Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 12.05.2011 - 12 LC 143/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Anfechtung von Fahrverboten in einer innerstädtischen Umweltzone - Luftreinhalte- und Aktionsplan

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anfechtung von Fahrverboten in einer innerstädtischen Umweltzone - Luftreinhalte- und Aktionsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Anfechtungsklage betroffener Verkehrsteilnehmer gegen die in einem Luftreinhalteplan und Aktionsplan beschlossene Maßnahme der Einrichtung einer Umweltzone; Zuständigkeit für das Aufstellen von Luftreinhalteplänen und Aktionsplänen; Auswirkungen des Unterlassens einer Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren zur Aufstellung bzw. Änderung von Luftreinhalteplänen; Ergänzung der allgemeinen straßenverkehrsrechtlichen Bestimmungen durch die in der 35. BImSchV geregelten Ausnahmen von den Verkehrsverboten nach § 40 Abs. 1 BImSchG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Anfechtungsklage betroffener Verkehrsteilnehmer gegen die in einem Luftreinhalteplan und Aktionsplan beschlossene Maßnahme der Einrichtung einer Umweltzone; Zuständigkeit für das Aufstellen von Luftreinhalteplänen und Aktionsplänen; Auswirkungen des Unterlassens einer Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren zur Aufstellung bzw. Änderung von Luftreinhalteplänen; Ergänzung der allgemeinen straßenverkehrsrechtlichen Bestimmungen durch die in der 35. BImSchV geregelten Ausnahmen von den Verkehrsverboten nach § 40 Abs. 1 BImSchG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Klagen gegen Umweltzone in Hannover erfolglos




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Wird zitiert von ... (6)  

  • VG Stuttgart, 26.07.2017 - 13 K 5412/15  

    Zulässigkeit und Verhältnismäßigkeit von Verkehrsbeschränkungen; hier: Umweltzone

    Soweit sich das Verkehrsverbot gegenüber einzelnen Betroffenen oder Emittentengruppen aufgrund besonderer Umstände als unzumutbar erweisen kann, ist es der Planbehörde unbenommen, solchen "Härtefällen" durch entsprechende Befreiungs- und Ausnahmetatbestände im Luftreinhalteplan (vgl. auch bereits Ausnahmekonzeption im Planentwurf zur 3. Fortschreibung sowie unten S. 94) Rechnung zu tragen (vgl. hierzu auch Nds.OVG, Urt. v. 12.05.2011 -12 LC 143/09 - in juris).
  • VG Wiesbaden, 10.10.2011 - 4 K 757/11  

    Zur Klagebefugnis von Umweltschutzvereinigungen und zum Anspruch auf

    Sie sind Handlungspläne, die nur verwaltungsinterne Bindung entfalten und weder für einzelne Bürger noch für Anlagenbetreiber Rechte oder Pflichten begründen (so zuletzt OVG Lüneburg Urteile vom 12.05.2011, 12 LC 139/09 und 12 LC 143/09, unter Zugrundlegung der Rechtsprechung des BVerwG mit weiteren Fundstellen, zitiert nach juris).
  • VG Hannover, 16.02.2010 - 4 B 533/10  

    Änderung eines Luftreinhalteplans; Anspruch auf Öffentlichkeitsbeteiligung

    Über die Berufung (Az. 12 LC 143/09) hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht noch nicht entschieden.
  • VG Weimar, 07.04.2016 - 7 K 439/14  
    Ohne dass es entscheidungserheblich wäre, weist das Gericht lediglich darauf hin, dass viel dafür spricht, dass es in Übereinstimmung mit dem Verwaltungsgericht Hannover (VG Hannover, Urteil vom 21.04.2009 - 4 A 5211/08 - juris [dazu OVG Lüneburg, Urteil vom 12.05.2011 - 12 LC 143/09 - juris; dazu BVerwG, Beschluss vom 11.07.2012 - 3 B 79/11 - juris]) ausreichend ist, die Feststellung sowie die Prognose von Grenzwertverletzungen auf eine Grenzwertüberschreitung hinsichtlich der zulässigen NO2- Werte zu stützen.
  • VG Düsseldorf, 11.05.2012 - 3 K 5778/10  

    Luftreinhalteplan

    vgl. nur Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (im zugehörigen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes), Beschluss 22. März 2011 - 8 B 103/11 -, S. 3 BA m. w. N. und VG Düsseldorf (im zugehörigen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes), Beschluss vom 24. November 2010 - 3 L 1435/10 -, S. 2 f. BA m. w. N. sowie Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 12. Mai 2011 - 12 LC 143/09 -, juris, Rn. 30 m. w .N.
  • OVG Sachsen, 30.12.2011 - 4 B 162/11  

    Umweltzone, Ausnahmegenehmigung, Allgemeinverfügung

    Denn soweit die Antragstellerin in diesem Zusammenhang geltend macht, dass es der Einführung der Umweltzone nicht bedurfte hätte und dass sie unverhältnismäßig sei, steht ihr der Rechtsweg gegen die zur Kenntlichmachung der Umweltzone im Stadtgebiet der Antragsgegnerin aufgestellten Verkehrszeichen offen, die Allgemeinverfügungen im Sinne des § 1 SächsVwVfZG i. V. m. § 35 Satz 2 VwVfG darstellen (OVG Lüneburg, Urt. v. 12. Mai 2011 - 12 LC 143/09 -).
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