Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 12.12.2005 - 7 MS 91/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5017
OVG Niedersachsen, 12.12.2005 - 7 MS 91/05 (https://dejure.org/2005,5017)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.12.2005 - 7 MS 91/05 (https://dejure.org/2005,5017)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. Dezember 2005 - 7 MS 91/05 (https://dejure.org/2005,5017)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss betr. den 2. Teilabschnitt der Bundesautobahn A 26 - Hamburg/Stade

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss betr. den 2. Teilabschnitt der Bundesautobahn A 26 - Hamburg/Stade

  • Judicialis

    "prioritäre" Vogelarten; Alternative, zumutbare; Kulturlandschaft, historische; Rechtsausübung, unzulässige; Sperrgrundstück; Trennungsgebot

  • nomos.de PDF, S. 40

    A 26: Schutz historischer Kulturlandschaften bei naturschutzrechtlicher Alternativenprüfung (FFH)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Autobahn A 26 - 2. Bauabschnitt -, vorläufiger Rechtsschutz - "prioritäre" Vogelarten; Alternative, zumutbare; Kulturlandschaft, historische; Rechtsausübung, unzulässige; Sperrgrundstück; Trennungsgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2006, 484 (Ls.)
  • DVBl 2006, 463 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Niedersachsen, 22.04.2016 - 7 KS 27/15

    Planfeststellungsbeschluss; Ortsumgehung Celle; Stickstoffdepositionen;

    Das strikte Vermeidungsgebot des § 34 c Abs. 2, Abs. 3 Nr. 2 NNatG kennt nicht Gestaltungsspielräume wie bei der fachplanerischen Abwägung und damit ein Ermessen oder "Kompromisse" zwischen verschiedenen betroffenen Rechtsgütern (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.01.2000 - 4 C 2.99 -, B 1 Hildesheim, DVBl. 2000, 814 (816); Nds. OVG, Beschl. v. 12.12.2005 - 7 MS 91/05 -, VkBl.

    2006, 351 = DVBl. 2006, 463 = NdsVBl.

    2006, 131 = NordÖR 2006, 209).

    Die städtebaulichen Folgen sind jedoch neben der bereits beschriebenen Zielverfehlung in verkehrlicher Sicht ein weiterer Gesichtspunkt, der im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung zu dem Ziel des Habitatschutzes ins Verhältnis gesetzt werden kann (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 12.12.2005 - 7 MS 91/05 -, a.a.O. zum Schutz einer historischen Kulturlandschaft).

  • OVG Niedersachsen, 22.04.2016 - 7 KS 35/12

    Planfeststellungsbeschluss; Postulationsfähigkeit; Ortsumgehung Celle;

    Das strikte Vermeidungsgebot des § 34 c Abs. 2, Abs. 3 Nr. 2 NNatG kennt nicht Gestaltungsspielräume wie bei der fachplanerischen Abwägung und damit ein Ermessen oder "Kompromisse" zwischen verschiedenen betroffenen Rechtsgütern (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.01.2000 - 4 C 2.99 -, B 1 Hildesheim, DVBl. 2000, 814 (816); Nds. OVG, Beschl. v. 12.12.2005 - 7 MS 91/05 -, VkBl.

    2006, 351 = DVBl. 2006, 463 = NdsVBl.

    2006, 131 = NordÖR 2006, 209).

    Die städtebaulichen Folgen sind jedoch neben der bereits beschriebenen Zielverfehlung in verkehrlicher Sicht ein weiterer Gesichtspunkt, der im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung zu dem Ziel des Habitatschutzes ins Verhältnis gesetzt werden kann (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 12.12.2005 - 7 MS 91/05 -, a.a.O. zum Schutz einer historischen Kulturlandschaft).

  • OVG Niedersachsen, 19.02.2007 - 7 KS 135/03

    Einzelfragen im Zusammenhang mit einer fernstraßenrechtlichen Planfeststellung

    Das strikte Vermeidungsgebot des § 34 c Abs. 2, Abs. 3 Nr. 2 NNatG kennt nicht Gestaltungsspielräume wie bei der fachplanerischen Abwägung und damit ein Ermessen oder "Kompromisse" zwischen verschiedenen betroffenen Rechtsgütern (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.01.2000 - 4 C 2.99 -, B 1 Hildesheim, DVBl. 2000, 814 (816); Nds.OVG, Beschl. v. 12.12.2005 - 7 MS 91/05 -, VkBl.

    2006, 351 = DVBl. 2006, 463 = NdsVBl.

    2006, 131 = NordÖR 2006, 209).

    Die städtebaulichen Folgen sind jedoch neben der bereits beschriebenen Zielverfehlung in verkehrlicher Sicht ein weiterer Gesichtspunkt, der im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung zu dem Ziel des Habitatschutzes ins Verhältnis gesetzt werden kann (vgl. Nds.OVG, Beschl. v. 12.12.2005 - 7 MS 91/05 -, a.a.O. zum Schutz einer historischen Kulturlandschaft).

  • OVG Niedersachsen, 22.05.2008 - 1 KN 149/05

    Kommunale Entlastungsstraße

    Soweit der Antragsteller auf eine frühere "Wunschtrasse" der Antragsgegnerin abhebt, die in "großem Bogen" um E. herumgeführt hätte, wäre deren Weiterverfolgung schon angesichts der dort verstärkt zu beachtenden Vogelschutzgesichtspunkte unrealistisch gewesen (vgl. auch OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.12.2005 - 7 MS 91/05 -, NuR 2006, 185).
  • OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 121/12

    Planfeststellung; Straßenbau in einem potentiellen FFH-Gebiet

    Ist hingegen eine Alternativlösung vorhanden, so hat der Gebietsschutz nach der Konzeption der FFH-Richtlinie Vorrang (BVerwG, Urt. v. 17.5.2002 -, aaO; vgl. auch Nds. OVG, Beschl. v. 03.12.2005 - 7 MS 91/05 -, juris).
  • VG Stade, 02.06.2010 - 1 A 1316/08

    Verträglichkeit des Sandabbaus im Nassabbauverfahren in Verbindung mit einer

    Nach dem Beschluss des Nds. Oberverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 2005 (7 MS 91/05), mit dem ein vorläufiger Baustopp für den zweiten Bauabschnitt der Autobahn verhängt wurde, war die für den Autobahnbau zuständige Planfeststellungsbehörde mit der Prüfung von Alternativen befasst, die im Zeitpunkt des Ergehens des hier zu überprüfenden Planfeststellungsbeschlusses noch zu keinem abschließenden Ergebnis geführt hatte.

    Dass dieses von vornherein ausgeschlossen wäre, ist auch dem von dem Kläger in Bezug genommenen Beschluss des Nds. Oberverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 2005 (7 MS 91/05) zum 2. Teilabschnitt der BAB 26 nicht zu entnehmen.

  • VGH Baden-Württemberg, 17.07.2007 - 5 S 130/06

    Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau einer Bundesstraße

    Ob dies schon daraus folgt, dass der Kläger zu 2 das Grundstück nicht bewirtschaftet, kann dahinstehen (vgl. darauf abhebend OVG Saarland, Urt. v. 20.08.2001 - 2 N 1/00 - BRS 64 Nr. 39; Nieders. OVG, Beschl. v. 12.12.2005 - 7 MS 91/05 - NuR 2006, 185).
  • VG Oldenburg, 30.06.2014 - 5 A 4319/12

    Wasserrechtliche Erlaubnis zur Überführung von zwei Kreuzfahrtschiffen über die

    Entscheidend ist daher die materielle Äquivalenz, Entfernungen treten in den Hintergrund (vgl. OVG Lüneburg, Beschl v. 12.12.2005 - 7 MS 91/05 - BVerwG, Beschl. v. 17.07.2008 - 9 B 15.08 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 11.06.2014 - 13 LB 176/11

    Klage gegen wasserrechtliche Planfeststellung; Erwerb eines Sperrgrundstück als

    Andererseits ist der Eigentumserwerb als missbräuchlich einzustufen, wenn ( subjektiv ) der Motivation / dem Motiv nach das Grundeigentum allein als Mittel dazu dient, eine (unzulässige) Interessentenklage im Gewande der Verletztenklage zu erheben (vgl. Urt. v. 25. Januar 2012, a.a.O., Rdnrn. 14 f.; vorher bereits VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17. Juli 2007 - 5 S 130/06 -, juris Rdnrn. 21 ff.; 7. Senat des Nds. OVG, Beschl. v. 12. Dezember 2005 - 7 MS 91/05 -, juris Rdnrn. 24 ff.; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 19. November 2003 - 3 K 29/99 -, juris Rdnrn. 63 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 29. Januar 2001 - 11 D 97/96.AK -, juris Rdnrn. 24 ff. [Enteignungsbetroffenheit], 30 [Übertragung auf Drittbetroffenheit = Nachbarschutz]; BayVGH, Urt. v. 20. Dezember 1988 - 20 A 88.40073, 20 AS 88.40066 -, juris Rdnr. 15), d.h. wenn der Erwerb des "Sperrgrundstücks" ausschließlich zur Bekämpfung der abgelehnten Planung und nicht wenigstens auch zur Ausübung sonstiger Eigentümerbefugnisse erfolgt ist, also ohne Kenntnis des Planungsvorhabens nicht erfolgt wäre und keinen anderen Grund hatte.
  • OVG Niedersachsen, 05.01.2010 - 7 KS 212/06

    Straßenrechtliches Planfeststellungsverfahren - Kohärenzausgleich - nachträgliche

    Dass dieser nach seiner Beschaffenheit und trotz der Entfernung vom Eingriffsort als Kompensationsraum für Wiesenvögel und Langstreckenzieher wie den Wachtelkönig geeignet war bzw. ist, hat der Senat in seinem Beschluss vom 12.12.2005 - 7 MS 91/05 - (juris, Rn. 47) in einem anderen Zusammenhang bereits festgestellt; er hätte dies bei einer streitigen Entscheidung vorliegend voraussichtlich nicht anders beurteilt.
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