Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 12.08.2011 - 2 LA 283/10   

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https://dejure.org/2011,6141
OVG Niedersachsen, 12.08.2011 - 2 LA 283/10 (https://dejure.org/2011,6141)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.08.2011 - 2 LA 283/10 (https://dejure.org/2011,6141)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. August 2011 - 2 LA 283/10 (https://dejure.org/2011,6141)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Schülerbeförderungskosten - Bemessung der Länge des Schulwegs - Gefährlichkeit des Schulwegs

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Schülerbeförderungskosten - Bemessung der Länge des Schulwegs - Gefährlichkeit des Schulwegs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung der Länge des Schulwegs anhand der fußläufigen Strecke zwischen der Haustür der Wohnung des Schülers und dem auf dem Schulweg nächsten, von dem Schüler benutzbaren Eingang des Schulgebäudes; Vereinbarkeit der für die Schuljahrgänge 5 bis 10 der Sekundarstufe I ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zu kurzer Schulweg

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bemessung der Länge des Schulwegs anhand der fußläufigen Strecke zwischen der Haustür der Wohnung des Schülers und dem auf dem Schulweg nächsten, von dem Schüler benutzbaren Eingang des Schulgebäudes; Vereinbarkeit der für die Schuljahrgänge 5 bis 10 der Sekundarstufe I ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • OVG Niedersachsen, 11.09.2013 - 2 LC 101/11

    Schülerbeförderung; besondere Gefährlichkeit des Schulwegs; Straftaten

    Mit Blick auf den Zeitaufwand, den eine Schülerin des Sekundarbereichs I für den Schulweg in Anspruch nimmt, ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt, dass dieser sich im Rahmen des Zumutbaren hält, soweit er die Dauer von 60 Minuten je Wegstrecke nicht überschreitet, was gleichzeitig bedeutet, dass eine Schülerin in dieser genannten Zeitspanne einen Schulweg bis zu 4 km Länge (200 m in 3 Minuten; 15 Minuten pro km) zurücklegen kann (vgl. Senat, Beschl. v. 12.8.2011 - 2 LA 283/10 -, juris Langtext Rdnr. 8 ff.; Urt. v. 4.6.2008 - 2 LB 5/07 -, juris Langtext Rdnr. 37 ff., 42 ).

    Gleichwohl ist es unter Berücksichtigung der mit dem Straßenverkehr verbundenen Gefahren nicht Sinn und Zweck des § 3 SBS - wie der Wortlaut der Vorschrift verdeutlicht - jedes theoretisch noch verbleibende Risiko des Schulwegs auszuräumen (Senat, Beschl. v. 12.8.2011 - 2 LA 283/10 -, juris Langtext Rdnr. 16; Urt. v. 11.11.2010 - 2 LB 318/09 -, a. a. O. m. w. N.).

    Erforderlich ist vielmehr eine Abweichung des Sachverhalts, die die zu beurteilende Situation von gewöhnlichen oder normalen Gegebenheiten erkennbar unterscheidet (Senat, Beschl. v. 12.8.2011 - 2 LA 283/10 -, juris Langtext Rdnr. 19; Beschl. v. 9.6.2008 - 2 LA 263/08 - Urt. des Einzelrichters des Senats v. 4.4.2008 - 2 LB 7/07 -, juris Langtext Rdnr. 63 ff. m. w. N.; vgl. ferner Nds. OVG, Urt. v. 19.6.1996 - 13 L 5072/91 -, NdsVBl.

  • OVG Niedersachsen, 02.12.2014 - 2 LB 353/12

    Schülerbeförderungsleistungen - Individualbeförderung mit PKW - Zeitversäumnis

    Der Gesetzgeber hat es durch Verwendung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs die nähere Konkretisierung, welche für den Schulweg erbrachten Aufwendungen in welcher Höhe zu erstatten sind, dem Träger der Schülerbeförderung im Rahmen der Satzungsautonomie überlassen (vgl. Senat, Beschl. v. 12.8.2011 - 2 LA 283/10 -, juris, VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 27.1.1997 - 9 S 1904/94 -, DVBl 1997, 1184).
  • OVG Niedersachsen, 24.08.2012 - 2 ME 336/12

    Ausnahmegenehmigung zum Besuch einer anderen Schule

    Lediglich Wegezeiten von 90 Minuten je Fahrtrichtung sind unter pädagogischen Gesichtspunkten für diesen Schülerkreis als äußerste Grenze der Zumutbarkeit anzusehen (vgl. hierzu Senat, Urt. v. 4.6.2008 - 2 LB 5/07 -, juris Langtext Rdnr. 37 ff., insbesondere Rdnr. 42 ;die gegen diese Entscheidung erhobene Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 16.6.2009 - 1 BvR 419/09 - nicht zur Entscheidung angenommen>; Beschl. v. 12.8.2011 - 2 LA 283/10 -, juris Langtext Rdnr. 10; jeweils m. w. N.; so auch Sächsisches OVG, Beschl. v. 16.4.2009 - 2 B 305/08 -, NVwZ-RR 2009, 729 = juris Langtext Rdnr. 21).
  • OVG Niedersachsen, 11.09.2013 - 2 LB 165/12

    Schulweg; Gefährlichkeit; kostenlose Schülerbeförderung

    Gleichwohl ist es unter Berücksichtigung der mit dem Straßenverkehr verbundenen Gefahren nicht Sinn und Zweck des § 3 SBS - wie der Wortlaut der Vorschrift verdeutlicht - jedes theoretisch noch verbleibende Risiko des Schulwegs auszuräumen (Senat, Beschl. v. 12.8.2011 - 2 LA 283/10 -, juris Langtext Rdnr. 16; Urt. v. 11.11.2010 - 2 LB 318/09 -, a. a. O. m. w. N.).

    Erforderlich ist vielmehr eine Abweichung des Sachverhalts, die die zu beurteilende Situation von gewöhnlichen oder normalen Gegebenheiten erkennbar unterscheidet (Senat, Beschl. v. 12.8.2011 - 2 LA 283/10 -, juris Langtext Rdnr. 19; Beschl. v. 9.6.2008 - 2 LA 263/08 - Urt. des Einzelrichters des Senats v. 4.4.2008 - 2 LB 7/07 -, juris Langtext Rdnr. 63 ff. m. w. N.; vgl. ferner Nds. OVG, Urt. v. 19.6.1996 - 13 L 5072/91 -, NdsVBl.

  • VG Gießen, 29.04.2015 - 7 K 2496/14

    Schulweg als besondere Gefahr

    Aber auch hierbei ist jeweils eine Gesamtbetrachtung des Einzelfalles erforderlich und die Feststellung eines Sachverhaltes, der die zu beurteilende Situation von gewöhnlichen oder normalen Gegebenheiten erkennbar unterscheidet (zu Vorstehendem vgl.: Köller a.a.O., Anm. 4.2; OVG Niedersachsen, Urteil vom 11.09.2013 - 2 LB 165/12 - und Beschluss vom 12.08.2011 - 2 LA 283/10 - Hess.VGH, Urteil vom 04.11.2005 - 7 UE 2135/05 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 29.06.2000 - 19a 4710/98 -, 21.11.2006 - 19 A 4675/04 - und 16.11.1999 - 19 A 4395/96 und 19 A 4220/96 - OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 22.01.2013 - 2 M 187/12 - BayVGH, Beschluss vom 29.03.2007 - 7 ZB 06.1874 - und Urteil vom 09.08.2011 - 7 B 10.1565 - jeweils juris; VG Darmstadt, Urteil vom 11.07.1996, Hess.VGRspr.
  • OVG Niedersachsen, 03.12.2013 - 5 LA 129/13

    Trennungsgeld; Einzugsgebiet; üblicherweise befahrene Strecken; Endpunkt der

    Insoweit können nach Auffassung des Senats die Grundsätze entsprechend herangezogen werden, die das beschließende Gericht für die Fälle entwickelt hat, in denen um die Berechnung des Schulwegs von Schülern gestritten wird (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 12.8.2011 - 2 LA 283/10 -, juris Rn 6; Urteil vom 11.11.2010 - 2 LB 318/09 -, juris Rn 6; Beschluss vom 31.10.2005 - 13 PA 242/05 -, juris Rn 4).
  • VG Schleswig, 13.09.2012 - 9 A 237/11

    Kosten der Schülerbeförderung

    Anders als nach der niedersächsischen Rechtslage (dazu OVG Lüneburg, Urt. v. 20.01.1993 - 13 L 3511/92 - und Beschl. v. 12.08.2011 - 2 LA 283/10 -, beide in juris) ist der Begriff des maßgeblichen Schulweges nicht bindend vorgegeben.

    Weder das Recht der Eltern aus Art. 6 Abs. 2 GG, den Bildungsweg ihrer Kinder bestimmen zu können noch ein angenommenes Grundrecht des Schülers auf Bildung aus Art. 2 Abs. 1 GG oder das in Art. 20 Abs. 1 GG verankerte Sozialstaatsprinzip gewähren einen Anspruch auf kostenlose Schülerbeförderung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.10.1990 - 7 B 128/90 - DVBl. 1991, 59ff.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.08.2011 - 2 LA 283/10 - in juris Rn. 9).

  • OVG Niedersachsen, 19.08.2015 - 2 LB 317/14

    Schülerbeförderung, hier (nur) für die dunkle Jahreszeit (Oktober bis März)

    Mit Blick auf den Zeitaufwand, den ein Schüler des Primarbereichs für den Schulweg in Anspruch nimmt, ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt, dass dieser sich im Rahmen des Zumutbaren hält, soweit er die Dauer von 45 Minuten je Wegstrecke nicht überschreitet, was gleichzeitig bedeutet, dass ein Schüler in dieser genannten Zeitspanne einen Schulweg bis zu 3 km Länge zurücklegen kann (200 m Fußweg in 3 Minuten, mithin 15 Minuten pro Kilometer, vgl. Senat, Urt. v. 11.9.2013 - 2 LB 165/12 -, juris, v. 11.11.2010 - 2 LB 7/09 -, jeweils zur Satzung des Beklagten; Beschl. v. 12.8.2011 - 2 LA 283/10 -, juris mwN., v. 23.9.2009 - 2 LA 585/07 -, NdsVBl. 2010, 18 = juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2012 - L 19 AS 178/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Ein Weg von etwas mehr als 2 km ist aber für Schüler der Sekundarstufe I - beim Fehlen körperlicher oder geistiger Einschränkungen - problemlos zu Fuß oder mit dem Fahrrad zu bewältigen (vgl. dazu auch VG München Urteil vom 14.11.2011 - M 3 K 11.670 = juris (Mindestentfernung: 3 km); OVG Lüneburg Beschluss vom 12.08.2011 - 2 LA 283/10 = juris (Mindestentfernung: 4 km); § 5 Abs. 2 SchfkVO NRW (Mindestentfernung: 3,5 km)).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2013 - 3 L 675/12

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Schülerbeförderung

    Demgegenüber kommt es nicht darauf an, ob es andere denkbare, insbesondere für die Schülerinnen und Schüler sowie ihre Erziehungsberechtigten günstigere Regelungen gibt, die ebenfalls sachlich gerechtfertigt sind oder möglicherweise sogar sinnvoller erscheinen (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 12.08.2011 - 2 LA 283/10 - VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 10.06.1991 - 9 S 2111/90 - beide: juris).
  • VG Cottbus, 26.05.2016 - 1 K 1562/15

    Schülerbeförderung

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 22.01.2013 - 2 M 187/12

    Schülerbeförderungkosten (Wohnung - Bushaltestelle)

  • VG Cottbus, 26.05.2016 - 1 K 1563/15

    Schülerbeförderung

  • VG Cottbus, 23.05.2014 - 1 K 16/13

    Schülerbeförderung

  • VG Cottbus, 27.07.2012 - 1 K 655/11

    Schülerbeförderung

  • VG Cottbus, 27.07.2012 - 1 K 870/11

    Schülerbeförderung

  • VG Cottbus, 27.07.2012 - 1 K 966/11

    Schülerbeförderung

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