Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 10.01.2008 - 12 LB 22/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1520
OVG Niedersachsen, 10.01.2008 - 12 LB 22/07 (https://dejure.org/2008,1520)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10.01.2008 - 12 LB 22/07 (https://dejure.org/2008,1520)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. Januar 2008 - 12 LB 22/07 (https://dejure.org/2008,1520)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Klage einer Gemeinde gegen einen Bauvorbescheid für eine Windkraftanlage und die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Klage einer Gemeinde gegen einen Bauvorbescheid für eine Windkraftanlage und die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens

  • Judicialis

    Klage einer Gemeinde gegen einen Bauvorbescheid für eine Windkraftanlage und die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüfungsumfang für ein Außenbereichsvorhaben (Windfarm) im Zusammenhang der Klage einer Gemeinde gegen die Ersetzung ihres Einvernehmens; Klagebefugnis aus Anlass der Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens; Rechtsschutzbedürfnis im Hinblick auf die Prüfung eines Bauvorbescheids nach erteilter Baugenehmigung bzgl. desselben Vorhabens; Versagen des gemeindlichen Einvernehmens bei Unzulässigkeit eines Vorhabens gemessen an den maßgeblichen bauplanungsrechtlichen Vorschriften; Annahme einer Windfarm aufgrund eines räumlichen Zusammenhangs zwischen mehr als zwei Anlagen; Raumbedeutsamkeit einer Windenergieanlage; Voraussetzung einer Beachtlichkeit von Planungsentwürfen als unbenannte öffentliche Belange; Berücksichtigung spezieller Belange des Vogelschutzes als Unterfall des Naturschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 35, 36 BauGB; Art. 28 Abs. 2 GG
    Prüfungsumfang bei Klage gegen die Ersetzung des Einvernehmens der Gemeinde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 733 (Ls.)
  • ZfBR 2008, 366
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2009 - 8 A 2357/08

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    vgl. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 16. März 2006 - 1 A 10884/05 -, NVwZ-RR 2007, 309 = juris Rn. 32; NdsOVG, Urteil vom 10. Januar 2008 - 12 LB 22/07 -, juris Rn. 57; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. November 2005 - 2 S 115.05 -, juris Rn. 3.

    vgl. NdsOVG, Urteile vom 10. Januar 2008 12 LB 22/07 -, juris Rn. 59, und vom 12. November 2008 - 12 LC 72/07 -, juris Rn. 87.

  • OVG Niedersachsen, 24.01.2008 - 12 LB 44/07

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids für 2 Windkraftanlagen

    Die Raumbedeutsamkeit kann sich insbesondere aus den Dimensionen der Windkraftanlagen (Höhe, Rotordurchmesser), aus ihren Standorten oder aus ihren Auswirkungen auf bestimmte Ziele der Raumordnung, wie z.B. Schutz von Natur und Landschaft sowie Erholung und Fremdenverkehr, ergeben (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.3.2003 - 4 C 4.02 -, BVerwGE 118, 33; Urteile d. Sen. v. 11.7.2007, a.a.O., u. v. 10.1.2008 - 12 LB 22/07 -).

    Denn Ziele der Raumordnung können, auch wenn sie noch nicht verbindlich vorgegeben sind und deshalb die Ausschlusswirkung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB noch nicht bewirken, als nicht benannter öffentlicher Belang im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1BauGB schon dann von rechtlicher Bedeutung sein, wenn sie in Aufstellung befindlich sind und wenn eine raumbedeutsame Maßnahme im Sinne des § 3 Nr. 6 ROG den Gegenstand des Genehmigungsverfahrens bildet (BVerwG, Urt. v. 27.1.2005, a.a.O.; Sächs. OVG, Urt. v. 20.6.2007 - 1 B 14/07 , ZNER 2007, 351; vgl. auch: Urt. d. Senats v. 10.1.1008 - 12 LB 22/07 -).

  • VG Köln, 19.05.2016 - 13 K 4121/14

    Klage gegen Genehmigung von Windenergieanlagen

    10. Januar 2008 - 12 LB 22/07 -, juris Leitsatz 2 und Rn. 43.

    - 12 LB 22/07 -, juris Rn. 39.

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