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   OVG Niedersachsen, 12.02.2008 - 20 ZD 11/07   

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https://dejure.org/2008,23058
OVG Niedersachsen, 12.02.2008 - 20 ZD 11/07 (https://dejure.org/2008,23058)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.02.2008 - 20 ZD 11/07 (https://dejure.org/2008,23058)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. Februar 2008 - 20 ZD 11/07 (https://dejure.org/2008,23058)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Einbehaltung von Dienstbezügen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Einbehaltung von Dienstbezügen

  • Judicialis

    Einbehaltung von Dienstbezügen gem. § 38 Abs. 2 NDiszG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung des Streitwertes in Verfahren über die vorläufige Dienstenthebung und die Einbehaltung von Dienstbezügen nach den Vorschriften des niedersächsischen Disziplinargesetzes (NDiszG) ; Kriterien für das Vorliegen ernstlicher Zweifel i.S.e. Beschwerdegrundes gemäß § 58 Abs. 2 NDiszG; Voraussetzungen verminderter Schuldfähigkeit bzw. einer Schuldunfähigkeit im Diziplinarrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 09.02.2018 - 3 ZD 10/17

    Vorläufige Dienstenthebung einer Lehrerin; unentschuldigtes Fernbleiben vom

    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der vorläufigen Dienstenthebung im Sinne des § 58 Abs. 2 NDiszG liegen vor, wenn die Wahrscheinlichkeit, dass die Voraussetzungen der Anordnung nach § 38 Abs. 1 Nr. 1 NDiszG erfüllt sind, (mindestens) ebenso groß ist wie die Wahrscheinlichkeit, dass die Voraussetzungen nicht erfüllt sind (vgl. zum Bundes- und Landesrecht auch Nds. OVG, Beschluss vom 13.5.2005 - 3 ZD 1/05 -, juris Rn. 4; Beschluss vom 17.3.2006 - 19 MD 8/06 - Beschluss vom 12.2.2008 - 20 ZD 11/07 - Beschluss vom 16.6.2016 - 6 ZD 1/16 - Beschluss vom 13.3.2017 - 6 ZD 1/17 - Beschluss vom 10.1.2018 - 3 ZD 7/17 - Beschluss vom 11.1.2018 - 6 ZD 3/17 -, juris Rn. 4; Gansen, Disziplinarrecht in Bund und Ländern, Stand: April 2016, Band 2, § 63 Rn. 11).
  • OVG Niedersachsen, 09.10.2008 - 19 ZD 11/08

    Vorläufige Dienstenthebung eines Polizeibeamten; Anklageerhebung wegen

    Diese Kürzung beruht zum einen darauf, dass es sich um ein Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes handelt (§ 58 Abs. 1 NDiszG); zum anderen ist zu berücksichtigen, dass bei der Streitwertbemessung nach § 52 Abs. 5 Nr. 1 GKG die besoldungsrechtlichen Folgen einer Entlassung bereits enthalten sind, während im Disziplinarrecht die Einbehaltung von Dienstbezügen gesondert nach § 38 Abs. 2 NDiszG angeordnet wird (Nds. OVG, Beschlüsse v. 12.2.2008 - 19 ZD 11/07 - und - 20 ZD 11/07 -).
  • OVG Niedersachsen, 11.01.2018 - 6 ZD 3/17

    Vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von Dienstbezügen

    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der vorläufigen Dienstenthebung im Sinne des § 63 Abs. 2 BDG liegen vor, wenn die Wahrscheinlichkeit, dass die Voraussetzungen der Anordnung nach § 38 Abs. 1 BDG erfüllt sind, (mindestens) ebenso groß ist wie die Wahrscheinlichkeit, dass die Voraussetzungen nicht erfüllt sind (vgl. zum Bundes- und Landesrecht auch Nds. OVG, Beschluss vom 13.5.2005 - 3 ZD 1/05 -, juris Rn. 4; Beschluss vom 17.3.2006 - 19 MD 8/06 - Beschluss vom 12.2.2008 - 20 ZD 11/07 - Nds. OVG, Beschluss vom 16.6.2016 - 6 ZD 1716 - Beschluss vom 13.3.2017 - 6 ZD 1/17 - Gansen, Disziplinarrecht in Bund und Ländern, Stand: April 2016, Band 2, § 63 Rn. 11).
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