit Beschluss vom 27. April 2009 - 2 NB 328/08 u. a. - (bekräftigt mit Beschl. v. 1.9.2009 - 2 NB 620/08 u.a. - und Beschl. v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 14) zu einer gleichlautenden Kritik ausgeführt, diese drei befristet Beschäftigten befänden sich nach überzeugender Darstellung der Antragsgegnerin weiterhin in der Weiterqualifikation auf wissenschaftlich-theoretischem Gebiet mit dem Ziel der Erarbeitung der Grundlagen für eine spätere Habilitation.

    1.4.2 Der Forderung der Antragsteller zu 1. bis 8. und 15. bis 20., im Rahmen der Ermittlung der tagesbelegten Betten gemäß § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 KapVO für die Ermittlung des Personalbedarfs für die stationäre Krankenversorgung nicht den Durchschnittswert der letzten drei Jahren in Höhe von 13, 4949, sondern wegen der nach ihrer Ansicht unter Einbeziehung der Zahlen des Jahres 2006 "permanent" kontinuierlich nach unten gehenden Anzahl der tagesbelegten Betten von dem Wert aus dem dem Berechnungszeitraum vorhergehenden Jahr 2009 in Höhe von 13, 1205 auszugehen mit der Folge, dass sich der Personalbedarf für die stationäre Krankenversorgung von 1, 8742 auf 1, 8222 vermindern würde, folgt der Senat - ebenso wie in seinem das vorangegangene Wintersemester 2010/2011 betreffenden Beschluss vom 8. Juni 2011 (- 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 22) - nicht.

    Der Senat hat in seinem das Wintersemester 2010/2011 betreffenden Beschluss vom 8. Juni 2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 27 m. w. N.) hierzu Folgendes ausgeführt:.

    Soweit die genannten Antragsteller bezweifeln, dass eine wirksame Kündigung der bisherigen Vereinbarung zwischen den Fachbereichen Zahnmedizin und Biologie der Antragsgegnerin besteht, und allein in dem Ausscheiden von Prof. Dr. Z. aus dem Fachbereich Biologie keinen Grund zur Auslagerung der genannten Lehrveranstaltung in den Fachbereich Zahnmedizin erblicken können, sowie in diesem Zusammenhang die Kapazität der Lehreinheit Biologie überprüft wissen wollen, ist ihnen entgegen zu halten, dass es sich bei der genannten Lehrveranstaltung um eine Pflichtveranstaltung im Studiengang Zahnmedizin handelt, die diese Lehreinheit vorrangig originär mit eigenem Personal abzudecken hat und eine Verpflichtung, einen Dienstleistungsexport aus dem - ebenfalls zulassungsbeschränkten - Studiengang Biologie in Anspruch zu nehmen, nicht besteht (so bereits zu einer gleichlautenden Kritik Senat, Beschl. v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 29 ff.).

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. etwa Senat, Beschl. v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 36 m. w. N.) sind der Schwundberechnung auch die sogenannten "Gerichtsmediziner" zugrunde zu legen.

  • OVG Niedersachsen, 18.07.2016 - 2 NB 336/15

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin - Wintersemester 2015/2016

    Soweit die Antragsgegnerin in ihrer Kapazitätsberechnung letztlich von einem (im Vergleich zu dem Curriculareigenanteil von 6, 1074 erhöhten) Curriculareigenanteil des ZMK von 6, 1740 (korrigiert durch das Verwaltungsgericht: 6,1677) ausgeht, hat der Senat dem entsprechende Abweichungen aufgrund der von der Antragsgegnerin dargelegten (vgl. hierzu VG Göttingen, Beschl. v. 4.11.2011 - 8 C 706/11 u.a. -, juris) besonderen Umstände in ständiger Rechtsprechung unbeanstandet gelassen (vgl. Beschl. v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 -, v. 22.2.2013 - 2 NB 388/12 -, v. 14.10.2013 - 2 NB 213/13 -, v. 1.8.2014 - 2 NB 370/13 -, sämtl. in juris).

    aa) Ihrer Forderung, den vorgesehenen Abzug im Rahmen der für das Lehrdeputat zu berücksichtigenden Stellen nicht in Höhe von einer Stelle je 7, 2, sondern in Höhe von einer Stelle je 8 tagesbelegter Betten vorzunehmen, folgt der Senat nach wie vor nicht (vgl. bereits Beschl. v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 -, juris).

    Jedenfalls ist es nicht gerechtfertigt, den stationären Krankenversorgungsabzug angesichts der geltend gemachten Unsicherheiten und Systembrüche bei der Berechnung zu senken (Senat, Beschl. v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 -, juris, m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 22.08.2013 - 2 NB 394/12

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2012/2013 an der

    Auf die von diesen Antragstellern - im Übrigen lediglich in pauschaler Weise ohne nähere Konkretisierungen - aufgeworfene Fragestellung arbeitsrechtlicher Art kommt es in kapazitätsrechtlicher Hinsicht nicht an (Senat, Beschl. v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 -, juris Langtext Rdnr. 16; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 3.7.2013 - 13 C 32/13 -, juris Langtext Rdnr. 14 f., jeweils m. w. N.).
  • VG Göttingen, 04.11.2011 - 8 C 708/11

    Einstweiliger Rechtsschutz im Hochschulzulassungsverfahren

    Diese Begrifflichkeit teilt offenbar auch der 2. Senat des Nds. OVG in seiner bisherigen Rechtsprechung (Nds. OVG, Beschlüsse vom 08.06.2011 - 2 NB 423/10 -, juris, Rn 35, vom 29.10.2010 - 2 NB 388/09 -, Rn 38f, vom 24.09.2007 - 2 NB 1048/06 -, juris, Rn 26 und vom 30.11.2004 - 2 NB 430/03 -, juris, Rn 177).
  • OVG Niedersachsen, 09.08.2012 - 2 NB 334/11

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin an der Universität Göttingen im

    Der Senat hat wiederholt - zuletzt mit das Sommersemester betreffendem Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 2 NB 104/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 10 , mit das Wintersemester 2010/2011 betreffendem Beschluss vom 8. Juni 2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 11 ff.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.09.2014 - 5 NC 120.13

    Charité-Universitätsmedizin Berlin, Humanmedizin, SS 2013, 1. FS,

    Mit ihrem Einwand, die Heranziehung des Mittelwerts der letzten drei Jahre sei schon deshalb fehlerhaft, weil angesichts einer eindeutig steigenden Tendenz der aktuelle Wert hätte zugrundegelegt werden müssen, verkennt die Beschwerde, dass es sich bei der Erhöhung der Zahl der tagesbelegten Betten in den Jahren 2009 bis 2011 um einen nur minimalen Anstieg von jeweils unter 1 % handelt, der zudem keineswegs eine kontinuierliche Entwicklung, die sich in der Zukunft voraussichtlich fortsetzen wird, widerspiegelt (zu diesem Erfordernis vgl. auch OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 8. Juni 2011 - 2 NB 423/10 -, juris Rn. 22 sowie vom 15. Dezember 2011 - 2 NB 104711 -, juris Rn. 16; s. ferner Beschluss des Senats vom 18. März 2014 - OVG 5 NC 67.13 - [WS 2012/13], BA S. 9, juris Rn. 16).
  • OVG Niedersachsen, 14.10.2013 - 2 NB 94/13

    Berechnung der Studienkapazität in höheren Fachsemestern nach dem Kohortenprinzip

    Da die aktuell im 5. Fachsemester Studierenden ihr Studium im Sommersemester 2011 aufgenommen hätten, in diesem Fachsemester aktuell 41 Studierende immatrikuliert seien, die Kammer mit Beschluss vom 5. Mai 2011 - auch unter Berücksichtigung des hierzu ergangenen Beschlusses des Senats vom 8. Juni 2011 (2 NB 423/10 u.a.) - aber eine Kapazität von 42 Studienplätzen für diese Kohorte ermittelt habe, stehe für den Antragsteller noch ein Studienplatz zur Verfügung.
  • VG Oldenburg, 04.12.2012 - 12 C 4164/12

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Modellstudiengang EMS;

    Dabei reicht es aus, dass die Antragsgegnerin bloße Immatrikulationslisten ohne Nennung der Namen vorgelegt hat (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 8. Juni 2011 - 2 NB 423/10 -, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.09.2016 - 5 NC 12.16

    Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2015/16; 1. FS;

    Mit ihrem Einwand, die Heranziehung des Mittelwerts der letzten drei Jahre sei schon deshalb fehlerhaft, weil angesichts einer eindeutig steigenden Tendenz der aktuelle Wert hätte zugrundegelegt werden müssen, verkennt die Beschwerde, dass es sich bei der Erhöhung der Zahl der tagesbelegten Betten in den Jahren 2009 bis 2011 um einen nur minimalen Anstieg von jeweils unter 1 % handelt, der zudem keineswegs eine kontinuierliche Entwicklung, die sich in der Zukunft voraussichtlich fortsetzen wird, widerspiegelt (zu diesem Erfordernis vgl. auch OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 8. Juni 2011 - 2 NB 423/10 -, juris Rn. 22 sowie vom 15. Dezember 2011 - 2 NB 104711 -, juris Rn. 16; s. ferner Beschluss des Senats vom 18. März 2014 - OVG 5 NC 67.13 - [WS 2012/13], BA S. 9, juris Rn. 16).".
  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.03.2014 - 5 NC 67.13

    Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2012/13; 1. FS;

    Mit ihrem Einwand, die Heranziehung des Mittelwerts der letzten drei Jahre sei schon deshalb fehlerhaft, weil angesichts einer eindeutig steigenden Tendenz der aktuelle Wert hätte zugrundegelegt werden müssen, verkennt die Beschwerde, dass es sich bei der Erhöhung der Zahl der tagesbelegten Betten in den Jahren 2009 bis 2011 um einen nur minimalen Anstieg von jeweils unter 1 % handelt, der zudem keineswegs eine kontinuierliche Entwicklung, die sich in der Zukunft voraussichtlich fortsetzen wird, widerspiegelt (zu diesem Erfordernis vgl. auch OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 8. Juni 2011 - 2 NB 423/10 -, juris Rn. 22 sowie vom 15. Dezember 2011 - 2 NB 104711 -, juris Rn. 16).
  • OVG Niedersachsen, 17.01.2018 - 2 NB 1702/17

    Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor) - Wintersemester 2017/2018 - -

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