Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 12 LA 150/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,12285
OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 12 LA 150/19 (https://dejure.org/2020,12285)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.05.2020 - 12 LA 150/19 (https://dejure.org/2020,12285)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Mai 2020 - 12 LA 150/19 (https://dejure.org/2020,12285)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,12285) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VG Hannover, 15.09.2020 - 12 A 6994/17

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für acht Windenergieanlagen

    Dieses hat in seinem von dem Kläger zitierten Beschluss vom 11.05.2020 (-12 LA 150/19 -, juris Rdnr. 51) lediglich die von der Behörde im Rahmen ihrer Einschätzungsprärogative zulässigerweise getroffene Feststellung, in dem vorliegenden Einzelfall sei von einem signifikant erhöhten Tötungsrisiko des Mäusebussards auszugehen, übernommen und die von der Behörde daher für erforderlich gehaltene Ausnahme vom Tötungsverbot wegen fehlender Alternativenprüfung für rechtswidrig erachtet .

    Gegenteiliges lässt sich auch dem von ihm "in diesem Zusammenhang" zitierten Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 11.05.2020 (- 12 LA 150/19 -, juris) nicht entnehmen; Ausführungen zum Trinkwasserschutz sind darin nicht enthalten.

    Schließlich muss nicht entschieden werden, ob sich die Gewährung einer Fristverlängerung - wie das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (Beschl. v. 11.05.2020 - 12 LA 150/19 -, juris Rn. 19 f.) meint - gegenüber der abweichenden - gesetzlichen - Regelung in § 6 UmwRG durchsetzen kann.

  • VG Lüneburg, 09.03.2021 - 2 B 76/20

    Anfechtung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen für sechs Windenergieanlagen

    Dieses hatte ausgeführt, das anerkannte Prüfprogramm gemäß § 44 BNatSchG beruhe auf einer Feststellung der gegenwärtig - potenziell vorhabenbetroffenen - vorhandenen besonders geschützten Arten; die Vorschrift könne hingegen nicht darauf zielen, erst in ferner Zukunft mögliche artenschutzrechtliche Konflikte zu verhindern (Nds. OVG, Beschl. v. 11.5.2020 - 12 LA 150/19 -, juris Rn. 74).

    Auch wäre zu klären, ob der ggf. bestehende artenschutzrechtliche Konflikt es tatsächlich rechtfertigt, schon in den Genehmigungsbescheiden entsprechende Nebenbestimmungen zum Schutz der Rohrweihe aufzunehmen oder ob etwaige drohende Konflikte auch durch nachträgliche Anordnungen zu bewältigen sind (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 11.5.2020 - 12 LA 150/19 -, juris Rn. 74).

  • OVG Niedersachsen, 18.03.2021 - 12 LB 148/20

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Tierhaltungsanlage (Nachbarklage)-

    Soweit hier im erstinstanzlichen Verfahren - ohne Beachtung des § 56 Abs. 1 VwGO (vgl. Bl. 104 f. GA) und in Abweichung von dem möglicherweise (vgl. jedoch BVerwG, Beschl. v. 16.4.2020 - BVerwG 9 B 66.19 -, juris, Rnrn. 4 f., und Urt. v. 6.9.2018 - BVerwG 3 A 15.15 -, NVwZ 2019, 313 ff., hier zitiert nach juris Rn. 15) gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 UmwRG anzuwendenden (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 27.8.2019 - 7 KS 24/17 -, RdL 2020, 354 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 154) § 6 Satz 1 UmwRG - eine Klagebegründungsfrist bestimmt worden ist, unterliegt eine (mögliche) Verfahrensfehlerhaftigkeit dieser Fristbestimmung im Hinblick auf deren Unanfechtbarkeit (§ 146 Abs. 2 VwGO) gemäß § 173 Satz 1 VwGO i. V. m. § 512 ZPO nicht der Beurteilung des Berufungsgerichts (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 11.5.2020 - 12 LA 150/19 -, BauR 2020, 1292 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 21).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 09.12.2020 - 2 M 97/20

    Drittanfechtung einer Genehmigung für eine Klärschlammtrocknungs- und

    Das Vertrauen auf eine vom Gericht - wenn auch fehlerhaft - gesetzte Klagebegründungsfrist entschuldigt die Verspätung gemäß § 87b Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 VwGO genügend (vgl. OVG RhPf, Urteil vom 27. Mai 2020 - 8 C 11446/19 - juris Rn. 32; Kuchler/Loscher, jurisPR-UmwR 2/2020 Anm. 4; vgl. auch NdsOVG, Beschluss vom 11. Mai 2020 - 12 LA 150/19 - juris Rn. 20).
  • OVG Niedersachsen, 12.10.2020 - 12 LA 68/20

    Nachbarklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für

    Im Übrigen, d. h. soweit in dem im Tenor näher bezeichneten Urteil des Verwaltungsgerichts ein Anspruch auf Aufhebung der Genehmigung oder ihre Erklärung für rechtswidrig und nicht vollziehbar im Übrigen abgelehnt worden ist, ist dieses Urteil nämlich teilbar (vgl. Senatsbeschl. v. 11.5.2020 - 12 LA 150/19 -, juris, Rn. 17; Külpmann, NVwZ 2020, 1142, 1145 f.; BVerwG, Urt. v. 4.6.2020 - 7 A 1/18 -, Rn. 32), sind aus den unter zuvor unter II. genannten Gründen keine Zulassungsgründe gegeben und ist das Urteil mit der Ablehnung des Zulassungsantrags insoweit durch diesen Beschluss mithin teilrechtskräftig.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht