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   OVG Niedersachsen, 12.09.2007 - 8 LB 210/05   

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https://dejure.org/2007,5586
OVG Niedersachsen, 12.09.2007 - 8 LB 210/05 (https://dejure.org/2007,5586)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.09.2007 - 8 LB 210/05 (https://dejure.org/2007,5586)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. September 2007 - 8 LB 210/05 (https://dejure.org/2007,5586)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 7; AufenthG § 23 Abs. 1; AufenthG § 104 a; VwVfG § 51 Abs. 1 Nr. 1; VwVfG § 51 Abs. 1 Nr. 2; VwVfG § 51 Abs. 3; VwVfG § 51 Abs. 5
    Serbien, Kosovo, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Rechtsschutzbedürfnis, Aufenthaltserlaubnis, Bleiberechtsregelung, Altfallregelung, Wiederaufgreifen des Verfahrens, Änderung der Sachlage, Drei-Monats-Frist, neue Beweismittel, Ermessen, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 60 Abs. 7; VwVfG § 51
    Folgeschutzgesuch (§ 60 Abs. 7 AufenthG ) wegen Retraumatisierung - Abschiebungshindernis; Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogen; Folgeschutzgesuch; PTBS; Retraumatisierung; Wiederaufgreifen des Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestehen eines zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses im Sinne des § 60 Abs. 7 S. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) bei einer psychischen Erkrankung wegen einer dort zu erwartenden so genannten Retraumatisierung aufgrund der Konfrontation mit den Ursachen des Traumas; ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (57)

  • OVG Niedersachsen, 28.06.2011 - 8 LB 221/09

    Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG in Bezug auf die Republik

    Die von ihm in diesem Verfahren begehrte Feststellung eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG entfaltet hingegen grundsätzlich Dauerwirkung (vgl. Senatsurt. v. 12.9.2007 - 8 LB 210/05 -, juris Rn. 23).

    Hat die Behörde nach § 51 Abs. 5 VwVfG eine Ermessensentscheidung zu treffen, ist ihr Ermessen allerdings nur dann zu Gunsten eines Ausländers auf Null reduziert, wenn er neben dem Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG einer extremen, individuellen Gefahrensituation ausgesetzt ist (vgl. Senatsurt. v. 12.9.2007, a.a.O., Rn. 27 f.).

    Außerdem muss die Gefahr konkret sein, was voraussetzt, dass die Verschlechterung des Gesundheitszustandes alsbald nach der Rückkehr des Betroffenen in sein Heimatland eintreten wird (vgl. Senatsurt. v. 12.9.2007, a.a.O., Rn. 29 m.w.N.).

    Dass in diesem Fall an sich im Zielstaat vorhandene Behandlungsmöglichkeiten unerheblich sind, wenn sie für den Betroffenen aus für ihn in der Erkrankung selbst liegenden Gründen, nämlich wegen der Gefahr der Retraumatisierung, nicht erfolgversprechend sind, ist inzwischen in der obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt (vgl. Senatsurt. v. 12.9.2007, a.a.O., Rn. 31 m.w.N.).

    Entgegen der Auffassung des Klägers ist sein Krankheitsbild nicht mit dem der Klägerin des Verfahrens 8 LB 210/05 vergleichbar, in dem der erkennende Senat mit Urteil vom 12. September 2007 (a.a.O.) wegen einer drohenden Retraumatisierung die Beklagte zur Feststellung eines Abschiebungshindernisses nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG verpflichtet hat.

    So hatte der Senat als traumatisierendes Ereignis im Verfahren 8 LB 210/05 eine (versuchte) Vergewaltigung einer kosovo-albanischen Frau angenommen, was für diese eine schwerwiegende, grundlegende Tabuverletzung verbunden mit der Gefahr dargestellt hat, aus der Gesellschaft ausgeschlossen zu werden (vgl. Senatsurt. v. 12.9.2007, a.a.O., juris, Rn. 32).

  • OVG Niedersachsen, 10.11.2011 - 8 LB 108/10

    Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG wegen krankheitsbedingter

    Hat die Behörde nach § 51 Abs. 5 VwVfG eine Ermessensentscheidung zu treffen, ist ihr Ermessen allerdings nur dann zu Gunsten eines Ausländers auf Null reduziert, wenn er neben dem Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG einer extremen, individuellen Gefahrensituation ausgesetzt ist (vgl. Senatsurt. v. 12.9.2007 - 8 LB 210/05 -, juris Rn. 27 f.).

    Außerdem muss die Gefahr konkret sein, was voraussetzt, dass die Verschlechterung des Gesundheitszustandes alsbald nach der Rückkehr des Betroffenen in sein Heimatland eintreten wird (vgl. Senatsurt. v. 12.9.2007, a.a.O., Rn. 29 m.w.N.).

  • VG Oldenburg, 04.02.2009 - 5 A 25/08

    Widerruf, Ablehnungsbescheid, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene

    Als erheblich ist die Gefahr dann anzusehen, wenn sich der Gesundheitszustand des Betroffenen wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern würde, als konkret, wenn die Verschlechterung alsbald nach seiner Rückkehr in den Heimatstaat eintreten würde (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Juli 1999 - 9 C 2/99 - juris m.w.N.; Nds. Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 12. September 2007 - 8 LB 210/05-juris.).

    Denn eine zielstaatsbezogene Gefahr für Leib und Leben besteht auch dann, wenn die notwendige Behandlung oder Medikation zwar allgemein zur Verfügung steht, dem betroffenen Ausländer individuell jedoch aus finanziellen oder sonstigen Gründen nicht zugänglich ist (Nds. Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 12. September 2007 - 8 LB 210/05 - juris).

    Ein Festhalten an der Entscheidung zum NichtVorliegen eines Abschiebungsverbots würde zu einem schlechthin unerträglichen Ergebnis führen (zu dieser Voraussetzung vgl. Nds. OVG, Urteil vom 12. September 2007 - 8 LB 210/05 - juris; VG Kassel, Urteil vom 20. März 2008 - 3 E 1603/07.A - juris).

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