Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Pflegegeld nach Jugendhilferecht im Falle des Zusammenlebens von Kind, Eltern und Großeltern

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 33 SGB VIII; § 35a Abs. 2 Nr. 2, 3, 4 SGB VIII; § 39 SGB VIII; § 1673 Abs. 2 BGB; § 38 KJHG
  Gewährung von Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege bei Zusammenleben des zu erziehenden Kindes mit seinen Eltern und seinen Großeltern; Gewährung eines Pflegegeldes zur Sicherstellung des notwendigen Unterhalts eines Kindes außerhalb des Elternhauses bei Zusammenleben ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gewährung von Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege bei Zusammenleben des zu erziehenden Kindes mit seinen Eltern und seinen Großeltern; Gewährung eines Pflegegeldes zur Sicherstellung des notwendigen Unterhalts eines Kindes außerhalb des Elternhauses bei Zusammenleben ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Pflegegeld im Drei-Generationen-Haushalt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Gewährung von Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege bei Zusammenleben des zu erziehenden Kindes mit seinen Eltern und seinen Großeltern; Gewährung eines Pflegegeldes zur Sicherstellung des notwendigen Unterhalts eines Kindes außerhalb des Elternhauses bei Zusammenleben ...

Papierfundstellen

• FamRZ 2011, 1182
• DVBl 2011, 314
• DÖV 2011, 331
• DÖV 2011, 39

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• VG Lüneburg, 19.04.2001 - 4 A 78/98

  Großeltern; Vollzeitpflege

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.01.2011 - 4 LB 257/09

  Dem entspricht die Unterscheidung zwischen der "Herkunftsfamilie" und der "anderen Familie", wie sie die Vollzeitpflege nach § 33 Satz 1 SGB VIII als hier von den in § 39 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII genannten Hilfen allein in Betracht kommende Hilfeform voraussetzt (vgl. Bay. VGH, Urteil vom 9.12.2004 - 12 BV 02.1722 - VG Lüneburg, Urteil vom 19.4.2001 - 4 A 78/98 - Kunkel, SGB VIII, 3. Aufl., § 33 Rn. 4;… Wiesner, SGB VIII, 3. Aufl., § 33 Rn. 21;… Frankfurter Kommentar, SGB VIII, 6. Aufl., § 33 Rn. 5).
• VGH Bayern, 09.12.2004 - 12 BV 02.1722

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.01.2011 - 4 LB 257/09

  Dem entspricht die Unterscheidung zwischen der "Herkunftsfamilie" und der "anderen Familie", wie sie die Vollzeitpflege nach § 33 Satz 1 SGB VIII als hier von den in § 39 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII genannten Hilfen allein in Betracht kommende Hilfeform voraussetzt (vgl. Bay. VGH, Urteil vom 9.12.2004 - 12 BV 02.1722 - VG Lüneburg…, Urteil vom 19.4.2001 - 4 A 78/98 - Kunkel, SGB VIII, 3. Aufl., § 33 Rn. 4;… Wiesner, SGB VIII, 3. Aufl., § 33 Rn. 21;… Frankfurter Kommentar, SGB VIII, 6. Aufl., § 33 Rn. 5).
• OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 10.03.1982 - 4 A 89/81

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.01.2011 - 4 LB 257/09

  Unter Elternhaus im Sinne des § 39 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII ist der Ort zu verstehen, an dem sich der Minderjährige zusammen mit seinen Eltern oder einem Elternteil aufhält und an dem sich Eltern-Kind-Beziehungen entwickeln können (Senatsurteil vom 10.3.1982 - 4 A 89/81-, FEVS 32, 359, 361), wobei es in diesem Zusammenhang entgegen der Auffassung der Kläger ohne Belang ist, ob die Eltern (bzw. der betreffende Elternteil) selbst noch minderjährig sind mit der Folge, dass ihre elterliche Sorge gegenüber dem Kind gemäß § 1673 Abs. 2 BGB ruht (Vermögenssorge) bzw. eingeschränkt ist (Personensorge).

• OVG Niedersachsen, 26.11.2013 - 4 OA 284/13

  Streitwert bei Gewährung laufender Leistungen i.R.d. Jugendhilfe

  Streiten die Beteiligten um die Gewährung laufender Leistungen im Rahmen der Jugendhilfe, bemisst sich der Gegenstandswert nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (siehe u. a. Beschlüsse vom 1.6.2011 - 4 LC 304/08 -, 21.2.2011 - 4 LB 257/09 -, 15.7.2009 - 4 OA 142/09 - und 11.2.2009 - 4 LA 656/07 -) in der Regel nach dem Jahreswert der streitigen Leistungen.
• VG Augsburg, 05.07.2011 - Au 3 K 10.1234

  Abgrenzung Jugendhilfe zur Sozialhilfe; Unterbringung einer behinderten Mutter …

  Die geleistete Hilfe, die in der Unterbringung des Kindes mit seiner Mutter in der Gastfamilie im Rahmen eines Betreuten Wohnens besteht, kann ihrer Form nach nach wohl h.M. in Literatur und Rechtsprechung zwar nicht als Vollzeitpflege im Sinne des § 33 SGB VIII qualifiziert werden (…vgl. z.B. Kunkel, a.a.O., RdNr. 4 zu § 33; NdsOVG vom 13.1.2011 4 LB 257/09 m.w.N., dagegen allerdings Revision zugelassen durch Beschluss des BVerwG vom 1.7.2011 5 B 13/11; beide juris).