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   OVG Niedersachsen, 11.07.2007 - 10 ME 130/07   

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https://dejure.org/2007,4897
OVG Niedersachsen, 11.07.2007 - 10 ME 130/07 (https://dejure.org/2007,4897)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.07.2007 - 10 ME 130/07 (https://dejure.org/2007,4897)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - 10 ME 130/07 (https://dejure.org/2007,4897)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 3; AufenthG § 30 Abs. 1 Nr. 1; AufenthG § 5 Abs. 2; AufenthG § 5 Abs. 2 S. 2; GG Art. 6 Abs. 1; EMRK Art. 8; RL 2003/86/EG Art. 4 Abs. 1; RL 2003/86/EG Art. 5
    D (A), Familienzusammenführung, deutsche Kinder, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, Visum nach Einreise, Ermessen, Schutz von Ehe und Familie, illegale Einreise, Familienzusammenführungsrichtlinie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachholen des Visumsverfahrens nach unerlaubter Einreise - Familiäre Lebensgemeinschaft; Familiäre Lebensgemeinschaft: Vater Kind, Erziehungsverpflicht; Familienangehöriger; Familienzusammenführung; Familienzusammenführungsrichtlinie; Nachholen des Visumsverfahrens; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Berücksichtigung von familiären Bindungen eines Ausländers an sich berechtigterweise im Bundesgebiet aufhaltende Personen bei aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen; Anspruch eines Ausländers auf Erteilung eines ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VG Freiburg, 13.05.2016 - 4 K 1497/15

    Aufenthaltserlaubnis nach § 32 Abs. 1 AufenthG 2004 für minderjähriges Kind aus

    In diesem Zusammenhang ist zwar zu berücksichtigen, dass die Regelung des § 5 Abs. 2 Satz 2 AufenthG als Ausnahmeentscheidung grundsätzlich restriktiv auszulegen ist (vgl. zum Folgenden OVG Nieders., Beschluss vom 11.07.2007 - 10 ME 130/07 -, juris; Bayer. VGH, Beschluss vom 24.02.2014 - 10 ZB 11.2268 -, juris; OVG Saarl., Beschluss vom 22.03.2012 - 2 B 34/12 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 10.04.2007 - 18 B 303/07 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 03.05.2019 - 13 PA 97/19

    Visumerfordernis für Ehegattennachzug zu anerkannten Flüchtlingen als

    Hierauf deutet auch der allgemein geltende Art. 13 Abs. 1 FNZ-RL hin, demzufolge der Mitgliedstaat die Einreise des oder derjenigen Familienangehörigen genehmigt, sobald dem Antrag auf Familienzusammenführung stattgegeben wurde (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 11.7.2007 - 10 ME 130/07 -, juris Rn. 17).

    Schließlich kann aus Art. 4 Abs. 1 FNZ-RL, nach welchem die Mitgliedstaaten den Familienangehörigen "vorbehaltlich der in Kapitel IV [= Art. 6 bis 8 FNZ-RL] sowie in Art. 16 [FNZ-RL] genannten Bedingungen" die Einreise und den Aufenthalt gestatten, nicht geschlossen werden, dass die Bestimmungen des Kapitels III der Richtlinie, in dem Art. 5 Abs. 3 FNZ-RL verortet ist, in Fällen der Familienzusammenführung nach Art. 4 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a) FNZ-RL (Ehegatte des Zusammenführenden) unbeachtlich wären (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 11.7.2007, a.a.O., Rn. 17; Discher, a.a.O., § 10 Rn. 40.13; a.A. 2. Senat des Hamburgischen OVG, Beschl. v. 5.11.2012, a.a.O., Rn. 6, der annimmt, Art. 5 Abs. 3 FNZ-RL sei eine "reine Verfahrensregelung" und stelle keine materiellen Voraussetzungen auf).

  • OVG Niedersachsen, 27.07.2009 - 11 ME 171/09

    Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Ehegattennachzugs

    Zum einen hat die Antragstellerin zusammen mit ihrem Ehemann die Einreisevorschriften bewusst umgangen (vgl. 10. Senat des erkennenden Gerichts, Beschl. v. 11.7.2007 - 10 ME 130/07 -).
  • OVG Niedersachsen, 11.01.2008 - 11 ME 418/07

    Erlöschen eines aus Art 7 EWGAssRBes 1/80 abgeleiteten Aufenthaltsrechts

    Mit der vorläufigen Aussetzung der Abschiebung des Antragstellers erhält die Antragsgegnerin Gelegenheit, die noch ausstehende Ermessensentscheidung unter Abwägung der Belange des Antragstellers und seiner Familienangehörigen mit den beeinträchtigten öffentlichen Interessen nachzuholen (vgl. zu den bei der Ermessensausübung zu berücksichtigenden Gesichtspunkten etwa: Nds. OVG, Beschl. v. 11.7.2007 - 10 ME 130/07 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 5.10.2006 - 18 B 1767/06 -, InfAuslR 2007, 56 f.).
  • VG Saarlouis, 18.12.2008 - 5 L 1852/08

    Kein Abschiebungsschutz für Schwangere bei Einreise aus Schengen-Staat

    (Kluth/Hund/Maaßen, Zuwanderungsrecht, 1. Aufl. 2008, § 4 Rdnr. 120 (S. 132) unter Hinweis auf OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05.10.2006, a.a.O., und OVG Niedersachsen, Beschluss vom 11.07.2007 - 10 ME 130/07 -, ZAR 2007, 366 mit krit. Anm. von Pfersich , ZAR 2007, 368).
  • OVG Hamburg, 05.11.2012 - 2 Bs 28/12

    Aufenthaltstitel, Erteilung eines Aufenthaltstitels, Titelerteilungssperre,

    Jedenfalls lässt der Wortlaut des Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie nicht erkennen, dass die Einhaltung des dort geregelten Verfahrens zugleich materielle Voraussetzung für die Gestattung des Aufenthalts sein soll, weshalb auch ein Vergleich mit § 5 Abs. 2 Satz 1 AufenthG (so OVG Lüneburg, Beschl. v. 11.7.2007, 10 ME 130/07, juris, Rn. 17) nicht überzeugt.
  • VG Bayreuth, 01.03.2017 - B 4 E 16.898

    Erloschenes Aufenthaltsrecht eines türkischen Staatsangehörigen nach mehrjährigem

    Darüber hinaus ist die Ausländerbehörde gehalten, bei anderen Ausländern generalpräventiv dem Eindruck entgegenzuwirken, man könne durch eine Einreise ohne Visum trotz vorheriger Ablehnung eines Schengen-Visums und der amtlichen Auskunft, dass ein Visum erforderlich sei, vollendete Tatsachen schaffen und seinen Aufenthalt trotz dieses rechtswidrigen Verhalten im Bundesgebiet begründen (OVG Nds, B. v. 11.07.2007 - 10 ME 130/07 - juris Rn.9 f.).
  • VG Bayreuth, 01.03.2018 - B 4 E 16.898

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen Abschiebungsandrohung

    Darüber hinaus ist die Ausländerbehörde gehalten, bei anderen Ausländern generalpräventiv dem Eindruck entgegenzuwirken, man könne durch eine Einreise ohne Visum trotz vorheriger Ablehnung eines Schengen-Visums und der amtlichen Auskunft, dass ein Visum erforderlich sei, vollendete Tatsachen schaffen und seinen Aufenthalt trotz dieses rechtswidrigen Verhalten im Bundesgebiet begründen (OVG Nds, B. v. 11.07.2007 - 10 ME 130/07 - juris Rn.9 f.).
  • VG Aachen, 02.04.2008 - 8 L 305/07

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an einen indischen Staatsangehörigen;

    Dabei sind die legitimen Interessen des Ausländers gegen das öffentliche Interesse an der Einhaltung des Visumsverfahrens abzuwägen, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5. Oktober 2006 - 18 B 1767/06 -, InfAuslR 2007, 56 = EZAR NF 22 Nr. 3; Beschluss vom 10. April 2007 - 18 B 303/07 -, Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 11. Juli 2007 - 10 ME 130/07 -.
  • VG Saarlouis, 03.11.2008 - 5 L 1118/08

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Versagung einer Aufenthaltserlaubnis zur

    (Kluth/Hund/Maaßen, Zuwanderungsrecht, 1. Aufl. 2008, § 4 Rdnr. 120 (S. 132) unter Hinweis auf OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05.10.2006, a.a.O., und OVG Niedersachsen, Beschluss vom 11.07.2007 - 10 ME 130/07 -, ZAR 2007, 366 mit krit. Anm. von Pfersich , ZAR 2007, 368).
  • VG München, 18.06.2015 - M 23 K 14.5549

    Kindernachzug; gemeinsame Lebensmittelpunktverlagerung; Zweckwechsel des

  • OVG Niedersachsen, 06.07.2011 - 2 LA 332/10

    Berufungszulassung, Familiennachzug, Ehegattennachzug, ernstliche Zweifel,

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