Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 11.04.2012 - 8 ME 224/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9164
OVG Niedersachsen, 11.04.2012 - 8 ME 224/11 (https://dejure.org/2012,9164)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.04.2012 - 8 ME 224/11 (https://dejure.org/2012,9164)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. April 2012 - 8 ME 224/11 (https://dejure.org/2012,9164)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,9164) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zu den Voraussetzungen für die Erteilung eines Ausweisersatzes nach § 55 Abs. 1 AufenthV

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Voraussetzungen für die Erteilung eines Ausweisersatzes nach § 55 Abs 1 AufenthV

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthV § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, AufenthV § 5 Abs. 2
    Pass, Passersatz, Ausweisersatz, Passgesetz, unzumutbar, Zumutbarkeit, Kosovo, kosovarische Staatsangehörigkeit, Passbeschaffung, Feststellung der Staatsangehörigkeit, Feststellung, Erwerb der Staatsangehörigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Zumutbarkeit des Bemühens um die Ausstellung eines Nationalpasses des Heimatstaates

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Zumutbarkeit des Bemühens um die Ausstellung eines Nationalpasses des Heimatstaates

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • VG Stuttgart, 04.11.2015 - 11 K 2263/15

    Zu den Mitwirkungspflichten des Ausländers bei der Erstellung von

    Grundsätzlich ist es nicht zu beanstanden, wenn die Ausländerbehörde den Ausländer zunächst auf die Möglichkeit der Ausstellung eines Nationalpasses durch seinen Heimatstaat verweist und die Erteilung eines Ausweisersatzes erst dann in Betracht zieht, wenn diese Bemühungen nachweislich ohne Erfolg geblieben sind (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 11.04.2012 - 8 ME 224/11 -, juris; ebenso bereits VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29.02.1996, 11 S 2744/95 zu §§ 39 AuslG, 15 DVAuslG a.F.).

    Das erkennende Gericht vermag sich daher der abweichenden Auffassung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts im Hinblick auf die nach Sinn und Zweck gebotene Auslegung des Gesetzes nicht anzuschließen (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 11.04.2012 - 8 ME 224/11 -, juris).

  • VG Oldenburg, 01.10.2012 - 11 A 2921/11

    Zur Staatsangehörigkeit von Personen aus dem Kosovo

    Darunter fallen auch Personen, die vor dem 1. Januar 1998 im Kosovo geboren wurden, die vor dem 1. Januar 1998 mindestens fünf Jahre im Kosovo gelebt haben oder die vor Ablauf dieser fünf Jahre zur Flucht aus dem Kosovo gezwungen wurden sowie die Kinder solcher Personen (vgl. auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 11. April 2012 - 8 ME 224/11 - juris Rn. 6).

    Zusammenfassend ist daher mit Blick auf das Recht der Republik Kosovo festzustellen: Die Klägerin hat mit Sicherheit die Möglichkeit, Staatsangehörige der Republik Kosovo zu werden, in dem sie einen Registrierungsantrag nach Art. 29 Abs. 3 des kosovarischen Staatsangehörigkeitsgesetzes stellt oder ihre Einbürgerung nach Art. 13 des kosovarischen Staatsangehörigkeitsgesetzes, der die Einbürgerung von Personen aus der kosovarischen Diaspora regelt (vgl. dazu auch S. 3, oberster Absatz des Bescheides sowie OVG Lüneburg, Beschluss vom 11. April 2012 - 8 ME 224/11 - juris Rn. 7), beantragt.

  • OVG Niedersachsen, 14.07.2014 - 8 ME 72/14

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die sofort vollziehbare Ausweisung eines

    Darüber hinaus spricht Einiges dafür, dass der Antragsteller und Frau H. I., die beide im Kosovo geboren sind, und daran anknüpfend die gemeinsamen Kinder auch die kosovarische Staatsangehörigkeit besitzen (vgl. zu den Voraussetzungen für den Erwerb der kosovarischen Staatsangehörigkeit nach Maßgabe des Gesetzes Nr. 03/L-034 über die Staatsangehörigkeit von Kosovo: Senatsbeschl. v. 11.4.2012 - 8 ME 224/11 -, juris Rn. 6) und es ihnen daher möglich ist, auch im Kosovo eine gemeinsame familiäre Lebensgemeinschaft zu führen.
  • OVG Niedersachsen, 07.06.2012 - 8 PA 65/12

    Prozesskostenhilfeverfahren wegen Reiseausweises

    Je gewichtiger die vom Ausländer plausibel vorgebrachten Umstände sind, desto geringer sind die Anforderungen an das Vorliegen einer daraus resultierenden Unzumutbarkeit (vgl. Senatsbeschl. v. 11.4.2012 - 8 ME 224/11 -, juris Rn. 4; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 17.2.2005 - 11 PA 345/04 -, juris Rn. 14 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht