Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 08.07.2014 - 12 LB 76/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,16127
OVG Niedersachsen, 08.07.2014 - 12 LB 76/14 (https://dejure.org/2014,16127)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08.07.2014 - 12 LB 76/14 (https://dejure.org/2014,16127)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08. Juli 2014 - 12 LB 76/14 (https://dejure.org/2014,16127)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,16127) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Ergehen einer Fahrtenbuchauflage geraume Zeit nach Begehung des Verkehrsverstoßes; Verhältnismäßigkeit; Dauer einer Fahrtenbuchauflage für ein Motorrad

  • verkehrslexikon.de

    Zur Fahrtenbuchauflage geraume Zeit nach Begehung des Verkehrsverstoßes

  • verkehrslexikon.de

    Zur Fahrtenbuchauflage geraume Zeit nach Begehung des Verkehrsverstoßes

  • Wolters Kluwer

    Verhängung einer Fahrtenbuchauflage erst geraume Zeit nach dem Verkehrsverstoß

  • RA Kotz

    Fahrtenbuchauflage für Motorradhalter bei einmaligem Verkehrsverstoß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; StVZO § 31a
    Verhängung einer Fahrtenbuchauflage erst geraume Zeit nach dem Verkehrsverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Typisierende Verlängerung der Fahrtenbuchauflage bei einem Motorrad zulässig

  • Burhoff online Blog (Auszüge)

    "Darf es etwas mehr sein?” oder: Die Fahrtenbuchauflage beim Motorradfahrer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Fahrtenbuchauflage bei einem Motorrad

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fahrtenbuchauflage für ein Motorrad - länger als beim PKW?

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Dauer der Fahrtenbuchauflage für ein Motorrad

  • Jurion (Kurzinformation)

    Typisierende Verlängerung der Fahrtenbuchauflage bei einem Motorrad zulässig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Fahrtenbuchauflage erst geraume Zeit nach Begehung des Verkehrsverstoßes kann unverhältnismäßig sein

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fahrtenbuchauflage erhebliche Zeit nach Begehung des Verkehrsverstoßes durch Motorradfahrer

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Längere Fahrtenbuchauflage für Motorradfahrer möglich

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Lange Fahrtenbuchauflage für Motorradfahrer: Kein Verstoß gegen das Grundgesetz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fahrtenbuchauflagen für Motorradfahrer

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Typisierende Verlängerung der Fahrtenbuchauflage bei Motorrädern zulässig - Fahrtenbuchauflage würde in den Wintermonaten durch ausbleibende Nutzung des Motorrades ins Leere laufen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verlängerte Fahrtenbuchauflage für Motorräder verstößt nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verlängerte Fahrtenbuchauflage für Motorräder verstößt nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2014, 850
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • VG Lüneburg, 21.08.2019 - 1 A 57/18

    Fahrtenbuchanordnung

    Dies gilt selbst dann, wenn durch die Geschwindigkeitsübertretung, die eine der hauptsächlichen Unfallursachen im Straßenverkehr ist, eine konkrete Gefährdung nicht eingetreten ist (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 10.8.2015 - 10 S 278/15 -, juris Rn. 14; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 26).

    Stellt die Behörde im Regelfall hinsichtlich der Dauer auf das Gewicht des Verkehrsverstoßes ab, so darf sie die Dauer der Fahrtenbuchauflage anhand dieses Kriteriums staffeln (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.5.2015 - 3 C 13.14 -, juris Rn. 20; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 28, Urt. v. 23.1.2014 - 12 LB 19/13 -, juris Rn. 19).

    Dabei darf sich die Behörde bei der Bemessung des Gewichtes einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften an dem Punktsystem nach der Anlage 13 der Fahrerlaubnisverordnung orientieren (vgl. Niedersächsisches OVG, Urt. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 28).

  • VG Lüneburg, 21.08.2019 - 1 A 181/18

    Fahrtenbuchanordnung

    Dies gilt selbst dann, wenn durch die Geschwindigkeitsübertretung, die eine der hauptsächlichen Unfallursachen im Straßenverkehr ist, eine konkrete Gefährdung nicht eingetreten ist (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 10.8.2015 - 10 S278/15 -, juris Rn. 14; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 26).

    Stellt die Behörde im Regelfall hinsichtlich der Dauer auf das Gewicht des Verkehrsverstoßes ab, so darf sie die Dauer der Fahrtenbuchauflage anhand dieses Kriteriums staffeln (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.5.2015 - 3 C 13.14 -, juris Rn. 20; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 28, Urt. v. 23.1.2014 - 12 LB 19/13 -, juris Rn. 19).

    Dabei darf sich die Behörde bei der Bemessung des Gewichtes einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften an dem Punktsystem nach der Anlage 13 der Fahrerlaubnisverordnung orientieren (vgl. Niedersächsisches OVG, Urt. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 28).

  • VG Freiburg, 10.06.2015 - 4 K 1025/15

    Unverhältnismäßigkeit einer Fahrtenbuchauflage nach Ablauf eines erheblichen

    Vergleiche zum Leitsatz OVG Lüneburg, Urteil vom 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -.(Rn.2).

    Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass für die Rechtmäßigkeit einer Fahrtenbuchauflage der zwischen der Begehung der Verkehrsordnungswidrigkeit und der Anordnung der Fahrtenbuchauflage verstrichene Zeitraum relevant sein kann und eine Fahrtenbuchauflage als Mittel der Gefahrenabwehr nach Ablauf eines erheblichen Zeitraums als unverhältnismäßig anzusehen sein kann ( Nieders. OVG, Urteil vom 08.07.2014 - 12 LB 76/14 -, m.w.N. auch aus der Rspr. des BVerwG´s ).

    Da bei der Berechnung des Zeitraums diejenigen Zeiten außer Acht zu bleiben haben, in denen der Fahrzeughalter etwa die sich aus dem Ordnungswidrigkeitenrecht ergebenden Rechtsschutzmöglichkeiten ausschöpft und dadurch selbst Anlass zu einer Verzögerung des Erlasses der Fahrtenbuchauflage bietet, ist maßgeblich auf den Zeitpunkt der Einstellung des Ordnungswidrigkeitenverfahrens abzustellen ( Nieders. OVG, Urteil vom 08.07.2014, a.a.O., m.w.N. ).

    Die dadurch entstandene Zeitspanne von gut 21 Monaten nach Einstellung des Ordnungswidrigkeitenverfahrens übersteigt alle Zeiträume, die nach der der Kammer bekannten Rechtsprechung jemals als noch verhältnismäßig angesehen worden sind ( vgl. hierzu Nieders. OVG, Beschluss vom 08.07.2014, a.a.O., aus dessen Nachweisen sich ergibt, dass ein Zeitraum von längstens 18 Monaten noch als tolerabel angesehen wurde ).

  • VG Lüneburg, 12.06.2019 - 1 B 16/19

    Fahrtenbuchanordnung

    Dies gilt selbst dann, wenn durch die Geschwindigkeitsübertretung, die eine der hauptsächlichen Unfallursachen ist, eine konkrete Gefährdung nicht eingetreten ist (vgl. VGH Baden-Württemberg., Beschl. v. 10.8.2015 - 10 S 278/15 -, juris Rn. 14; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 26).

    Stellt die Behörde im Regelfall hinsichtlich der Dauer auf das Gewicht des Verkehrsverstoßes ab, so darf sie die Dauer der Fahrtenbuchauflage anhand dieses Kriteriums staffeln (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.5.2015 - 3 C 13.14 -, juris Rn. 20; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 28, Urt. v. 23.1.2014 - 12 LB 19/13 -, juris Rn. 19).

    Dabei darf sich die Behörde bei der Bemessung des Gewichtes einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften an dem Punktsystem nach der Anlage 13 der Fahrerlaubnisverordnung orientieren (vgl. Niedersächsisches OVG, Urt. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 28).

  • VG Lüneburg, 03.12.2018 - 1 A 246/17

    Fahrtenbuchauflage - Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers

    Dieser Verkehrsverstoß hat auch das für die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage erforderliche Gewicht (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 22; Beschl. vom 8.7.2005 - 12 ME 185/05 -, juris Rn. 5 m.w.N.; Haus/Krumm/Quarch, Gesamtes Verkehrsrecht, 2. Auflage 2017, StVZO § 31a Rn. 27 f.; jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 1. Auflage 2016, § 31a StVZO Rn. 23 ff.).

    Dies gilt selbst dann, wenn durch die Geschwindigkeitsübertretung, die eine der hauptsächlichen Unfallursachen ist, eine konkrete Gefährdung nicht eingetreten ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 17.12.1982 - 7 C 3.80, juris Rn. 9; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 10.8.2015 - 10 S 278/15 -, juris Rn. 14; Nds. OVG, Urt. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 26; VG Braunschweig, Urt. v. 15.2.2017 - 6 A 181/16 -, juris Rn. 20).

    Stellt die Behörde - wie hier der Beklagte - im Regelfall hinsichtlich der Dauer auf das Gewicht des Verkehrsverstoßes ab, so darf sie die Dauer der Fahrtenbuchauflage anhand dieses Kriteriums staffeln (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.5.2015 - 3 C 13.14 -, juris Rn. 20; Nds. OVG, Urt. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 28; Nds. OVG, Urt. v. 23.1.2014 - 12 LB 19/13 -, juris Rn. 19).

  • VG Lüneburg, 03.12.2018 - 1 A 257/17

    Sechsmonatige Fahrtenbuchauflage

    Dieser Verkehrsverstoß hat auch das für die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage erforderliche Gewicht (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 22; Beschl. vom 8.7.2005 - 12 ME 185/05 -, juris Rn. 5; jeweils m.w.N.; Haus/Krumm/Quarch, Gesamtes Verkehrsrecht, 2. Auflage 2017, StVZO § 31a Rn. 27 f.; jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 1. Auflage 2016, § 31a StVZO Rn. 23 ff.).

    Dies gilt selbst dann, wenn durch die Geschwindigkeitsübertretung, die eine der hauptsächlichen Unfallursachen ist, eine konkrete Gefährdung nicht eingetreten ist (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 10.8.2015 - 10 S 278/15 -, juris Rn. 14; Nds. OVG, Urt. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 26; VG Braunschweig, Urt. v. 15.2.2017 - 6 A 181/16 -, juris Rn. 21 m.w.N.).Die Fahrtenbuchauflage ist keine Sanktion, sondern eine Maßnahme der Gefahrenabwehr.

    Stellt die Behörde - wie der Beklagte - im Regelfall hinsichtlich der Dauer auf das Gewicht des Verkehrsverstoßes ab, so darf sie die Dauer der Fahrtenbuchauflage anhand dieses Kriteriums staffeln (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.5.2015 - 3 C 13.14 -, juris Rn. 20; Nds. OVG, Urt. v. 8.7.2014 - 12 LB 76/14 -, juris Rn. 28; Nds. OVG, Urt. v. 23.1.2014 - 12 LB 19/13 -, juris Rn. 19).

  • VG Göttingen, 11.06.2019 - 1 B 447/18

    Vorläufiges Rechtsschutzverfahren zur Anordnung einer Fahrtenbuchauflage; Zugang

    Dabei darf sich die Behörde - wie hier die Antragsgegnerin - bei der Bemessung des Gewichts einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften an dem Bewertungssystem nach der Anlage 13 zu § 40 FeV orientieren (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 08.07.2014 - 12 LB 76/14 -, juris, Rn. 28 und vom 10.02.2011 - 12 LB 318/08 -, juris, Rn. 21).
  • VG Göttingen, 27.09.2018 - 1 B 289/17

    Zum Vollzug einer angeordneten Fahrtenbuchauflage

    Dabei darf sich die Behörde bei der Bemessung des Gewichts einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften an dem Bewertungssystem nach der Anlage 13 zu § 40 FeV orientieren (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Mai 2015 - 3 C 13/14 -, BVerwGE 152, 180, zit. nach juris Rn. 21; Nds. OVG, Urteil vom 8. Juli 2014 - 12 LB 76/14 -, zit. nach juris Rn. 28 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht