Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 08.06.2011 - 8 LB 199/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,16740
OVG Niedersachsen, 08.06.2011 - 8 LB 199/09 (https://dejure.org/2011,16740)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08.06.2011 - 8 LB 199/09 (https://dejure.org/2011,16740)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08. Juni 2011 - 8 LB 199/09 (https://dejure.org/2011,16740)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,16740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zur (hier bejahten) Rechtmäßigkeit einer staatlichen Prüfung nach der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Physiotherapeuten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rechtmäßigkeit einer staatlichen Prüfung nach der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Physiotherapeuten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtbestehen des praktischen Teiles der staatlichen Abschlussprüfung in der Physiotherapie; Ordnungsgemäße Besetzung des Prüfungsausschusses bei der staatlichen Abschlussprüfung in der Physiotherapie; Bestehen eines Rechtsschutzbedürfnisses für eine Anfechtungsklage ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nichtbestehen des praktischen Teiles der staatlichen Abschlussprüfung in der Physiotherapie; Ordnungsgemäße Besetzung des Prüfungsausschusses bei der staatlichen Abschlussprüfung in der Physiotherapie; Bestehen eines Rechtsschutzbedürfnisses für eine Anfechtungsklage ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • VGH Hessen, 09.08.2016 - 7 A 1454/15

    Frist zum Ablegen der Wiederholungsprüfung für Physiotherapeuten

    Der Kläger wendet unter Berufung auf die Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 8. November (richtig: Juni) 2011 - 8 LB 199/09 - ein, das angegriffene Urteil begegne ernstlichen Zweifeln, als das Verwaltungsgericht seinem Urteil den Rechtssatz zugrunde gelegt habe, dass der Lauf der Frist, wonach die Wiederholungsprüfung gemäß der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Physiotherapeuten spätestens zwölf Monate nach der letzten Prüfung abgeschlossen sein müsse, nicht an die Bestandskraft der Nichtbestehensentscheidung oder die Rechtskraft eines verwaltungsgerichtlichen Urteils anknüpfe.

    c) Ferner vermag die Auffassung des Nds. OVG (Urteil vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 -), auf die sich der Kläger zur Begründung der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung bezieht, dem Berufungszulassungsantrag nicht zum Erfolg zu verhelfen.

    Die Auffassung des VG Bremen (a. a. O., S. 4 BA [unter Bezugnahme auf das Urteil des Nds. OVG vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 -]), wonach in Bezug auf die entsprechende Vorschrift aus der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Krankenpfleger die dort normierte Frist für das Ablegen der Wiederholungsprüfung durch die Erhebung einer Klage gegen den Prüfungsbescheid nicht zu laufen beginne, vermag ebenfalls nicht zu überzeugen.

    Auf die obigen Ausführungen zur Ablehnung der Auffassung des Niedersächsischen OVG (Urteil vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 -) wird Bezug genommen.

    Sein Vortrag, eine grundsätzliche Bedeutung sei vorliegend zu bejahen, weil das Verwaltungsgericht - unter Abweichung von der Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Urteil vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 -) und des VG Bremen (Beschluss vom 20. Mai 2015 - 1 V 474/15 - [zum Prüfungsrecht in der Krankenpflegeausbildung] den Rechtsstandpunkt eingenommen habe, dass § 7 Abs. 4 Satz 4 PhysTh-AprV nicht an die Bestandskraft der Nichtbestehensentscheidung oder die Rechtskraft eines verwaltungsgerichtlichen Urteils anknüpfe, reicht zur Darlegung einer klärungsbedürftigen Frage nach keiner Betrachtungsweise aus.

  • StGH Hessen, 09.08.2017 - P.St. 2609

    Verfassungsverstoß der Ablehnung der Zulassung einer Berufung durch

    Er begründete die Klage damit, dass die Zwölfmonatsfrist noch nicht zu laufen begonnen habe und berief sich hierzu vor allem auf eine Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 -.

    Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht vertrete demgegenüber in einem Urteil vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 - die Rechtsauffassung, dass die Frist des § 7 Abs. 4 Satz 4 Hs. 1 PhysTH-APrV durch die Erhebung einer Klage gegen den Prüfungsbescheid nicht zu laufen beginne.

    Die Auffassung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts im Urteil vom8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 - könne dem Berufungszulassungsantrag nicht zum Erfolg verhelfen.

  • VG Lüneburg, 14.04.2016 - 6 A 449/14

    Prüfungsanfechtung erste juristische Staatsprüfung; Antrag beim

    Der Anspruch des Prüflings auf Beseitigung des Mangels und dessen Folgen erlischt, wenn der Prüfling trotz Kenntnis des Fehlers die ihm zumutbare Rüge unterlässt und sich auf das fehlerhafte Prüfungsverfahren einlässt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 23.01.1991 - 7 B 5/91 -, juris, Rn. 5; Nds. OVG, Urt. v. 08.06.2011 - 8 LB 199/09 -, juris, Rn. 36; OVG Saarl., Urt. v. 12.01.2010 - 3 A 450/08 -, juris, Rn. 97; Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Auflage 2014, Rn. 214; Birnbaum, NVwZ 2006, 286, 287).

    Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 08.06.2011 - 8 LB 199/09 -, juris, Rn. 36; Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Auflage 2014, Rn. 218 m.w.N.).

  • VG Ansbach, 19.09.2019 - AN 4 S 19.01539

    Fachkundeprüfung für den Taxi- und Mietwagenverkehr

    Im Einzelfall ist dem Prüfling jedoch eine unverzügliche Rüge der fehlerhaften Besetzung zuzumuten, wenn er - wie vorliegend - bereits vor Ablegung der Prüfung über die Regelungen der ordnungsgemäßen Besetzung der Prüfungskommission hinreichend informiert war (vgl. NdsOVG, U.v. 8.6.2011 - 8 LB 199/09 - juris Rn. 45).
  • VG Cottbus, 27.07.2016 - 1 K 937/14
    Der Anspruch des Prüflings auf Beseitigung des Mangels und dessen Folgen erlischt, wenn der Prüfling trotz Kenntnis des Fehlers die ihm zumutbare Rüge unterlässt und sich auf das fehlerhafte Prüfungsverfahren einlässt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - 7 B 5/91 -, juris Rn. 5; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 -, juris Rn. 36; Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 12. Januar 2010 - 3 A 450/08 -, juris Rn. 87/97; Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Auflage 2014, Rn. 214/418; Birnbaum, NVwZ 2006, 286, 287).

    Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab (vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 -, juris Rn. 36; VG Oldenburg, Urteil vom 12. Mai 2016 - 5 A 4722/15 -, juris Rn. 27; Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Auflage 2014, Rn. 218/219 m.w.N.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 5 N 33.16

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag; Zahnärztliche Prüfung; Zahnersatzkunde;

    Der Anspruch des Prüflings auf Beseitigung des Mangels und dessen Folgen erlischt, wenn der Prüfling trotz Kenntnis des Fehlers die ihm zumutbare Rüge unterlässt und sich auf das fehlerhafte Prüfungsverfahren einlässt (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 23. Januar 1991 - BVerwG 7 B 5.91 -, juris Rn. 5; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27. April 2017 - OVG 5 B 9.16 -, juris Rn. 60; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 -, juris Rn. 36; Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 12. Januar 2010 - 3 A 450/08 -, juris Rn. 87/97; Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Auflage 2014, Rn. 214/418; Birnbaum, NVwZ 2006, 286, 287).

    Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27. April 2017 - OVG 5 B 9.16 -, juris Rn. 60 ff.; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 -, juris Rn. 36; Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Auflage 2014, Rn. 218/219 m.w.N.).

  • VG Oldenburg, 12.05.2016 - 5 A 4722/15

    Nichtbestehen der Abiturprüfung; Ladung zur mündlichen Nachprüfung; Rüge von

    Der Anspruch des Prüflings auf Beseitigung des Mangels und dessen Folgen erlischt, wenn der Prüfling trotz Kenntnis des Fehlers die ihm zumutbare Rüge unterlässt und sich auf das fehlerhafte Prüfungsverfahren einlässt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - 7 B 5/91 -, juris, Rn. 5; Nds. OVG, Urteil vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 -, juris, Rn. 36; OVG Saarlouis, Urteil vom 12. Januar 2010 - 3 A 450/08 -, juris, Rn. 97; Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Auflage 2014, Rn. 214; Birnbaum, NVwZ 2006, 286, 287).

    Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 -, juris, Rn. 36; VG Lüneburg, Urteil vom 14. April 2016 - 6 A 449/14 -, juris, Rn. 109; Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Auflage 2014, Rn. 218 m.w.N.).

  • VG Halle, 12.08.2015 - 6 A 40/14

    Bewertungsmaßstäbe bei Ablegung der Jägerprüfung

    Mängel oder Unvollständigkeiten des Protokolls haben aber keinen selbständigen Einfluss auf das Prüfungsergebnis, weil die Bewertung der Prüfungsleistungen auf der Grundlage des tatsächlichen Prüfungsgeschehens und nicht anhand des Protokolls erfolgt (vgl. Urteil der Kammer vom 04. März 2014 - 6 A 185/11 HAL -, bl. 22 f. d. UA; NdsOVG, Urteil vom 08. Juni 2011 - 8 LB 199/09 - juris Rn. 69 m.w.N.).

    "Befangen" ist der Prüfer, wenn er nicht mehr offen ist für eine (nur) an der wirklichen Leistung des Prüflings orientierte Bewertung und von vornherein - etwa aufgrund persönlicher Vorurteile - und ohne hinreichende Ermittlung der individuellen Fähigkeiten auf eine (bestimmte) negative Bewertung des Prüflings festgelegt ist (vgl. Niehues/ Fischer/ Jeremias, a.a.O., Rdn. 338 ff. mwN.; OVG Lüneburg, Urteil vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 -, zit. nach juris Rdn. 47).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.08.2017 - 5 N 30.16

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag; Zweite Staatsprüfung Lehrer;

    Der Anspruch des Prüflings auf Beseitigung des Mangels und dessen Folgen erlischt, wenn der Prüfling trotz Kenntnis des Fehlers die ihm zumutbare Rüge unterlässt und sich auf das fehlerhafte Prüfungsverfahren einlässt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - BVerwG 7 B 5.91 -, juris Rn. 5; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 -, juris Rn. 36; Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 12. Januar 2010 - 3 A 450/08 -, juris Rn. 87/97; Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Auflage 2014, Rn. 214/418; Birnbaum, NVwZ 2006, 286, 287).

    Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab (vgl. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 8. Juni 2011 - 8 LB 199/09 -, juris Rn. 36; Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Auflage 2014, Rn. 218/219 m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 06.03.2019 - 2 ME 224/19

    Staatsprüfung für das Lehramt an Grund-, Haupt- und Realschulen- Beschwerde im

    Einen unzulässigen Einfluss auf diese Wertungen nimmt derjenige vor, der dem Prüfungsausschuss nach den vorgegebenen Regelungen nicht angehören soll (Nds. OVG, Urt. v. 8.6.2011 - 8 LB 199/09 -, juris Rn. 36).

    Damit hat der Antragsteller zugleich seiner prüfungsrechtlichen Rügepflicht (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 8.6.2011 - 8 LB 199/09 -, juris Rn. 36; allgemein zur Rügepflicht Senatsbeschl. v. 6.8.2014 - 2 LA 451/13 -, juris Rn. 7) genügt.

  • VG Lüneburg, 08.03.2018 - 6 A 507/16

    Prüfungsrecht, zweites juristisches Staatsexamen

  • VG Würzburg, 05.07.2017 - W 6 K 16.570

    Klage gegen die Bewertung einzelner Prüfungsteile der IHK-Prüfung

  • VG Würzburg, 15.05.2018 - W 1 K 18.89

    Erneute Ablegung der Prüfung im Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter

  • VG Freiburg, 21.03.2012 - 1 K 2235/10

    Kein selbstständiger Einfluss von Mängel des Prüfungsprotokolls auf das

  • VG München, 28.03.2017 - M 16 K 14.5156

    Nichtbestehen der Abschlussprüfung im Fach Sozialpädagogische Praxis

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht