Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 12.02.2009 - 2 LA 134/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,61582
OVG Niedersachsen, 12.02.2009 - 2 LA 134/08 (https://dejure.org/2009,61582)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.02.2009 - 2 LA 134/08 (https://dejure.org/2009,61582)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. Februar 2009 - 2 LA 134/08 (https://dejure.org/2009,61582)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,61582) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Duldung oder Streichen der Wohnsitzauflage trotz fehlender Mitwirkung wegen GG Art 6 oder EMRK Art 8

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Duldung oder Streichen der Wohnsitzauflage trotz fehlender Mitwirkung wegen GG Art 6 oder EMRK Art 8

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 16.07.2009 - 2 OA 248/09

    Streitwert bei Klagen gegen Wohnsitzauflagen

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. etwa Beschl. v. 12.2.2009 - 2 LA 134/08 -), die sich mit der des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Beschl. v. 28.6.2007 - 1 C 17.07 -) und anderer Obergerichte (Sächsisches OVG, Beschl. v. 6.6.2008 - 3 E 3/08 -, juris Langtext Rdnr. 2; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 10.12.2007 - 17 E 883/07 -, juris Langtext Rdnr. 3, jeweils m. w. N.; s. auch VG Kassel, Beschl. v. 20.3.2009 - 4 L 203/09.KS -, juris Langtext Rdnr. 14; a. A. etwa: Bayerischer VGH, Beschl. v. 1.2.2008 - 19 C 07.3481 -, juris Langtext Rdnr. 2; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 11.7.2006 - 2 O 192/06 -, juris Langtext Rdnr. 2 m. w. N.) deckt, ist der Streitwert für Klagen gegen die einem Aufenthaltstitel oder einer Duldung beigefügte Nebenbestimmung wie hier einer Wohnsitzauflage nicht - wie das Verwaltungsgericht offenbar angenommen hat - mit dem hälftigen, sondern mit dem vollen Auffangwert des § 52 Abs. 2 GKG in Ansatz zu bringen.
  • VG Oldenburg, 03.03.2009 - 11 B 705/09

    Anspruch auf eine sog. zweite Duldung

    Nach Ansicht der Kammer kommt es bei einem Wohnsitzwechsel zu einem deutschen Familienangehörigen auch nicht darauf an, ob bereits eine gewisse Zeit der Trennung verstrichen ist (so die Rspr. bei einem Wohnsitzwechsel zu einem ebenfalls vollziehbar ausreispflichtigen Angehörigen, vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 12. Februar 2009 - 2 LA 134/08 - VG Oldenburg, Urteil vom 23. Januar 2008 - 11 A 5697/05 -).
  • OVG Niedersachsen, 02.06.2009 - 2 LA 303/08

    D (A), Berufungszulassungsantrag, ernstliche Zweifel, Aufenthaltserlaubnis,

    Deshalb bemisst der Senat etwa die zeitliche Grenze, innerhalb derer einer Familie mit kleinen Kindern unter ausländerrechtlichen Aspekten zugemutet werden kann, vorübergehend getrennt zu leben, insbesondere im Interesse der Kleinkinder mit drei Monaten (vgl. Senat, Beschl. v. 9.4.2004 - 2 ME 662/04 - m.w.N.; Beschl. v. 12.2.2009 - 2 LA 134/08 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht