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   OVG Niedersachsen, 10.12.2015 - 7 MS 8/15   

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https://dejure.org/2015,38411
OVG Niedersachsen, 10.12.2015 - 7 MS 8/15 (https://dejure.org/2015,38411)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10.12.2015 - 7 MS 8/15 (https://dejure.org/2015,38411)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. Dezember 2015 - 7 MS 8/15 (https://dejure.org/2015,38411)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 26 AbfG ND; § 23 Abs 2 S 1 BNatSchG; § 35 Abs 2 KrWG; § 6 ROG; § 2 Abs 1 UmwRG; § 2 Abs 5 UmwRG; § 4a Abs 3 UmwRG; § 80 Abs 5 VwGO; § 80a Abs 3 VwGO
    Naturschutz; Raumordnung; Umweltvereinigung; Veränderungssperre; Zielabweichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterliegt ein Zielabweichungsbescheid im Anfechtungsstreit einer Inzidentkontrolle?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 15.07.2005 - 9 VR 43.04

    Überprüfung einer bestandskräftigen Abweichungsentscheidung im Rahmen der

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.12.2015 - 7 MS 8/15
    In seinem Beschluss vom 15. Juli 2005 (- 9 VR 43.04 -, juris) hat es in einem Rechtsschutzverfahren gegen einen Planfeststellungsbeschluss für ein Straßenbauvorhaben ausgeführt, die Entscheidung im Zielabweichungsverfahren sei, weil sie von der Beachtung eines ursprünglichen anderweitigen Raumordnungsziels befreie, in dessen Konsequenz die Antragstellerin jenes Verfahrens nicht von dem Planvorhaben betroffen wäre, im Anfechtungsrechtsstreit gegen den Planfeststellungsbeschluss inzident auf ihre Rechtmäßigkeit und auf die Auswirkungen etwaiger Rechtsmängel zu überprüfen (vgl. auch Goppel, in: Spannowsky/Runkel/Goppel, ROG, § 6 Rn 50).
  • OVG Niedersachsen, 04.07.2017 - 7 KS 7/15

    Straßenplanung; Planfeststellungsbeschluss; Ortsumgehung; Ziel der Raumordnung;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.12.2015 - 7 MS 8/15
    Am 4. Februar 2015 hat er Klage erhoben (7 KS 7/15), über die noch nicht entschieden ist, und den vorliegenden Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung dieser Klage gestellt.
  • BVerwG, 25.06.2007 - 4 BN 17.07

    Wasserstraßenrechtliches Planfeststellungsverfahren JadeWeserPort Wilhelmshaven;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.12.2015 - 7 MS 8/15
    Nach der von ihnen zitierten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 25.6.2007 - 4 BN 17.07 -, juris) scheidet die Überprüfung einer bestandskräftigen Abweichungsentscheidung jedenfalls im Rahmen der Normenkontrolle eines Bebauungsplans angesichts der von dieser Entscheidung ausgehenden Bindungswirkung aus.
  • OVG Niedersachsen, 05.03.2008 - 7 MS 114/07

    Errichtung von Windkraftanlagen als Windkonzentrationszonen; Normenkontrollantrag

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.12.2015 - 7 MS 8/15
    Für die Antragsbefugnis reicht es aus, dass er eine Verletzung seiner Beteiligungsrechte nach § 63 Abs. 2 Nr. 6 BNatSchG, § 9 Abs. 1 Satz 4 UVPG (vgl. zum Verfahrensrecht Bunge, UmwRG, § 2 Rn 42; Nds. OVG, Beschl. v. 5.3.2008 - 7 MS 114/07 -, juris Rn 37) sowie von Vorschriften des materiellen Umweltrechts rügt, insbesondere solche des Habitat-, Biotop- und Artenschutzrechts.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - 10 D 47/10

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss; Ausbau der Fahrrinne

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.12.2015 - 7 MS 8/15
    Dies gelte auch für rechtsförmliche, rechtsbehelfsfähige Abweichungsentscheidungen in einem Zielabweichungsverfahren i.S. von § 11 ROG (a.F., jetzt: § 6 ROG; vgl. auch OVG NRW, Urt. v. 4.7.2012 - 10 D 47/10.NE - juris).
  • BVerwG, 29.10.2014 - 7 VR 4.13

    Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; Vollüberprüfungsanspruch;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.12.2015 - 7 MS 8/15
    § 4a Abs. 3 UmwRG modifiziert diesen Prüfungsmaßstab nur bezogen auf die gebotene Berücksichtigung der Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs, an dem Erfordernis einer umfassenden Interessenabwägung ändert sich hingegen nichts (BVerwG, Beschl. v. 16.10.2014 - 7 VR 2.14 u.a. - Beschl. v. 29.10.2014 - 7 VR 4.13 - Beschl. v. 23.01.2015 - 7 VR 6.14 - sämtlich zitiert nach juris).
  • BVerwG, 23.01.2015 - 7 VR 6.14

    Eilantrag gegen neue S-Bahn-Trasse in Fürth-Nord erfolgreich

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.12.2015 - 7 MS 8/15
    § 4a Abs. 3 UmwRG modifiziert diesen Prüfungsmaßstab nur bezogen auf die gebotene Berücksichtigung der Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs, an dem Erfordernis einer umfassenden Interessenabwägung ändert sich hingegen nichts (BVerwG, Beschl. v. 16.10.2014 - 7 VR 2.14 u.a. - Beschl. v. 29.10.2014 - 7 VR 4.13 - Beschl. v. 23.01.2015 - 7 VR 6.14 - sämtlich zitiert nach juris).
  • BVerwG, 16.10.2014 - 7 VR 2.14
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.12.2015 - 7 MS 8/15
    § 4a Abs. 3 UmwRG modifiziert diesen Prüfungsmaßstab nur bezogen auf die gebotene Berücksichtigung der Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs, an dem Erfordernis einer umfassenden Interessenabwägung ändert sich hingegen nichts (BVerwG, Beschl. v. 16.10.2014 - 7 VR 2.14 u.a. - Beschl. v. 29.10.2014 - 7 VR 4.13 - Beschl. v. 23.01.2015 - 7 VR 6.14 - sämtlich zitiert nach juris).
  • OVG Niedersachsen, 04.07.2017 - 7 KS 7/15

    Abfall; Abfalldeponie; Abwägung; Alternativenprüfung; Ausgleichsmaßnahme;

    Auf seinen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hat der Senat mit Beschluss vom 10. Dezember 2015 (7 MS 8/15, juris) die aufschiebende Wirkung der Klage wiederhergestellt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Gerichtsakten und die beigezogenen Planunterlagen sowie die Akten des Verfahrens 7 MS 8/15 verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind.

  • OVG Niedersachsen, 19.04.2018 - 4 KN 368/15

    Amtsblatt; Auslegung; Deponie; Druckerzeugnis; Internet; Ministerialblatt;

    Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts stellte mit Beschluss vom 12. Dezember 2015 (7 MS 8/15) die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss wieder her.
  • OVG Niedersachsen, 26.10.2016 - 12 ME 58/16

    Antragsbefugnis; immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Interessenabwägung;

    An dem Erfordernis einer umfassenden Interessenabwägung ändert sich nichts (BVerwG, Beschl. v. 16.10.2014 - 7 VR 7.12 u.a. -, EurUP 2012, 333, juris; Beschl. v. 23.01.2015 - 7 VR 6.14 -, NVwZ-RR 2015, 250, juris; Nds. OVG, Beschl. v. 10.12.2015 - 7 MS 8/15 -, BauR 2016, 550, jeweils zitiert nach juris).
  • OVG Niedersachsen, 04.07.2017 - 7 KS 12/15

    Abfalldeponie; gemeindliches Selbstgestaltungsrecht; Klagebefugnis; kommunales

    Auf einen in einem Parallelverfahren einer Umweltvereinigung gestellten Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hat der Senat mit Beschluss vom 10. Dezember 2015 (7 MS 8/15, juris) die aufschiebende Wirkung der Klage (zum Aktenzeichen 7 KS 7/15) wiederhergestellt.
  • OVG Niedersachsen, 04.07.2017 - 7 KS 10/15

    Abfall; Abfalldeponie; Abwägung; Abwasser; Abwasserbeseitigung;

    Auf einen in einem Parallelverfahren einer Umweltvereinigung gestellten Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hat der Senat mit Beschluss vom 10. Dezember 2015 (7 MS 8/15, juris) die aufschiebende Wirkung der Klage (7 KS 7/15) wiederhergestellt.
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