Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 11.05.2015 - 8 LC 123/14   

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https://dejure.org/2015,10206
OVG Niedersachsen, 11.05.2015 - 8 LC 123/14 (https://dejure.org/2015,10206)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.05.2015 - 8 LC 123/14 (https://dejure.org/2015,10206)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Mai 2015 - 8 LC 123/14 (https://dejure.org/2015,10206)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Widerruf der Approbation eines Arztes wegen Verschreibung von Betäubungsmitteln an abhängigem Patienten

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Arzt verschreibt 900 Tabletten Flunitrazepam innerhalb fünf Tagen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Approbationsentzug: 900 Tabletten in fünf Tagen verschrieben

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Widerruf der Approbation eines Arztes wegen Verschreibung von Betäubungsmitteln an abhängigem Patienten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Widerruf der ärztlichen Approbation wegen unzulässiger Verschreibung von Betäubungsmitteln

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Widerruf der Approbation nach Verschreibung von Betäubungsmitteln

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Arzt verliert Approbation bei missbräuchlicher Verschreibung von Betäubungsmitteln

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 15.05.2015)

    Approbation zu Recht entzogen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Widerruf der Approbation eines Arztes wegen Verschreibung von Betäubungsmitteln an abhängigen Patienten gerechtfertigt - Fehlverhalten macht Arzt zur Ausübung seines Berufs unwürdig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamburg, 08.06.2016 - 1 Ws 13/16

    Tätigkeit des Vereins Sterbehilfe Deutschland: Teilweise Verfahrenseröffnung

    Auch ein sog. Off-Label-Use, eine Verwendung außerhalb der zugelassenen Indikation, der im Rahmen der Therapiefreiheit grundsätzlich gestattet ist (Nds. OVG, Urteil vom 11. Mai 2015 - 8 LC 123/14, juris Rn. 37 f.), kommt hier mangels Einsatzes zum Zwecke der Heilung nicht in Betracht.
  • OVG Niedersachsen, 29.07.2015 - 8 ME 33/15

    Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufs nach § 8 BÄO nach

    21 Dies erfordert regelmäßig einen längeren inneren Reifeprozess zur Kompensation der zu Tage getretenen charakterlichen Mängel (vgl. Senatsurt. v. 11.5.2015 - 8 LC 123/14 -, juris Rn. 57; Senatsbeschl. v. 10.6.2015, a.a.O., Rn. 78; Sächsisches OVG, Urt. v. 13.3.2012, a.a.O., Rn. 31 und 37).

    Zeiten der inneren Reifung, die unter dem Druck eines schwebenden behördlichen Verfahrens absolviert worden sind, kommt regelmäßig kein besonderer Wert, sondern ein geringeres Gewicht zu (ständige Rechtsprechung des Senats zuletzt im Urt. v. 11.5.2015, a.a.O., Rn. 56; vgl. auch OVG Saarland, Urt. v. 29.11.2005 - 1 R 12/05 -, juris Rn. 166; Bayerischer VGH, Beschl. v. 15.6.1993 - 21 B 92.226 -, juris Rn. 34).

  • OVG Hamburg, 11.04.2017 - 6 Bf 81/15

    Feststellung der Unwürdigkeit eines Arztes zur Berufsausübung

    Sie reichen von sexuellen Übergriffen des Arztes auf Patientinnen (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 23.8.2000, 5 Bf 82/97, juris Rn. 20 ff.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 19.2.2015, 8 LA 102/14, juris) über schwere Fälle der Veruntreuung, Vorteilsannahme und Betrugs seitens eines Klinik-Chefarztes (vgl. VGH München, Urt. v. 30.9.2010, 21 BV 09.1279, juris Rn. 2 - 7) bis zur Verschreibung von 900 Tabletten des Medikaments Fluninoc (Wirkstoff: Flunitrazepam 1 mg) an einen von diesem Wirkstoff sowie von Heroin und Kokain abhängigen Patienten (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 11.5.2015, 8 LC 123/14, juris Rn. 3 ff.); dabei handelt es sich um ein sehr starkes Benzodiazepin, das auch von Räubern und Vergewaltigern als KO-Tropfen eingesetzt und oft von Heroinsüchtigen zur Verstärkung der Opioidwirkung verwendet wird (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Flunitrazepam) und dessen regelhafte Dosis ½ bis 1 Tablette pro Tag beträgt (vgl. http://www.apotheken-umschau.de/Medikamente/Beipackzettel/Fluninoc-1-6151450.html).

    Damit war jener Fall allerdings noch gravierender als hier der Fall SE , wobei in jenem Fall der Patient sich sofort nach Einlösung eines Teils der Rezepte eine aufgelöste Tablette gemeinsam mit einer Konsumeinheit Heroin spritzte und daraufhin in eine mehrstündige Ohnmacht verfiel (OVG Lüneburg, Urt. v. 11.5.2015, a. a. O., Rn. 4), die unverantwortliche Fehlmedikation des dortigen Arztes sich somit zeitnah und unmittelbar lebensgefährdend auswirkte.

  • OVG Niedersachsen, 23.09.2015 - 8 LA 126/15

    Widerruf der Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit aufgrund strafgerichtlicher

    "Dies erfordert regelmäßig einen längeren inneren Reifeprozess zur Kompensation der zu Tage getretenen charakterlichen Mängel (vgl. Senatsurt. v. 11.5.2015 - 8 LC 123/14 -, juris Rn. 57; Senatsbeschl. v. 10.6.2015, a.a.O., Rn. 78; Sächsisches OVG, Urt. v. 13.3.2012, a.a.O., Rn. 31 und 37).

    Zeiten der inneren Reifung, die unter dem Druck eines schwebenden behördlichen Verfahrens absolviert worden sind, kommt regelmäßig kein besonderer Wert, sondern ein geringeres Gewicht zu (ständige Rechtsprechung des Senats zuletzt im Urt. v. 11.5.2015, a.a.O., Rn. 56; vgl. auch OVG Saarland, Urt. v. 29.11.2005 - 1 R 12/05 -, juris Rn. 166; Bayerischer VGH, Beschl. v. 15.6.1993 - 21 B 92.226 -, juris Rn. 34).

  • OVG Niedersachsen, 15.09.2015 - 8 LA 109/15

    Widerruf der Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit aufgrund unerlaubter Abgabe

    14 "Dies erfordert regelmäßig einen längeren inneren Reifeprozess zur Kompensation der zu Tage getretenen charakterlichen Mängel (vgl. Senatsurt. v. 11.5.2015 - 8 LC 123/14 -, juris Rn. 57; Senatsbeschl. v. 10.6.2015, a.a.O., Rn. 78; Sächsisches OVG, Urt. v. 13.3.2012, a.a.O., Rn. 31 und 37).

    Zeiten der inneren Reifung, die unter dem Druck eines schwebenden behördlichen Verfahrens absolviert worden sind, kommt regelmäßig kein besonderer Wert, sondern ein geringeres Gewicht zu (ständige Rechtsprechung des Senats zuletzt im Urt. v. 11.5.2015, a.a.O., Rn. 56; vgl. auch OVG Saarland, Urt. v. 29.11.2005 - 1 R 12/05 -, juris Rn. 166; Bayerischer VGH, Beschl. v. 15.6.1993 - 21 B 92.226 -, juris Rn. 34).

  • VG München, 14.06.2016 - M 16 K 15.3275

    Widerruf der Approbation wegen unerlaubten Verschreibens von Betäubungsmitteln

    Auch und gerade gegenüber einem von Medikamenten bzw. Drogen abhängigen Patienten muss ein Arzt dem Wunsch nach einer Verschreibung des Betäubungsmittels und Drogenersatzes Fentanyl kritisch entgegentreten (vgl. auch OVG Nds, U. v. 11.05.2015 - 8 LC 123/14 - juris Rn. 52).
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