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   OVG Niedersachsen, 11.06.2013 - 6 LD 1/13   

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https://dejure.org/2013,15321
OVG Niedersachsen, 11.06.2013 - 6 LD 1/13 (https://dejure.org/2013,15321)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.06.2013 - 6 LD 1/13 (https://dejure.org/2013,15321)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Juni 2013 - 6 LD 1/13 (https://dejure.org/2013,15321)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Entfernung eines Bundesbeamten aus dem Beamtenverhältnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen des Disziplinarmaßes im Fall der Ausübung einer zunächst genehmigten Nebentätigkeit als Musiker während Zeiten einer Erkrankung und über den genehmigten Umfang hinaus; Versagung des Unterhaltsbeitrags wegen Unwürdigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorliegen des Disziplinarmaßes im Fall der Ausübung einer zunächst genehmigten Nebentätigkeit als Musiker während Zeiten einer Erkrankung und über den genehmigten Umfang hinaus; Versagung des Unterhaltsbeitrags wegen Unwürdigkeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.03.2018 - 10 L 9/17

    Zur disziplinaren Ahndung bei der Verwendung der sog. Reichsbürger-Ideologie

    Daraus folgt, das auch ein Verhalten, das keinen Straftatbestand erfüllt, als außerdienstliches Dienstvergehen i. S. d. § 47 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG angesehen werden kann (vgl. z. B. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 3. August 2017 - DL 13 S 2084/16 -: unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 13. Juli 2016 - 3d A 1112/13.O -: Prostitution; OVG Niedersachsen, Urt. v. 11. Juni 2013 - 6 LD 1/13 -: Unerlaubte Nebentätigkeit, jeweils zit. nach JURIS).
  • VG Lüneburg, 29.10.2019 - 10 A 1/19

    Disziplinarklage

    Hierfür können objektive Handlungsmerkmale (insbesondere Eigenart und Bedeutung der Dienstpflichtverletzung, z.B. Kern- oder Nebenpflichtverletzung, sowie besondere Umstände der Tatbegehung, z.B. Häufigkeit und Dauer eines wiederholten Fehlverhaltens), subjektive Handlungsmerkmale (insbesondere Form und Gewicht der Schuld des Beamten, Beweggründe für sein Verhalten) sowie unmittelbare Folgen des Dienstvergehens für den dienstlichen Bereich und für Dritte - insbesondere der materielle Schaden - bestimmend sein (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.10.2005 - 2 C 12.04 -, juris Rn. 24; Urt. v. 7.2.2008 - 1 D 4.07 -, juris Rn. 14; Urt. v. 3.5.2007 - 2 C 9.06 -, juris Rn. 13 ; Urt. v. 11.1.2007 - 1 D 16.05 -, juris Rn. 55; Nds. OVG, Urt. v. 11.6.2013 - 6 LD 1/13 -, juris Rn. 50).
  • OLG Köln, 06.01.2014 - 2 X (Not) 4/13

    Amtsenthebung eines Notars wegen Beurkundung unzulässiger Maklerklauseln und

    Die Angemessenheit einer Disziplinarmaßnahme im Einzelfall richtet sich - ebenso wie in beamtenrechtlichen Disziplinarverfahren - nach der Schwere des Dienstvergehens (§ 96 Abs. 1 Satz 1 BNotO i.V.m. § 13 Abs. 1 Satz 2 BDG) unter angemessener Berücksichtigung des Persönlichkeitsbildes des Notars (§ 96 Abs. 1 Satz 1 BNotO i.V.m. § 13 Abs. 1 Satz 3 BDG) und des Umfangs, in dem der Notar das Vertrauen der rechtsuchenden Bevölkerung beschädigt hat (§ 96 Abs. 1 Satz 1 BNotO i.V.m. § 13 Abs. 1 Satz 4 BDG), was unter Berücksichtigung des im Disziplinarverfahren geltenden Schuldprinzips und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Übermaßverbot) zu beurteilen ist (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 11.6.2013 - 6 LD 1/13, abrufbar bei juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.04.2019 - 6 A 2171/17

    Vorliegen einer Beeinträchtigung des Ansehens der öffentlichen Verwaltung;

    vgl. Nds. OVG, Urteil vom 11. Juni 2013 - 6 LD 1/13 -, juris Rn. 70 ff.; siehe auch OVG NRW, Beschluss vom 11. Oktober 2010 - 6 B 1057/10 -, a. a. O. Rn. 16.
  • VG München, 27.09.2013 - M 21 K 11.4727

    Versagung der von einer langfristig krankgeschriebenen Medizinaldirektorin

    Wenn andere Dienstkräfte vertretungsweise die Haupttätigkeit eines langfristig krankgeschriebenen Beamten in dem Bewusstsein miterledigen müssen, dass dieser unterdessen außerdienstlich einer entgeltlichen Nebentätigkeit nachgeht - womöglich mit Genehmigung des Dienstherrn -, ist die Nebentätigkeit auch geeignet, empfindlich den Dienstfrieden zu stören, und aus diesem Grund nach § 99 Abs. 2 Satz 2 Nr. 6 BBG zu versagen (OVG Lüneburg vom 11.06.2013 - 6 LD 1/13 - juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.08.2016 - 1 M 99/16

    Verbot des Führens einer Gaststätte als Nebentätigkeit bleibt sofort vollziehbar

    Wenn ein Beamter zu Erwerbszwecken aus Eigennutz einer privaten Nebentätigkeit nachgeht, erweckt er den Eindruck, nicht so krank zu sein, dass er zur Dienstleistung außerstande ist, dass er also seine Dienstbezüge erhält, ohne zugleich seine Arbeitskraft seinem Dienstherrn zur Verfügung zu stellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 1. Juni 1999 - 1 D 49.97 -, juris Rn. 58; OVG NRW, Beschluss vom 11. Oktober 2010 - 6 B 1057/10 -, juris Rn. 11; OVG RP, Beschluss vom 20. November 1998 - 10 A 10013/98 -, juris Rn. 2; NdsOVG, Urteil vom 11. Juni 2013 - 6 LD 1/13 -, juris Rn. 60; s. auch OVG LSA, Urteil vom 5. Juni 2012 - 10 L 2/12 -, juris Rn. 73 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.04.2019 - 6 A 3706/18

    Anspruch auf Schadensersatz aufgrund entgangener monatlicher

    vgl. Nds. OVG, Urteil vom 11. Juni 2013 - 6 LD 1/13 -, juris Rn. 70 ff.; siehe auch OVG NRW, Beschluss vom 11. Oktober 2010 - 6 B 1057/10 -, a. a. O. Rn. 16.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.04.2019 - 6 A 1975/18

    Voraussetzungen für die Erteilung einer Nebentätigkeitsgenehmigung bei einem

    vgl. Nds. OVG, Urteil vom 11. Juni 2013 - 6 LD 1/13 -, juris Rn. 70 ff.; siehe auch OVG NRW, Beschluss vom 11. Oktober 2010 - 6 B 1057/10 -, a. a. O. Rn. 16.
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