Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 11.05.2015 - 1 ME 31/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,12280
OVG Niedersachsen, 11.05.2015 - 1 ME 31/15 (https://dejure.org/2015,12280)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.05.2015 - 1 ME 31/15 (https://dejure.org/2015,12280)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Mai 2015 - 1 ME 31/15 (https://dejure.org/2015,12280)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Sofortige Vollziehbarkeit einer bauaufsichtlichen Nutzungsuntersagung - Unterkunft für Monteure im reinen Wohngebiet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterkunft für Monteure stellt keine Wohnnutzung dar!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 758
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 06.10.2015 - 3 S 1695/15

    Zur Zulässigkeit von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber in einem reinen

    Auch Wohnheime können daher als Wohngebäude einzustufen sein, wenn sie nach ihrer Zweckbestimmung und Ausstattung Wohnbedürfnisse erfüllen können und sollen (vgl. OVG Niedersachsen, Beschl . v. 11.5.2015 - 1 ME 31/15 - ZfBR 2015, 586).
  • OVG Niedersachsen, 18.09.2015 - 1 ME 126/15

    Wohngemeinschaft ausländischer Arbeitnehmer im Allgemeinen Wohngebiet

    10 Eine Wohnnutzung zeichnet sich danach durch eine auf Dauer angelegte Häuslichkeit, die Eigengestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises sowie die Freiwilligkeit des Aufenthaltes aus (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25.3.1996. a. a. O., Rn. 12; Senat, Urt. v. 18.9.2014 - 1 KN 123/12 -, juris Rn. 22 = BauR 2015, 452; Beschl. v. 11.5.2015 - 1 ME 31/15 -, juris Rn. 19 = BauR 2015, 1317).

    Die Grenzen des Wohnens sind allerdings überschritten, wenn das Gebäude - wie im Fall einer Unterkunft für Monteure - aufgrund seiner spartanischen Ausstattung lediglich als Schlafstätte dient und auch einfache Wohnbedürfnisse nicht befriedigt (vgl. Senat, Beschl. v. 11.5.2015, a. a. O., Rn. 20).

  • VG Karlsruhe, 13.06.2016 - 4 K 817/16

    Untersagung der Nutzung eines Mehrfamilienhauses als Beherbergungsbetrieb

    Darüber hinaus spricht auch das Fehlen weiterer Aufenthaltsräume (Ess- und Wohnzimmer) gegen einen von den Bewohnern eigenständig zu gestaltenden häuslichen Wirkungskreis (OVG Niedersachsen, Urt. v. 11.05.2015 - 1 ME 31/15 - BauR 2015, 1317).

    Dies genügt nicht den bauplanungsrechtlichen Anforderungen des Wohnens (vgl. OVG Niedersachsen, Beschl. v. 11.05.2015, aaO).

  • VGH Bayern, 26.11.2015 - 12 CS 15.2257

    Zweckentfremdung von Wohnraum; Umnutzung Wohnheim in Pension/Hotel; Wohnbegriff,

    Die Grenzen des Wohnens sind allerdings überschritten, wenn das Gebäude - wie im Fall einer Unterkunft für Monteure - aufgrund seiner spartanischen Ausstattung lediglich als Schlafstätte dient und auch einfache Wohnbedürfnisse nicht befriedigt (vgl. OVG Lüneburg, B.v. 11.5.2015 - 1 ME 31/15 - juris, Rn. 20).
  • VGH Bayern, 26.11.2015 - 12 CS 15.2269

    Zweckentfremdung von Wohnraum; Umnutzung Wohnheim in Pension/Hotel; Wohnbegriff,

    Die Grenzen des Wohnens sind allerdings überschritten, wenn das Gebäude - wie im Fall einer Unterkunft für Monteure - aufgrund seiner spartanischen Ausstattung lediglich als Schlafstätte dient und auch einfache Wohnbedürfnisse nicht befriedigt (vgl. OVG Lüneburg, B.v. 11.5.2015 - 1 ME 31/15 - juris, Rn. 20).
  • VG München, 30.09.2015 - M 9 K 15.1411

    Rechtswidrige Zwangsgeldandrohung - kein Anspruch auf Ausnahme einer

    Die zum Begriff des Wohnens im Sinne des Bauplanungsrechts gehörende Möglichkeit der Eigengestaltung des häuslichen Wirkungskreises ist deshalb nicht gegeben (vgl. Nds. OVG, B. v. 11.5.2015 - 1 ME 31/15 - juris Rn. 20).
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