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   OVG Niedersachsen, 10.07.2008 - 1 MN 34/08   

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https://dejure.org/2008,3149
OVG Niedersachsen, 10.07.2008 - 1 MN 34/08 (https://dejure.org/2008,3149)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10.07.2008 - 1 MN 34/08 (https://dejure.org/2008,3149)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. Juli 2008 - 1 MN 34/08 (https://dejure.org/2008,3149)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Normenkontrolle gegen unveröffentlichen Bebauungsplan?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Normenkontrolle gegen unveröffentlichen Bebauungsplan

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Statthaftigkeit eines Normenkontrollantrags gegen einen bereits beschlossenen aber noch nicht veröffentlichten Bebauungsplan; Wirksamwerden eines vorzeitig gestellten Normenkontrollantrags gegen einen noch nicht bekannt gemachten Bebauungsplan durch dessen späteres ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 1669
  • BauR 2008, 1867
  • ZfBR 2008, 682
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Frankfurt/Main, 22.01.2021 - 7 K 2365/18

    Unzulässige vorbeugende Feststellungsklage wird nicht durch späteren Erlass eines

    Vergleichbar kann auch ein nicht statthafter Normenkontrollantrag gegen eine noch nicht in Kraft getretene Norm (vgl. dazu nur BVerwG, Beschluss vom 02.06.1992 - 4 N 1/90 -, NVwZ 1992, 1088, 1089; Hessischer VGH, Beschluss vom 12.08.1988 - 4 N 2430/84 -, juris, Rn. 18 ) nicht zulässig werden, wenn die Vorschrift später in Kraft tritt (Sächsisches OVG, Beschluss vom 22.01.1998 - 1 S 770/97 -, NVwZ 1998, 527, 527 f.; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 10.07.2008 - 1 MN 34/08 -, ZfBR 2008, 682, 683).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2010 - 7 B 328/10

    Vorbeugender Rechtsschutz gegenüber Bebauungsplänen; Befugnis zur Einleitung

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Oktober 2001 - 4 BN 48.01 -, BRS 64 Nr. 50, m.w.N.; OVG Lüneburg, Beschluss vom 10. Juli 2008 - 1 MN 34/08 -, BRS 73 Nr. 50.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.07.2017 - 6 B 11128/17

    Prozessrecht, Gaststättenrecht

    Das (rechtliche) Vorhandensein des Beschwerdegegenstandes ist in diesem Sinne keine bloße Sachurteilsvoraussetzung - deren Fehlen bis zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung bzw. ggf. dem Schluss der mündlichen Verhandlung geheilt werden könnte -, sondern eine "echte" Zugangs- bzw. Prozessvoraussetzung, die bereits bei Stellung des Antrags erfüllt sein muss (so im Ergebnis auch NdsOVG Beschluss vom 10. Juli 2008 - 1 MN 34/08 -, juris Rn. 5 ff., vgl. ferner zur Ablehnung einer "Wartepflicht" des Gerichts SächsOVG, Beschluss vom 22. Januar 1998 - 1 S 770/97 -, NVwZ 1998, 527 [528] und BVerwG, Beschluss vom 23. Dezember 2009 - 8 BN 1/09 -, juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 03.11.2010 - 15 N 08.185

    Klageerhebung vor Bekanntmachung des Bebauungsplans; Bedeutung nachträglicher

    Ob der Mangel durch ein späteres Inkrafttreten der Norm geheilt werden kann (dagegen SächsOVG vom 22.1.1998 BauR 1998, 513; NdsOVG vom 10.7.2008 BauR 2008, 1867), braucht nicht entschieden zu werden.
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