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   OVG Niedersachsen, 10.07.2008 - 1 MN 34/08   

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https://dejure.org/2008,3149
OVG Niedersachsen, 10.07.2008 - 1 MN 34/08 (https://dejure.org/2008,3149)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10.07.2008 - 1 MN 34/08 (https://dejure.org/2008,3149)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. Juli 2008 - 1 MN 34/08 (https://dejure.org/2008,3149)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Normenkontrolle gegen unveröffentlichen Bebauungsplan?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Normenkontrolle gegen unveröffentlichen Bebauungsplan

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Statthaftigkeit eines Normenkontrollantrags gegen einen bereits beschlossenen aber noch nicht veröffentlichten Bebauungsplan; Wirksamwerden eines vorzeitig gestellten Normenkontrollantrags gegen einen noch nicht bekannt gemachten Bebauungsplan durch dessen späteres ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 1669
  • BauR 2008, 1867
  • ZfBR 2008, 682
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2010 - 7 B 328/10

    Vorbeugender Rechtsschutz gegenüber Bebauungsplänen; Befugnis zur Einleitung

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Oktober 2001 - 4 BN 48.01 -, BRS 64 Nr. 50, m.w.N.; OVG Lüneburg, Beschluss vom 10. Juli 2008 - 1 MN 34/08 -, BRS 73 Nr. 50.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.07.2017 - 6 B 11128/17

    Prozessrecht, Gaststättenrecht

    Das (rechtliche) Vorhandensein des Beschwerdegegenstandes ist in diesem Sinne keine bloße Sachurteilsvoraussetzung - deren Fehlen bis zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung bzw. ggf. dem Schluss der mündlichen Verhandlung geheilt werden könnte -, sondern eine "echte" Zugangs- bzw. Prozessvoraussetzung, die bereits bei Stellung des Antrags erfüllt sein muss (so im Ergebnis auch NdsOVG Beschluss vom 10. Juli 2008 - 1 MN 34/08 -, juris Rn. 5 ff., vgl. ferner zur Ablehnung einer "Wartepflicht" des Gerichts SächsOVG, Beschluss vom 22. Januar 1998 - 1 S 770/97 -, NVwZ 1998, 527 [528] und BVerwG, Beschluss vom 23. Dezember 2009 - 8 BN 1/09 -, juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 03.11.2010 - 15 N 08.185

    Klageerhebung vor Bekanntmachung des Bebauungsplans; Bedeutung nachträglicher

    Ob der Mangel durch ein späteres Inkrafttreten der Norm geheilt werden kann (dagegen SächsOVG vom 22.1.1998 BauR 1998, 513; NdsOVG vom 10.7.2008 BauR 2008, 1867), braucht nicht entschieden zu werden.
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