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   OVG Niedersachsen, 11.11.2008 - 5 LB 17/08   

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https://dejure.org/2008,9986
OVG Niedersachsen, 11.11.2008 - 5 LB 17/08 (https://dejure.org/2008,9986)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.11.2008 - 5 LB 17/08 (https://dejure.org/2008,9986)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. November 2008 - 5 LB 17/08 (https://dejure.org/2008,9986)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel

  • Judicialis

    Zur Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, hier "Spenglersan" und "BioBran"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBG § 79; BhV § 6 Abs. 1 Nr. 2 b
    Zur Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, hier "Spenglersan" und "BioBran": "BioBran"; Arzneimittel, nicht verschreibungspflichtige; Arzneimittelrichtlinie; Beihilfefähigkeit; Morbus Crohn; Nahrungsergänzungsmittel; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel (hier: "Spenglersan" und "BioBran"); Bestimmung des Begriffs "Arzneimittel"; Verpflichtung zur Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Wirksamkeit und Arzneimitteleigenschaft des ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Niedersachsen, 21.11.2008 - 5 LA 98/08

    Beihilfefähigkeit von Orthesenschuhen

    Für die rechtliche Beurteilung beihilferechtlicher Streitigkeiten ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Entstehens der Aufwendungen maßgeblich, für die Beihilfen abverlangt werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.12.2005 - 2 C 35.04 -, BVerwGE 125, 21, m. w. N.; Nds. OVG, Urt. v. 11.11.2008 - 5 LB 17/08 -).

    Dem hat sich der Senat angeschlossen (Beschl. v. 9.9.2008 - 5 LA 329/06 -, juris; Urt. v. 11.11.2008, a. a. O.).

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