Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 12.03.2004 - 9 ME 45/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,3788
OVG Niedersachsen, 12.03.2004 - 9 ME 45/04 (https://dejure.org/2004,3788)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.03.2004 - 9 ME 45/04 (https://dejure.org/2004,3788)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. März 2004 - 9 ME 45/04 (https://dejure.org/2004,3788)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Einstufung als Anliegerstraße

  • Judicialis

    Anliegerstraße; Einrichtung, öffentliche; Einstufung; Erschließungswirkung, eingeschränkte; Hinterliegergrundstück; Straßentypen, unterschiedliche; Verkehrsverhältnisse, tatsächliche; Vorteilswirkung, eingeschränkte

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Was macht eine Anliegerstraße aus?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Straßenrechtliche Gewichtung und Einstufung von Straßen; Einstufung bei bestehenden öffentlichen Einrichtungen bei Berücksichtigung der in all ihren Bereichen bestehenden Verkehrsverhältnisse als Anliegerstraße, Straße mit starkem innerörtlichen Verkehr oder ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anliegerstraße; Einrichtung, öffentliche; Einstufung; Erschließungswirkung, eingeschränkte; Hinterliegergrundstück; Straßentypen, unterschiedliche; Verkehrsverhältnisse, tatsächliche; Vorteilswirkung, eingeschränkte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2004, 605
  • NZV 2005, 279
  • BauR 2004, 1047 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2007 - 6 A 11315/06

    Straßenausbaubeitrag - zur Ermittlung des Gemeindeanteils

    Neben den tatsächlichen Verkehrsverhältnissen kann auch die Funktion der betreffenden Straße im Gesamtverkehrsnetz berücksichtigt werden (vgl. OVG Lüneburg, 9 ME 45/04, NVwZ-RR 2004, 605).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.12.2005 - 6 A 11220/05

    Ausbaubeitrag; Bemessung des Gemeindeanteils; Fallgruppentypisierung

    Aus dem von der Beklagten erwähnten Beschluss des OVG Lüneburg vom 12. März 2004 (NVwZ-RR 2004, 605) ergibt sich nichts hiervon Abweichendes; danach ist neben den tatsächlichen Verkehrsverhältnissen vor allem die Funktion der betreffenden Straße im Gesamtverkehrsnetz berücksichtigen.
  • OVG Niedersachsen, 09.08.2016 - 9 LC 29/15

    Erschließungsbeitrag; Einstufung einer Straße im Straßenausbaubeitragsrecht;

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (siehe u. a. Beschlüsse vom 2.9.2015 - 9 LA 274/14 - 1. Leitsatz und Rn. 3 in juris, vom 21.10.2014 - 9 ME 255/13 - Rn. 3 ff. in juris und vom 12.3.2004 - 9 ME 45/04 - Rn. 3 in juris) ist für die Einstufung einer Straße bzw. für die Festlegung des besonderen Vorteils der Allgemeinheit vom Straßenausbau im Sinne des § 6 Abs. 5 Satz 4 NKAG von ausschlaggebender Bedeutung, welcher Verkehr zu den vom Straßenausbau bevorteilten Anlieger- und Hinterliegergrundstücken hinführt und von ihnen ausgeht und welchen Anteil dieser sogenannte Ziel- und Quellverkehr zu und von den bevorteilten Grundstücken am Gesamtverkehrsaufkommen auf der betreffenden Straße ausmacht.
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