Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 11.12.2003 - 1 ME 302/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,2785
OVG Niedersachsen, 11.12.2003 - 1 ME 302/03 (https://dejure.org/2003,2785)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.12.2003 - 1 ME 302/03 (https://dejure.org/2003,2785)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Dezember 2003 - 1 ME 302/03 (https://dejure.org/2003,2785)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO (1990) § 1 Abs. 4; BauNVO (1968) § 8 Abs. 4
    Gebietscharakter, Wandel des; Gebietserhaltungsanspruch; Nachbarschutz; Nutzungsart

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachbarschutz bei Feingliederung der Gebietsart?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Errichtung eines Einzelhandelmarktes; Verstoß gegen textliche Festsetzungen eines Bebauungsplanes; Frage des Nachbarschutzes bei Festsetzungen über die Art der baulichen Nutzung; Ausgestaltungsbefugnis der Gemeinde zur Feinjustierung; Keine nachbarschützende Wirkung von ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Gebietserhaltung durch Gliederung eines Baugebiets? (IBR 2004, 1025)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2004, 1010
  • BauR 2004, 548 (Ls.)
  • BauR 2004, 789
  • BauR 2004, 798
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2009 - 8 B 1864/08

    Bauen im Gewerbegebiet: Unzulässig obwohl verträglich?

    VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11.3.1997 - 10 S 2815/96 -, NVwZ 1999, 439 = juris, Rn. 37, und Beschluss vom 19.3.1998 - 10 S 1765/97 -, juris, Rn. 4; Nds. OVG, Beschluss vom 11.12.2003 - 1 ME 302/03 -, NVwZ 2004, 1010 = juris, Rn. 23; Bay. VGH, Beschluss vom 17.10.2002 - 15 CS 02.2068 -, BayVBl. 2003, 307 = juris, Rn. 20; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14.1.2000 - 1 A 11751/99 -, juris, Rn. 22; siehe aber auch BVerwG, Beschluss vom 18.12.2007, a. a. O., juris, Rn. 7.
  • OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 MN 93/11

    Normenkontrolleilverfahren gegen einen Bebauungsplan für eine Universität

    "Insofern gelten hinsichtlich der Teilbereiche des Bebauungsplans Nr. 209 die Grundsätze, welche der Senat in seinem Beschluss vom 11. Dezember 2003 (- 1 ME 302/03 -, BauR 2004, 798 = NVwZ 2004, 1010 = BRS 66 Nr. 169) für das Verhältnis von Baugebieten ausgeführt hat, für welche die Gemeinde Festsetzungen der Feinsteuerung nach § 1 Abs. 4 f. BauNVO getroffen hat.
  • OVG Niedersachsen, 18.02.2009 - 1 ME 281/08

    Nachbarschutz: Genehmigung einer Spielhalle im Kerngebiet unter Befreiung von

    Die Beigeladene zu 1) hat zu Recht darauf aufmerksam gemacht, dass der Senat Gliederungen der Nutzungsart nachbarschützende Wirkung nur beimisst, wenn die Gemeinde dies mit der betreffenden Festsetzung bezweckt (ausführlich Beschl. v. 11.12.2003 - 1 ME 302/03 -, BauR 2004, 789; ferner Beschl. v. 31.5.2006 - 1 ME 17/06 -, BauR 2007, 511).
  • OVG Niedersachsen, 31.05.2006 - 1 ME 17/06

    Zum Nachbarschutz bei Feingliederung der Art der Nutzung in einem Bebauungsplan

    Der Senat hat sich in seinem Beschluss vom 11. Dezember 2003 (1 ME 302/03 - NVwZ 2004, 1010 = BauR 2004, 798 = BRS 66 Nr. 169) mit der Frage des Nachbarschutzes im Falle einer Feingliederung der Gebietsart in einem Bebauungsplan dahingehend geäußert, dass - anders als bei der Festsetzung des generellen Gebietstyps - deren Modifikation nicht in jedem Fall drittschützende Wirkung zukommt.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 11.07.2007 - 3 L 74/06

    Gebietserhaltungsanspruch eines allgemeinen Wohngebiets bezüglich der Nutzung von

    Bei einer solchen Feinsteuerung kommt es vielmehr darauf an, ob dem Bebauungsplan selbst zu entnehmen ist, dass auch ihr nachbarschützende Wirkung zukommen soll (vgl. OVG Lüneburg, B. v. 11.12.2003 - 1 ME 302/03 -, NVwZ 2004, 1010).
  • VG Hannover, 18.08.2005 - 4 B 4371/05

    Eilantrag einer Nachbargemeinde gegen Baugenehmigung für Einkaufszentrum

    Denjenigen Festsetzungen eines Bebauungsplanes, die kraft Bundesrecht eine nachbarschützende Funktion haben (wie z. B. die Festsetzung von Baugebieten; vgl. BVerwG, Urteil vom 16.09.1993 - 4 C 28/91 -, BVerwGE 94, 151) kommt drittschützender Charakter nur gegenüber den Grundstückseigentümern innerhalb des Plangebiets zu (vgl. - auch zum Gebietserhaltungsanspruch - OVG Lüneburg, Beschluss vom 11.12.2003 - 1 ME 302/03 -, BauR 2004, 789), wozu die Antragstellerin nicht zählt.
  • OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 ME 188/11

    Nachbarantrag gegen Universitätszentralgebäude

    "Insofern gelten hinsichtlich der Teilbereiche des Bebauungsplans Nr. 209 die Grundsätze, welche der Senat in seinem Beschluss vom 11. Dezember 2003 (- 1 ME 302/03 -, BauR 2004, 798 = NVwZ 2004, 1010 = BRS 66 Nr. 169) für das Verhältnis von Baugebieten ausgeführt hat, für welche die Gemeinde Festsetzungen der Feinsteuerung nach § 1 Abs. 4 f. BauNVO getroffen hat.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2013 - 2 A 1231/13

    Gebietsgewährleistungsanspruch und Nachbarschutz bei Erteilung einer

  • VGH Bayern, 23.02.2012 - 14 ZB 11.1591

    Bebauungsplan; Kerngebiet; Ausschluss bestimmter Nutzungsarten im Kerngebiet

  • VG Gelsenkirchen, 15.08.2012 - 10 K 5073/08

    Nachbarrechte; Gebietsgewährleistungsanspruch in einem Sondergebiet;

  • VG Gelsenkirchen, 15.08.2012 - 10 K 3336/07

    Nachbarrechte; Gebietsgewährleistungsanspruch in einem Sondergebiet;

  • VG Minden, 17.04.2013 - 1 K 1835/11

    Anspruch eines Nachbarn auf Bewahrung der festgesetzten Gebietsart

  • VG München, 21.11.2016 - M 8 K 15.3209

    Abgewiesene Klage im Streit um Erteilung einer Baugenehmigung

  • VG Ansbach, 31.05.2011 - AN 3 K 10.01817

    Nachbarklage; Sexshop; Kerngebiet; Befreiung; Gebot der Rücksichtnahme

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