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   OVG Niedersachsen, 08.09.2011 - 5 ME 234/11   

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https://dejure.org/2011,3619
OVG Niedersachsen, 08.09.2011 - 5 ME 234/11 (https://dejure.org/2011,3619)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08.09.2011 - 5 ME 234/11 (https://dejure.org/2011,3619)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08. September 2011 - 5 ME 234/11 (https://dejure.org/2011,3619)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Beamtenrecht: Auswahlentscheidung um eine höherwertige Planstelle; Überbeurteilung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Beamtenrecht: Auswahlentscheidung um eine höherwertige Planstelle; Überbeurteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2; BeamtStG § 9
    Anforderungen an die formelle und materielle Rechtmäßigkeit einer zur Änderung der in einem Stellenbesetzungsverfahren gefertigten Anlassbeurteilung führenden Überbeurteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die formelle und materielle Rechtmäßigkeit einer zur Änderung der in einem Stellenbesetzungsverfahren gefertigten Anlassbeurteilung führenden Überbeurteilung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 1375
  • DÖV 2012, 77
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • OVG Niedersachsen, 28.01.2020 - 5 ME 166/19

    Konkurrenz einer Oberstaatsanwältin (Besoldungsgruppe R 2) und eines Leitenden

    Erweist sich die Auswahlentscheidung anhand dieses Maßstabs als fehlerhaft und lässt sich nicht ausschließen, dass der jeweilige Antragsteller bei einer erneuten Auswahlentscheidung zum Zuge kommt, erscheint eine Auswahl des jeweiligen Antragstellers also jedenfalls möglich (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 24.9.2002 - 2 BvR 857/02 -, juris Rn 11 ff.; BVerwG, Urteil vom 4.11.2010 - BVerwG 2 C 16.09 -, juris Rn 32; Nds. OVG, Beschluss vom 8.9.2011 - 5 ME 234/11 -, juris Rn 27), hat der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes Erfolg.

    Der Umstand, dass die Anlassbeurteilung des Beigeladenen vom 14./22. Februar 2019 rechtsfehlerhaft ist, hat die Rechtswidrigkeit der von der Antragstellerin angegriffenen Auswahlentscheidung zur Folge, weil das Ergebnis des Auswahlverfahrens auf der fehlerhaften Anlassbeurteilung beruhen kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.1.2004 - BVerwG 2 VR 3.03 -, juris Rn 11; Nds. OVG, Beschluss vom 8.9.2011 - 5 ME 234/11 -, juris Rn 21; Beschluss vom 15.9.2010 - 5 ME 181/10 -, juris Rn 7).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2019 - 6 A 420/19

    Dienstliche; Beurteilung; Endbeurteiler; Abweichungsbegründung; Quervergleich;

    vgl. auch OVG NRW, Beschlüsse vom 15. September 2017 - 6 B 639/17 -, juris Rn. 25, vom 19. Februar 2016 - 6 A 2596/14 -, juris Rn. 47, vom 13. Januar 2016 - 6 B 1406/15 -, a. a. O. Rn. 5 f., vom 22. Dezember 2014 - 6 A 1123/14 -, a. a .O. Rn. 9, und vom 27. Oktober 2014 - 6 A 2721/13 -, NVwZ-RR 2015, 110 = juris Rn. 16; Nds. OVG, Beschluss vom 8. September 2011 - 5 ME 234/11 -, DÖD 2011, 289 = juris Rn. 23, 26.
  • OVG Niedersachsen, 03.01.2017 - 5 ME 157/16

    Anordnungsgrund in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen

    Erweist sich anhand dieses Maßstabs die Auswahlentscheidung als fehlerhaft und lässt sich nicht ausschließen, dass der jeweilige Antragsteller bei einer erneuten Auswahlentscheidung zum Zuge kommt, erscheint eine Auswahl des jeweiligen Antragstellers also jedenfalls möglich (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 24.9.2002 - 2 BvR 857/02 -, juris Rn. 11ff.; BVerwG, Urteil vom 4.11.2010, a. a. O., Rn. 32; Nds. OVG, Beschluss vom 8.9.2011 - 5 ME 234/11 -, juris Rn. 27), so hat der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes Erfolg.
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