Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 09.12.2020 - 13 MN 547/20 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09. Dezember 2020 - 13 MN 547/20 (https://dejure.org/2020,40558)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- RA Kotz
Infektionsschutzrechtliche Verordnung - Fitnessstudios - vorläufiger Rechtsschutz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Fitnessstudios bleiben geschlossen
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (7)
- OVG Bremen, 21.12.2021 - 1 B 475/21
Mitführen und Abbrennen von Feuerwerkskörpern - Coronaverordnung; …
Dass der Bundesgesetzgeber diese Normen mit den §§ 28a ff. IfSG ergänzt und weiter konkretisiert hat, ändert bei im Normenkontrolleilverfahren gebotener summarischer Prüfung hieran nichts (…OVG Bremen, Beschl. v. 30.12.2020 - 1 B 468/20, juris Rn. 25; NdsOVG, Beschl. v. 09.12.2020 - 13 MN 547/20, juris Rn. 18). - OVG Bremen, 19.02.2021 - 1 B 53/21
Schließung Friseurbetriebe, Erbringung Friseurdienste (Vierundzwanzigste …
Dass der Bundesgesetzgeber diese Norm mit Schaffung des § 28a IfSG durch das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397 ) lediglich ergänzt und weiter konkretisiert hat, ändert bei im Normenkontrolleilverfahren gebotener summarischer Prüfung hieran nichts (vgl. auch: NdsOVG, Beschl. v. 09.12.2020 - 13 MN 547/20, juris Rn. 18). - OVG Bremen, 07.01.2021 - 1 B 470/20
Corona-Pandemie-Lage - Schließung von Gastronomiebetrieben notwendig und …
Dass der Bundesgesetzgeber diese Norm mit Schaffung des § 28a IfSG durch das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397 ) lediglich ergänzt und weiter konkretisiert hat, ändert bei im Normenkontrolleilverfahren gebotener summarischer Prüfung hieran nichts (vgl. auch: NdsOVG, Beschl. v. 09.12.2020 - 13 MN 547/20, juris Rn. 18).
- OVG Bremen, 17.12.2020 - 1 B 406/20
Keine vorläufige Außervollzugsetzung der 800 qm-Regelung in der …
Dass der Bundesgesetzgeber diese Normen mit Schaffung des § 28a IfSG ("Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)") durch das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397 ) mit Wirkung vom 19. November 2020 lediglich ergänzt und weiter konkretisiert hat, ändert bei im Normenkontrolleilverfahren gebotener summarischer Prüfung hieran nichts (vgl. auch: NdsOVG, Beschl. v. 09.12.2020 - 13 MN 547/20, juris Rn. 18). - OVG Bremen, 30.12.2020 - 1 B 467/20
"Feuerwerksverbot", Verkauf und Abgabe von Feuerwerkskörpern (Dreiundzwanzigste …
Dass der Bundesgesetzgeber diese Normen mit Schaffung des § 28a IfSG durch das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) lediglich ergänzt und weiter konkretisiert hat, ändert bei im Normenkontrolleilverfahren gebotener summarischer Prüfung hieran nichts (vgl. auch: NdsOVG, Beschl. v. 09.12.2020 - 13 MN 547/20, juris Rn. 18). - OVG Bremen, 30.12.2020 - 1 B 474/20
"Feuerwerksverbot" (Dreiundzwanzigste CoronaVO) Parallelentscheidung zum Beschl. …
Dass der Bundesgesetzgeber diese Normen mit Schaffung des § 28a IfSG durch das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) lediglich ergänzt und weiter konkretisiert hat, ändert bei im Normenkontrolleilverfahren gebotener summarischer Prüfung hieran nichts (vgl. auch: NdsOVG, Beschl. v. 09.12.2020 - 13 MN 547/20, juris Rn. 18). - OVG Bremen, 30.12.2020 - 1 B 468/20
"Feuerwerksverbot", Mitführen und Abbrennen von Feuerwerkskörpern der Kategorie …
Dass der Bundesgesetzgeber diese Normen mit Schaffung des § 28a IfSG durch das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) lediglich ergänzt und weiter konkretisiert hat, ändert bei im Normenkontrolleilverfahren gebotener summarischer Prüfung hieran nichts (vgl. auch: NdsOVG, Beschl. v. 09.12.2020 - 13 MN 547/20, juris Rn. 18).