Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 11.08.2009 - 12 ME 159/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,9393
OVG Niedersachsen, 11.08.2009 - 12 ME 159/09 (https://dejure.org/2009,9393)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.08.2009 - 12 ME 159/09 (https://dejure.org/2009,9393)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. August 2009 - 12 ME 159/09 (https://dejure.org/2009,9393)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Zur fehlenden Fahreignung bei einmaliger Einnahme von Kokain; Bestätigung der Senatsrechtsprechung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zur fehlenden Fahreignung bei einmaliger Einnahme von Kokain; Bestätigung der Senatsrechtsprechung

  • Judicialis

    Zur fehlenden Fahreignung bei einmaliger Einnahme von Cocain (Bestätigung der Senatsrechtsprechung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur fehlenden Fahreignung bei einmaliger Einnahme von Cocain (Bestätigung der Senatsrechtsprechung): Cocain; Einnahme, einmalige; harte Drogen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Abstellens auf die Einnahme von "harten" Drogen als solche und nicht auf deren Häufigkeit i.R.d. Entzuges einer Fahrerlaubnis; Zulässigkeit der strengen Regelung innerhalb der Fahrerlaubnis-Verordnung aufgrund der Aufnahme des jeweiligen Betäubungsmittels in den Katalog des Betäubungsmittelgesetzes in Abwägung mit der besonderen Gefährlichkeit im Falle des Konsums; Möglichkeit einer weiteren Ermittlung durch Einholung von Gutachten vor dem Entzug der Fahrerlaubnis bei Cannabis-Genuss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 07.04.2014 - 10 S 404/14

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen eingeräumten Konsums harter Drogen -

    Dieser umfassende Eignungsausschluss beruht insbesondere auf der Gefährlichkeit dieser Substanzen und der fehlenden subjektiven Wirkungskontrolle (vgl. dazu im Einzelnen Schubert/Schneider/Eisenmenger/ Stephan, Kommentar zu den Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung, 2. Aufl. 2005, Kapitel 3.12.1, S. 169 ff.; OVG Lüneburg, Beschluss vom 11.08.2009 - 12 ME 159/09 - a.a.O.).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.11.2010 - 10 S 2162/10

    Verwertbarkeit einer Haaranalyse im Fahrerlaubnisrecht

    In der Rechtsprechung der anderen Oberverwaltungsgerichte wird diese Auffassung fast einhellig geteilt (vgl. etwa OVG Lüneburg, Beschluss vom 11.08.2009 - 12 ME 159/09 -, juris; OVG Hamburg, Beschluss vom 24.01.2007 - 3 Bs 300/06 -, VRS 112, 308; BayVGH, Beschluss vom 03.11.2006 - II ZB 05.1406 -, juris; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 12.12.2005 - 1 W 16/05 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15.02.2008 - 1 S 186.07 -, VRR 2008, 203; a.A. soweit ersichtlich nur der vom Antragsteller zitierte Beschluss des Hess. VGH vom 14.01.2002 - 2 TG 3008/01 -, ESVGH 52, 130).
  • VG Bremen, 06.03.2013 - 5 V 98/13

    Zum Führerscheinentzug beim einmaligen Konsum harter Drogen

    Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur - bei gelegentlichem oder einmaligem Konsum - des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (vgl. statt vieler OVG Lüneburg, B. v. 11.08.2009 - 12 ME 159/09; OVG Bremen, B. v. 30.06.2003 - 1 B 206/03; VG Bremen, B. v. 04.10.2010 - 5 V 1176/10, alle juris, jeweils m. w. N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.10.2010 - 3 M 407/10

    Entzug der Fahrerlaubnis bei Konsum von Betäubungsmitteln

    5 Das Verwaltungsgericht hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats und der nahezu einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung ausgeführt, dass bereits der einmalige Konsum eines Betäubungsmittels i. S. d. § 1 Abs. 1 BtMG - ausgenommen Cannabis - im Regelfall gemäß Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur FeV zur Fahrungeeignetheit führt, ohne dass es darauf ankommt, ob das fehlende Vermögen zur Trennung von Konsum und Fahren nachgewiesen ist (vgl. Beschl. d. Senates v. 19.05.2010 - 3 M 302/10 - VGH Mannheim, Beschl. v. 19.02.2007 - 10 S 3032/06 - juris; BayVGH, Beschl. v. 14.02.2006 - II ZB 05.1406 - juris; OVG Koblenz, Beschl. v. 25.07.2008 - 10 B 10646/08 - juris; OVG Münster , Beschl. v. 06.03.2007 - 16 B 332/07 - OVG Saarlouis, Beschl. v. 14.05.2008 - 1 B 191/08 - juris; OVG Lüneburg, Beschl. v. 11.08.2009 - 12 ME 159/09 - juris, jeweils m. w. N.).
  • VG Bremen, 28.01.2016 - 5 K 831/14

    Zur Überprüfung der Fahreignung bei einem Konsum harter Drogen, der mehrere Jahre

    Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (vgl. statt vieler OVG Lüneburg, B. v. 11.08.2009 - 12 ME 159/09; OVG Bremen, B. v. 30.06.2003 - 1 B 206/03; VG Bremen, B. v. 04.10.2010 - 5 V 1176/10, alle juris, jeweils m. w. N.).
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