Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 09.12.2015 - 1 LA 184/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,38633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Anordnung eines Standsicherheitsnachweises; Gefahrenverdacht; Heranziehung des Eigentümers; rechnerischer Nachweiß
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Gebäude standsicher? Eigentümer muss Standsicherheitsnachweis beibringen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Eigentümer des Gebäudes Frommestraße 6 in Lüneburg muss Kosten für Gebäudesicherung tragen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Gebäude standsicher? Eigentümer muss Standsicherheitsnachweis beibringen! (IBR 2016, 242)
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 05.11.2014 - 2 A 183/12
- OVG Niedersachsen, 09.12.2015 - 1 LA 184/14
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2016, 445
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Niedersachsen, 07.09.2017 - 12 ME 249/16
Straßenverkehrsrechtliche Vollsperrung einer Brücke
Nach den deshalb maßgebenden allgemeinen Grundsätzen des Gefahrenabwehrrechts reicht für eine (unbefristete) Vollsperrung ein sog. Gefahrenverdacht nicht aus, d. h. eine Sachlage, in der möglichweise eine Gefahr vorliegt, deren Feststellung (oder Ausschluss) aber weiterer Untersuchungen bedarf; insoweit kommt nur eine Gefahrerforschungsmaßnahme in Betracht (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 9.12.2015 - 1 LA 184/14 -, juris, Rn. 13;… Beschl. v. 26.10.2015 - 4 ME 229/15 -, juris, Rn. 6, m. w. N.). - VG Braunschweig, 19.04.2016 - 5 B 48/16
Vorläufiger Leinen- und Beißkorbzwang für die Dauer des Verfahrens zur …
Ein Gefahrenverdacht ist demnach eine Situation, in der die sich aus Schadenspotential und Eintrittswahrscheinlichkeit ergebende Gefahrenschwelle nach dem Kenntnisstand der Behörde bei Maßnahmenerlass bereits überschritten ist, jedoch die Möglichkeit besteht, dass weitere Recherchen zu einer dem Pflichtigen günstigeren Beurteilung der Eintrittswahrscheinlichkeit führen (vgl. Nds. OVG, B. v. 09.12.2015 - 1 LA 184/14 -, juris Rn. 14). - OVG Schleswig-Holstein, 31.07.2017 - 1 LB 6/17
Prüfstatikerkosten
Diese weisen gegenüber (weitergehenden) Anordnungen nach § 59 Abs. 2 Nr. 3 bzw. Nr. 4 LBO SH eine geringe(re) Eingriffsintensität auf; sie können deshalb auch dann ergriffen werden, wenn (noch) "die Möglichkeit besteht, dass weitere Recherchen zu einer dem Pflichtigen günstigeren Beurteilung der Eintrittswahrscheinlichkeit führen" (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 09.12.2015, 1 LA 184/14, NVwZ-RR 2016, 445). - OVG Schleswig-Holstein, 31.07.2017 - 1 LB 13/16
Prüfstatikerkosten
Diese weisen gegenüber (weitergehenden) Anordnungen nach § 59 Abs. 2 Nr. 3 bzw. Nr. 4 LBO SH eine geringe(re) Eingriffsintensität auf; sie können deshalb auch dann ergriffen werden, wenn (noch) "die Möglichkeit besteht, dass weitere Recherchen zu einer dem Pflichtigen günstigeren Beurteilung der Eintrittswahrscheinlichkeit führen" (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 09.12.2015, 1 LA 184/14, NVwZ-RR 2016, 445). - VG Augsburg, 18.03.2020 - Au 4 S 20.398
Zweifel an der Standsicherheit eines Gebäudes
Hier liegt daher eine für die vorliegende Anordnung ausreichende Situation vor, in der die sich aus Schadenspotential und Eintrittswahrscheinlichkeit ergebende Gefahrenschwelle nach dem Kenntnisstand bei Maßnahmenerlass bereits überschritten ist, jedoch die Möglichkeit besteht, dass weitere Recherchen zu einer dem Pflichtigen günstigeren Beurteilung der Eintrittswahrscheinlichkeit führen; diese Möglichkeit ist ihm dann aus Verhältnismäßigkeitsgründen durch Anordnung einer Gefahrerforschungsmaßnahme einzuräumen (vgl. NdsOVG, B.v. 9.12.2015 - 1 LA 184/14 - juris Rn. 13).