Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 10.09.2008 - 13 LB 82/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,8440
OVG Niedersachsen, 10.09.2008 - 13 LB 82/07 (https://dejure.org/2008,8440)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10.09.2008 - 13 LB 82/07 (https://dejure.org/2008,8440)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. September 2008 - 13 LB 82/07 (https://dejure.org/2008,8440)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 43 Abs. 1 Nr. 4; VwVfG § 48 Abs. 1; AsylVfG § 73 Abs. 2
    D (A), Widerruf, Rücknahme, Aufenthaltserlaubnis, unbefristete Aufenthaltserlaubnis, Asylanerkennung, Beurteilungszeitpunkt, Entscheidungszeitpunkt, Umdeutung, Ermessen, Verhältnismäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerruf einer Aufenthaltserlaubnis nach Aufhebung der Asylanerkennung: Asyl; Asylanerkennung; Aufenthaltserlaubnis; Beurteilungszeitpunkt; Maßgeblicher Zeitpunkt; Rücknahme; Widerruf

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerruf einer Aufenthaltserlaubnis nach Aufhebung der Asylanerkennung; Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Widerrufs eines Aufenthaltstitels nach Unwirksamwerden der Anerkennung als Asylberechtigter bzw. der Rechtsstellung als Flüchtling; Auswirkung einer durch eine Behörde anstelle eines Widerrufs verfügten Rücknahme des Aufenthaltstitels; Ermessensentscheidung über den Widerruf des Aufenthaltstitels bei Rücknahme der Anerkennung als Asylberechtigter infolge (offenkundig) unrichtiger Angaben im Asylverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 13.04.2010 - 1 C 10.09

    Rücknahme; Rücknahme ex nunc; Rücknahme ex tunc; Widerruf; unbefristete

    - Niedersächsisches OVG - 10.09.2008 - AZ: OVG 13 LB 82/07.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.12.2009 - 18 A 1787/06

    Rechtmäßigkeit der Erteilung oder Verlängerung einer zum Ehegattennachzug

    vgl. Nds. OVG, Urteile vom 10. September 2008 - 13 LB 82/07 -, und vom 14. Mai 2009 - 8 LB 18/07-, jeweils juris.
  • OVG Niedersachsen, 14.05.2009 - 8 LB 18/07

    Widerruf der Niederlassungserlaubnis nach § 52 Abs 1 S 1 Nr 4 AufenthG 2004

    Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (vgl. etwa Urt. v. 28.2.2008 - 37201/06 -, NVwZ 2008, 1330 ff., m. w. N.) und die neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. für eine Ausweisung Urt. v. 13.1.2009 - 1 C 2/08 -, juris, und v. 15.11.2007 - 1 C 45/06 -, BVerwGE 130, 20 ff.) zur Maßgeblichkeit der Verhältnisse im Zeitpunkt der letzten gerichtlichen Entscheidung (in der Tatsacheninstanz) bezieht sich auf aufenthaltsbeendende Maßnahmen und ist deshalb auf den hier zu beurteilenden Widerruf nicht anzuwenden (ebenso Nds. OVG, Urt. des 13. Senats v. 10.9.2008 - 13 LB 82/07 -, juris, Rn. 24 f.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.03.2009 - 2 M 14/09

    Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis

    Es bedarf dabei keiner Entscheidung, ob im Anschluss an das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urt. v. 15.11.2007 - 1 C 45.06 -, BVerwGE 130, 20), nach dem bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Ausweisung einheitlich auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder Entscheidung des Tatsachengerichts abzustellen ist, dieser Zeitpunkt auch für Entscheidungen über die Rücknahme von Aufenthaltstiteln maßgeblich ist, oder ob insoweit (weiterhin) auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung - also des Widerspruchsbescheids - abzustellen ist (so NdsOVG, Urt. v. 10.09.2008 - 13 LB 82/07 -, Juris).
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