Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 12.09.2011 - 11 LA 209/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3847
OVG Niedersachsen, 12.09.2011 - 11 LA 209/11 (https://dejure.org/2011,3847)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.09.2011 - 11 LA 209/11 (https://dejure.org/2011,3847)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. September 2011 - 11 LA 209/11 (https://dejure.org/2011,3847)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Neu vorgebrachte Beweismittel im Zulassungsverfahren

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Neu vorgebrachte Beweismittel im Zulassungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 124 Abs. 2; StPO § 81b
    In Zweifel ziehen einer erheblichen Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts im Zulassungsverfahren durch die Benennung weiterer Zeugen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    In Zweifel ziehen einer erheblichen Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts im Zulassungsverfahren durch die Benennung weiterer Zeugen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3673
  • DÖV 2011, 944
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 20.11.2014 - 11 LB 15/14

    Erkennungsdienstliche Behandlung zur präventiv-polizeilichen Bekämpfung von

    Der Senat hat in mehreren Entscheidungen (erstmals mit Beschl. v. 12.9.2011 - 11 LA 209/11 -, juris; Urt. v. 19.2.2013 - 11 LB 151/12 -, Beschl. v. 7.10.2013 - 11 LA 65/13 - Beschl. v. 28.10.2013 - 11 LA 94/13 -) zum Wegfall des Restverdachts Folgendes ausgeführt:.
  • OVG Niedersachsen, 26.04.2018 - 12 LA 83/17

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zwei Hähnchenmastställe

    Dabei sind an die Substantiierung und Glaubhaftmachung umso höhere Anforderungen zu stellen, je weniger nachvollziehbar ein Unterlassen des Vorbingens in erster Instanz ist (vgl. zu alledem Seibert in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. § 124 Rn. 91; Nds. OVG, Beschl. v. 12.9.2011 - 11 LA 209/11 -, juris; Beschl. v. 5.7.2009 - 5 LA 341/07 -, juris; Beschl. v. 9.6.2017 - 12 LA 10/17 -).
  • OVG Niedersachsen, 31.10.2012 - 11 LA 255/12

    Erkennungsdienstliche Behandlung

    Unabhängig davon, dass der Fortsetzungsfeststellungsantrag des Klägers schon aus dem vorgenannten Grund keinen Erfolg haben kann, ergeben sich aus seinem Zulassungsvorbringen aber auch im Übrigen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils, soweit darin davon ausgegangen wird, auch hinsichtlich des am 5. Juni 2012 nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellten Anlassverfahrens sei ein sog. Restverdacht (vgl. dazu und zum Folgenden: Senatsbeschl. v. 12.9.2011 - 11 LA 209/11 -, juris, m. w. N.) gegen den Kläger verblieben.
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