Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 11.07.2003 - 1 MN 165/03   

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https://dejure.org/2003,6741
OVG Niedersachsen, 11.07.2003 - 1 MN 165/03 (https://dejure.org/2003,6741)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.07.2003 - 1 MN 165/03 (https://dejure.org/2003,6741)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Juli 2003 - 1 MN 165/03 (https://dejure.org/2003,6741)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Bebauungsplan; Erforderlichkeit; Unterschreitung der Grenzabstände

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Bebauungsplan; Erforderlichkeit; Unterschreitung der Grenzabstände

  • Judicialis

    Abwägung; Ausfertigung; Einstweilige Anordnung; Erforderlichkeit; Flächennutzungsplan , Ausfertigung des; Grenzabstand , Ausnahme von; Grenzabstand, geringerer; Kerngebiet, Nutzungsmischung im; Maß der baulichen Nutzung; Nachteil, schwerer; Wohn- und

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterschreitung der regelmäßigen Grenzabstände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ausfertigung eines Flächennutzungsplans; Nebeneinander von städtebaulichen Überlegungen und privaten Bauwünschen im Rahmen der planungsrechtlichen Erforderlichkeit; Kerngebietstypische Nutzungen; Konkurrierende Nutzungsabsichten; Unterschreitung von Grenzabständen

Papierfundstellen

  • BauR 2003, 1442 (Ls.)
  • ZfBR 2004, 80 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Niedersachsen, 08.03.2007 - 12 MN 13/07

    Überprüfung der Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im

    48, Nr. 24; 19.12.2002 - 1 MN 297/02 -, NVwZ-RR 2003, 547; 11.7.2003 - 1 MN 165/03 -, BRS.

    Allerdings können öffentliche Belange in dem genannten Sinn auch durch die Bauwünsche eines privaten Investors gleichsam "angeschoben" werden; ein daraufhin gefasster Plan ist auch dann noch erforderlich im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB, wenn er daneben von städtebaulichen Überlegungen der Gemeinde getragen wird (1. Senat des beschließenden Gerichts, Beschlüsse vom 11.7.2003 - 1 MN 165/03 -, BRS 66 Nr. 26 und vom 18.7.2003 - 1 MN 120/03 -, juris).

  • OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/07

    Vergrößerung eines Kerngebiets auf Kosten schmaler Altstadtgasse

    Dieser Plan Nr. 90 war Gegenstand der Rechtsfindung des Senats im Verfahren 1 MN 165/03 (OVG Lüneburg, B. v. 11.7.2003 - 1 MN 165/03 - BRS 66 Nr. 26), in dem sich zwei Grundstückseigentümer gegen die Überplanung des südlichen Teils des Schlossplatzes wandten; diese ermöglichte die mittlerweile vollzogene Ansiedlung eines Media-Marktes.

    Zu der Frage, ob die Schaffung von zentralen Verkaufsflächen für Einzelhandel eine besondere städtebauliche Absicht iS § 13 Abs. 1 Nr. 1 NBauO darstellt, hat der Senat anlässlich der Ansiedlung eines Media-Marktes am Schlossplatz der Antragsgegnerin ausgeführt, dass neben der Absicht, einen Einkaufsmagneten anzusiedeln zumindest auch städtebauliche im Sinne gestalterischer Absichten wie die Schaffung von "Platzcharakter", "urbaner Intimität", "optischem Anschluss an die Innenstadt" etc. als Motiv vorhanden sein müssen (B. v. 11.7.2003 - 1 MN 165/03 - BRS 66 Nr. 26).

  • OVG Niedersachsen, 14.06.2004 - 1 ME 101/04

    Nachbarantrag gegen Media-Markt

    Deren Antrag, den Bebauungsplan einstweilen außer Vollzug zu setzen, lehnte der Senat mit Beschluss vom 11. Juli 2003 (- 1 MN 165/03 -, NordÖR 2003, 452) als unbegründet ab.

    Der Senat hat bereits in seinem Beschluss vom 11. Juli 2003 - 1 MN 165/03 - ausgeführt, dass die Antragsgegnerin als planende Gemeinde nicht gehindert war, die südliche Hälfte des Schloßplatzes in der geschehenen Weise zu überplanen.

    Sie ist vom Senat in dem Eilbeschluss vom 11. Juli 2003 - 1 MN 165/03 - auch gerade gewollt gewesen als Ausgleich dafür, dass das Hinzutreten des streitigen Vorhabens den Lichteinfallswinkel zu Lasten der Antragsteller vermindert.

  • OVG Niedersachsen, 09.09.2004 - 1 ME 194/04

    Befreiung von Grenzabstandsvorschriften

    Diese Art der Nutzung ist deutlich weniger schutzwürdig als Wohnräume, welche auf den Schutz der Vorschriften stärkeren Umfangs angewiesen sind (vgl. Beschl. d. Sen. v. 11.7.2003 - 1 MN 165/03 - NordÖR 2003, 452; Senatsurt. v. 26.2.2003 - 1 LC 75/02 -, Baurecht 2004, 68 = NVwZ 2003, 820 = NVwBl. 2003, 180).
  • OVG Niedersachsen, 03.09.2003 - 1 ME 193/03

    Kiosk auf Verkehrsfläche; halbierter Grenzabstand; Nachbarschutz

    Der Senat hat sich zu den Voraussetzungen, unter denen von dieser Ausnahmemöglichkeit Gebrauch gemacht werden darf, mehrfach (unter anderem in seinem Beschluss vom 30.3.1999 - 1 M 897/99 -, NdsVBl. 2000, 10 = BauR 1999, 1163 = NdsRpfl 2000, 175; s.a. Urt. v. 26.2.2003 - 1 LC 75/02 -, NdsVBl. 2003, 180; zuletzt B. v. 11.7.2003 - 1 MN 165/03 -, Vnb) geäußert.
  • OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/08

    Vergrößerung auf Kosten schmaler Altstadtgassen

    Dieser Plan Nr. 90 war Gegenstand der Rechtsfindung des Senats im Verfahren 1 MN 165/03 (OVG Lüneburg, B. v. 11.7.2003 - 1 MN 165/03 - BRS 66 Nr. 26), in dem sich zwei Grundstückseigentümer gegen die Überplanung des südlichen Teils des Schlossplatzes wandten; diese ermöglichte die mittlerweile vollzogene Ansiedlung eines Media-Marktes.

    Zu der Frage, ob die Schaffung von zentralen Verkaufsflächen für Einzelhandel eine besondere städtebauliche Absicht iS § 13 Abs. 1 Nr. 1 NBauO darstellt, hat der Senat anlässlich der Ansiedlung eines Media-Marktes am Schlossplatz der Antragsgegnerin ausgeführt, dass neben der Absicht, einen Einkaufsmagneten anzusiedeln zumindest auch städtebauliche im Sinne gestalterischer Absichten wie die Schaffung von "Platzcharakter", "urbaner Intimität", "optischem Anschluss an die Innenstadt" etc. als Motiv vorhanden sein müssen (B. v. 11.7.2003 - 1 MN 165/03 - BRS 66 Nr. 26).

  • OVG Niedersachsen, 19.12.2006 - 1 ME 207/06

    Nachbarschutz gegen Kinoerweiterung

    1999, 322 ; Urt. v. 26.2.2003 - 1 LC 75/02 -, NdsVBl 2003, 180 = NordÖR 2003, 242 = NVwZ 2003, 820 = BauR 2004, 68 = BRS 62 Nr. 190; Beschl. d. Sen. v. 11.7.2003 - 1 MN 165/03 -, NordÖR 2003, 452).
  • VG Magdeburg, 17.02.2017 - 4 A 337/15

    (Keine) Anwendbarkeit der Übergangsregelung des § 245 a Abs. 4 BauGB auf

    Es kann dahinstehen, ob eine Ausfertigung des Flächennutzungsplans im Hinblick auf die einer Satzung ähnlichen Wirkungen überhaupt erforderlich ist (ablehnend: Nds. OVG, Beschluss vom 11.07.2003 - 1 MN 165/03 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 28.03.2006 - 9 KN 34/03

    Normenkontrollverfahren wegen von privater Seite initiierter Festsetzung eines

    Öffentliche Belange können auch durch einen privaten Investor "angeschoben", d.h. durch dessen Bauwünsche begründet werden (Nds. OVG, Beschluss vom 11.07.2003 - 1 MN 165/03 - BRS 66 Nr. 26 = NordÖR 2003, 452).
  • OVG Niedersachsen, 15.11.2005 - 1 ME 153/05

    Nachbarschutz gegenüber einem Einkaufszentrum; Ausnahme von

    2000, 10 = BauR 1999, 1163 = NdsRpfl 2000, 175 und v. 11.7.2003 - 1 MN 165/03 -, Vnb; s. a. Urt. v. 26.2.2003 - 1 LC 75/02 -, NdsVBl.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.03.2008 - 3 K 8/07

    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - Schaffung der planungsrechtlichen

  • VG Ansbach, 23.07.2014 - AN 3 S 14.00945

    Verwirkung des Antragsrechts auf Erlass einen Baustopps; kein Verstoß gegen

  • VG Ansbach, 13.09.2011 - AN 18 S 11.01509

    Nachbarrechte; Gebot der Rücksichtnahme; Lärmbelästigungen durch

  • VG Lüneburg, 20.07.2006 - 2 A 151/05

    Anfechtung einer Baugenehmigung für die Erweiterung eines Kunstmuseums durch

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