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   OVG Niedersachsen, 10.11.2020 - 13 MN 479/20   

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https://dejure.org/2020,34849
OVG Niedersachsen, 10.11.2020 - 13 MN 479/20 (https://dejure.org/2020,34849)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10.11.2020 - 13 MN 479/20 (https://dejure.org/2020,34849)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. November 2020 - 13 MN 479/20 (https://dejure.org/2020,34849)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Keine vorläufige Außervollzugsetzung der Schließung von Tattoo-Studios durch die Niedersächsische Corona-Verordnung vom 30. Oktober 2020

  • RA Kotz

    Vorläufige Außervollzugsetzung - Schließung von Tattoo-Studios durch Corona-Verordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Schließung von Tattoo-Studios durch die Niedersächsische Corona-Verordnung vom ...

 
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Wird zitiert von ... (34)

  • OVG Niedersachsen, 15.02.2021 - 13 MN 44/21

    Infektionsschutzrechtliche Verordnung (MS, VO v. 30.10.2020 i.d.F. v. 12.2..2021,

    - v. 10.11.2020 - 13 MN 479/20 - (zur Schließung von Tattoostudios nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 der Niedersächsischen Corona-Verordnung),.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.11.2020 - 13 B 1635/20

    Eilanträge gegen die Untersagung körpernaher Dienstleistungen und die Schließung

    Siehe zur Erforderlichkeit der Schließung von Tattoostudios mit eingehender Begründung auch Nds. OVG, Beschluss vom 10. November 2020 - 13 MN 479/20 -, juris, Rn. 45 ff.

    So im Ergebnis in Bezug auf Tattoostudios auch OVG Bln.-Bbg., Beschluss vom 4. November 2020 - OVG 11 S 94/20 -, juris, Rn. 52; eine willkürliche Ungleichbehandlung verneinend und die Frage einer Rechtfertigung im Übrigen offen lassend: Nds. OVG, Beschluss vom 10. November 2020 - 13 MN 479/20 -, juris, Rn. 60 ff.; offengelassen für ein Kosmetik- und Nagelstudio: VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 6. November 2020 - 1 S 3430/20 -, bislang nur als Pressemitteilung; eine gleichheitswidrige Ungleichbehandlung von Tattoostudios gegenüber anderen körpernahen Dienstleistern bejahend hingegen: Saarl.

    So mit eingehender Begründung auch Nds. OVG, Beschluss vom 10. November 2020 - 13 MN 479/20 -, juris, Rn. 64 ff.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.11.2020 - 11 S 104.20

    SARS-CoV-2-Virus; Rechtsverordnung; Antrag auf Erlass einer einstweiligen

    Die auf diese Rechtsgrundlagen gestützte SARS-CoV-2-EindV ist voraussichtlich auch nicht wegen eines Verstoßes gegen den Gesetzesvorbehalt rechtswidrig (vgl. auch OVG Niedersachsen, zuletzt Beschluss vom 10. November 2020 - 13 MN 479/20 -, Rn. 14 ff., juris; OVG Bremen, Beschluss vom 12. Mai 2020 - 1 B 144/20 -, Rn. 13, juris, m.w.N.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 20. August 2020 - 13 B 1197/20.NE -, Rn. 36, juris, a.A. VG Hamburg, Beschluss vom 10. November 2020 - 13 E 4550/20 -).
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