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   OVG Niedersachsen, 08.07.2010 - 2 ME 233/10   

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https://dejure.org/2010,9792
OVG Niedersachsen, 08.07.2010 - 2 ME 233/10 (https://dejure.org/2010,9792)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08.07.2010 - 2 ME 233/10 (https://dejure.org/2010,9792)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08. Juli 2010 - 2 ME 233/10 (https://dejure.org/2010,9792)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Ausländerrecht: Anhörungsrüge bei unterschiedlichen rechtlichen Bewertungen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Ausländerrecht: Anhörungsrüge bei unterschiedlichen rechtlichen Bewertungen

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 152a Abs. 1 S. 1 Nr. 2, GG Art. 3 Abs. 1, GG Art. 103 Abs. 1, EMRK Art. 8
    Anhörungsrüge, rechtliches Gehör, Verfahrensfehler, Willkür, Integration, Integrationsanforderungen, wirtschaftliche Integration, Verwurzelung, faktischer Inländer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit einer von der Bewertung des Rechtsschutzsuchenden abweichenden Würdigung eines zur Kenntnis genommenen Sachverhalts durch das Gericht mit dem Recht auf rechtliches Gehör; Anwendbarkeit der Anhörungsrüge auf die Verletzung anderer verfassungsrechtlicher ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vereinbarkeit einer von der Bewertung des Rechtsschutzsuchenden abweichenden Würdigung eines zur Kenntnis genommenen Sachverhalts durch das Gericht mit dem Recht auf rechtliches Gehör; Anwendbarkeit der Anhörungsrüge auf die Verletzung anderer verfassungsrechtlicher ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 1060
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 08.07.2010 - 2 PA 234/10

    Anhörungsrüge gegen einen PKH-Beschwerdebeschluss

    Soweit man zu ihren Gunsten davon ausgehen würde, dass sie der Sache nach auf ihr Vorbringen in ihrer weiteren das Beschwerdeverfahren 2 ME 186/10 betreffenden Anhörungsrüge, die unter dem Aktenzeichen 2 ME 233/10 geführt wird, abstellen wollten, wäre für einen Erfolg der vorliegenden Anhörungsrüge in der Sache nichts gewonnen.

    Der Senat hat mit Beschluss vom heutigen Tag in dem Anhörungsrügeverfahren 2 ME 233/10 festgestellt, dass ein entscheidungserheblicher Gehörsverstoß nicht vorliegt; hierauf wird verwiesen.

  • OVG Niedersachsen, 08.03.2018 - 7 LA 67/17

    Öffentliche Bestellung als Sachverständiger

    Sofern das Gericht - wie hier - einen zur Kenntnis genommenen Sachverhalt abweichend von der Bewertung des Rechtsschutzsuchenden würdigt, liegt darin keine Verletzung des rechtlichen Gehörs (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 08.07.2010 - 2 ME 233/10 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 04.07.2017 - 5 LA 194/15

    Altersabhängige Besoldung / Zeitraum 1. Januar 2008 bis 30. Juni 2009

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (st. Rsp.; vgl. etwa BVerfG, Beschluss vom 30.1.1985 - 1 BvR 293/84 -, juris Rn. 10; Kammerbeschluss vom 26.10.2011 - 2 BvR 320/11 -, juris Rn. 48; BVerwG, Beschluss vom 15.9.2011 - BVerwG 5 B 23.11 -, juris Rn. 3; Nds. OVG, Beschluss vom 8.7.2010 - 2 ME 233/10 -, juris Rn. 5).
  • OVG Niedersachsen, 28.05.2015 - 5 LA 195/14

    Wiederaufgreifen eines Verfahrens betr. Verlängerung eines Beamtenverhältnisses

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (st. Rsp.; vgl. etwa BVerfG, Beschluss vom 30.1.1985 - 1 BvR 293/84 -, juris Rn. 10; Kammerbeschluss vom 26.10.2011 - 2 BvR 320/11 -, juris Rn. 48; BVerwG, Beschluss vom 15.9.2011 - BVerwG 5 B 23.11 -, juris Rn. 3; Nds. OVG, Beschluss vom 8.7.2010 - 2 ME 233/10 -, juris Rn. 5).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 05.05.2020 - 1 LZ 869/18

    Weitere Erhebungen von Ausbaubeiträgen - Erstmalige Entstehung einer Vorteilslage

    Auch eine von der Bewertung des Rechtsschutzsuchenden abweichende Würdigung eines zur Kenntnis genommenen Sachverhalts begründet keine Verletzung des rechtlichen Gehörs (OVG Lüneburg, Beschl. v. 08.07.2010 - 2 ME 233/10 -, juris).
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