Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 10.11.1997 - 12 L 878/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,2518
OVG Niedersachsen, 10.11.1997 - 12 L 878/97 (https://dejure.org/1997,2518)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10.11.1997 - 12 L 878/97 (https://dejure.org/1997,2518)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. November 1997 - 12 L 878/97 (https://dejure.org/1997,2518)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSHG § 15b § 26 S. 2
    Sozialhilferecht: Versagung von Sozialhilfe bei sog. "pro-forma- Immatrikulation"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sozialhilfe; pro-forma-Immatrikulation; Ablehnung von Beihilfen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 15.10.2008 - L 8 B 753/08

    Sozialhilfe - Darlehen bei vorübergehender Notlage - Prognosezeitpunkt - Betrag

    Diese Hilfegewährung war aus der Sicht des Erkenntnisstands zum maßgeblichen Zeitpunkt für die nach § 38 SGB XII zu treffende Prognose, nämlich zu Beginn der darlehensweisen Sozialhilfegewährung (dazu Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 10.11.1997, 12 L 878/97 zu § 15 b BSHG), unter Berücksichtigung des grundrechtlichen Gewichts der Menschenwürde geboten, auch wenn nicht unerhebliche, auch im Beschluss des SG anklingende Zweifel an der Richtigkeit des Vorbringens des Ast bestanden haben mögen.
  • OVG Niedersachsen, 06.05.2004 - 4 ME 88/04

    Darlehensweise Übernahme der den Betrag von 1/12 der Belastungsgrenze

    Die Bedürftigkeit ist hier auch nur von kurzer Dauer, da der fragliche Bedarf im Monat der fälligen Zuzahlung anfällt und damit einen Zeitraum von sechs Monaten nicht überschreitet (vgl. zu dieser zeitlichen Grenze: Senat, Urt. v. 22.08.1990 - 4 OVG A 112/88 -, V.n.b.; 12. Senat des erkennenden Gerichts, Urt. v. 10.11.1997 - 12 L 878/97 -, FEVS 48, 469; VGH Mannheim, Urt. v. 22.01.1992 - 6 S 3004/90 -, NVwZ-RR 1992, 634 m.w.N.).
  • OVG Saarland, 28.08.2001 - 3 W 9/01

    Hilfe zum Lebensunterhalt für Auszubildende; Hochschulstudium der

    OVG Lüneburg, Urt. v. 10.11.1997, FEVS 48, 469.
  • VG Stuttgart, 17.05.2002 - 3 K 452/01

    Sozialhilfe; Darlehen; Rückforderung

    Ist es dagegen ungewiss, liegen die Voraussetzungen für eine Sozialhilfegewährung als Darlehen nicht vor (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 22.01.1992, a.a.O., m.w.N.; OVG Lüneburg, Urteil vom 10.11.1997 - 12 L 878/97 -, FEVS 48, 468 ff.).
  • VG Kassel, 19.09.2002 - 7 E 1580/01
    Das OVG Lüneburg (Urteil vom 10.11.1997, - 12 L 878/97 -, FEVS 48, 468 ff.) vertritt die Auffassung, dass maßgebend für die Überprüfung der Prognoseentscheidung der Zeitpunkt der ersten Behördenentscheidung, vorliegend also der 07.07.2000, entscheidend sei.
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