Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 60 Abs. 5 AufenthG; § 60 Abs. 7 S. 2 AufenthG; § 60a Abs. 2c AufenthG
  Abweisung einer Klage auf Feststellung nationaler Abschiebungsverbote wegen psychischer Erkrankung; Anforderungen an eine qualifizierte ärztliche Bescheinigung im Rahmen des Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG; Berufung auf eine fehlende Sicherung des ...

• Informationsverbund Asyl und Migration

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AufenthG60 a II; AufenthG60 V; AufenthG60 VII 2
  Abschiebungsverbot; nationales; Bescheinigung; qualifizierte ärztliche; Erkrankung; Gründe; gesundheitliche; Zielstaat; zielstaatenbezogenes Abschiebungshindernis

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 12.09.2018 - 1 B 50.18

  Einfließen von Erkenntnissen bei der Unterbringung von in Not geratenen Menschen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.03.2020 - 9 LA 46/20

  Das Darlegungserfordernis nach § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG setzt insoweit die Formulierung einer bestimmten, noch ungeklärten und für die Berufungsentscheidung erheblichen Tatsachen- oder Rechtsfrage und außerdem die Angabe voraus, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung besteht (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 5.11.2018 - 1 B 77.18 - juris Rn. 9; vom 12.9.2018 - 1 B 50.18 - juris Rn. 4 zu §§ 132 Abs. 2 Nr. 1, 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO).
• BVerwG, 22.01.2020 - 1 B 3.20

  Kriterien einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung im Sinne des § 60 …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.03.2020 - 9 LA 46/20

  21 Diesen Ausführungen schließt sich der Senat an und macht sie sich zu eigen (siehe im Übrigen auch BVerwG, Beschluss vom 22.1.2020 - 1 B 3.20 - juris Rn. 4 unter Hinweis auf einen Beschluss des OVG SH vom 1.11.2019 - 4 LB 18/17 - n. v. wohl zu § 60 Abs. 5 AufenthG).
• OVG Sachsen-Anhalt, 28.09.2017 - 2 L 85/17

  Anwendungsbereich des § 60a Abs. 2c und 2d AufenthG (juris: AufenthG 2004)

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.03.2020 - 9 LA 46/20

  15 Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat bereits in seinem Beschluss vom 28. September 2017 (- 2 L 85/17 - juris Rn. 6 - 10) die Frage, ob die ärztlichen Atteste oder Bescheinigungen, mit denen im Asylverfahren u. a. ein Abschiebungsverbot begründet werden soll, an dem gesetzlichen Maßstab des § 60a Abs. 2c Satz 2 ff. AufenthG zu bewerten sind, bejaht und ausgeführt:.
• BVerwG, 05.11.2018 - 1 B 77.18

  Darstellen des deutschen Namens auf dem deutschen Aufenthaltstitel in gleicher …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.03.2020 - 9 LA 46/20

  Das Darlegungserfordernis nach § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG setzt insoweit die Formulierung einer bestimmten, noch ungeklärten und für die Berufungsentscheidung erheblichen Tatsachen- oder Rechtsfrage und außerdem die Angabe voraus, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung besteht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 5.11.2018 - 1 B 77.18 - juris Rn. 9;… vom 12.9.2018 - 1 B 50.18 - juris Rn. 4 zu §§ 132 Abs. 2 Nr. 1, 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO).

• VG Düsseldorf, 28.11.2023 - 3 K 2016/21
  Gleichwohl ist auch im Rahmen der Prüfung eines Abschiebungsverbotes gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG der Maßstab des § 60a Abs. 2c Satz 2 und 3 AufenthG für qualifizierte ärztliche Bescheinigungen anzuwenden, wenn sich der Ausländer - wie hier die Klägerin - auf eine Erkrankung beruft, aufgrund derer er im Zielstaat seinen existentiellen Lebensunterhalt nicht sichern könne, vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 13. März 2020 - 9 LA 46/20 -, juris Rn. 14; VG Cottbus, Urteil vom 25. April 2023 - 5 K 320/21.A -, juris Rn. 27.
• VG Cottbus, 13.08.2020 - 5 K 1363/19
  § 60a Abs. 2c und 2d AufenthG kommt allgemeine Bedeutung für die Frage zu, welche Anforderungen an eine qualifizierte ärztliche Bescheinigung zu stellen sind (Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 28. September 2017 - 2 L 85/17 - Juris Rn. 10; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 13. März 2020 - 9 LA 46/20 - Juris Rn. 21).
• VG München, 04.09.2020 - M 30 K 17.70541

  Keine landesweite Verfolgung durch Beschneiderinnen in Sierra Leone

  Dabei ist § 60a Abs. 2c Satz 2 und 3 AufenthG auch im Rahmen der Prüfung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzuwenden, wenn sich der Ausländer auf eine Erkrankung beruft, aufgrund derer er im Zielstaat seinen existentiellen Lebensunterhalt nicht sichern könne (OVG Lüneburg, B.v. 13.3.2020 - 9 LA 46/20 BeckRS 2020, 4520 Rn. 13 ff;… Zimmerer in Decker/Bader/Kothe, BeckOK Migrations- und Integrationsrecht, 5. Edition Stand: 1.7.2020, § 60 AufenthG Rn. 23;… vgl. ferner BVerwG, B.v. 22.1.2020 - 1 B 3.20 - juris Rn. 4 unter Hinweis auf OVG SH, B.v. 1.11.2019 - 4 LB 18/17 - n.v. wohl zu § 60 Abs. 5 AufenthG).

 
• VG Hamburg, 04.02.2022 - 8 A 453/19

  Erfolglose Asylklage eines Irakers (insbesondere Ablehnung eines …

  Wenn sich der Ausländer auf eine Erkrankung beruft, aufgrund derer er am Zielort der Abschiebung seinen existentiellen Lebensunterhalt nicht sichern könne, ist auch im Rahmen der Prüfung eines Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG der Maßstab des § 60a Abs. 2c Satz 2 und 3 AufenthG für qualifizierte ärztliche Bescheinigungen anzuwenden (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 13.3.2020, 9 LA 46/20, juris Rn. 14 ff.;… OVG Magdeburg, Beschl. v. 28.09.2017, 2 L 85/17, juris Rn. 6 ff.).
• VG München, 08.07.2021 - M 30 K 17.47012

  Erfolglose Asylklage eines sierraleonischen Staatsangehörigen

  Dabei ist § 60a Abs. 2c Satz 2 und 3 AufenthG auch im Rahmen der Prüfung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzuwenden, wenn sich der Ausländer auf eine Erkrankung beruft, aufgrund derer er im Zielstaat seinen existentiellen Lebensunterhalt nicht sichern könne (OVG Lüneburg, B.v. 13.3.2020 - 9 LA 46/20 BeckRS 2020, 4520 Rn. 13 ff;… Zimmerer in Decker/Bader/Kothe, BeckOK Migrations- und Integrationsrecht, 5. Edition Stand: 1.7.2020, § 60 AufenthG Rn. 23;… vgl. ferner BVerwG, B.v. 22.1.2020 - 1 B 3.20 - juris Rn. 4 unter Hinweis auf OVG SH, B.v. 1.11.2019 - 4 LB 18/17 - n.v. wohl zu § 60 Abs. 5 AufenthG).
• VG Ansbach, 26.03.2021 - AN 17 K 19.50345

  Erfolglose Klage in einem asylrechtlichen Verfahren (Abschiebung eines dort …

  Denn auch für § 60 Abs. 5 AufenthG ist bei der Prognose, ob dem Kläger bei einer Rückkehr in den Zielstaat eine erniedrigende oder unmenschliche Behandlung im Sinne des Art. 3 EMRK droht, dessen individueller Gesundheitszustand maßgeblich zu berücksichtigen (NdsOVG, B.v. 13.3.2020 - 9 LA 46/20 - juris Rn. 14 ff.;… wohl auch BayVGH, B.v. 4.10.2018 - 15 ZB 18.32354 - juris Rn. 10 ff.;… ablehnend Röder in Decker/Bader/Kothe, BeckOK Migrations- und IntegrationsR, 7. Ed. 1.1.2021, § 60a AufenthG Rn. 47a).
• VG Ansbach, 13.07.2021 - AN 17 K 21.30074

  Kein Anspruch auf Zuerkennung - Einzelfall - Bidun in Kuwait

  Jedoch wurde zum einen schon kein den Anforderungen des § 60a Abs. 2c Satz 2 und 3 AufenthG genügendes ärztliches Attest beigebracht, weswegen die Erkrankung als nicht substantiiert dargelegt zu betrachten ist (zur entsprechenden Anwendbarkeit des § 60a Abs. 2c AufenthG im Rahmen der Prüfung des § 60 Abs. 5 AufenthG: NdsOVG, B.v. 13.3.2020 - 9 LA 46/20 - juris Ls. und Rn. 14 ff.).
• VG Hamburg, 13.04.2021 - 8 A 21/19

  Irak: unglaubwürdiges Vorbringen; Desertion praktisch straffrei; Sicherung des …

  Wenn sich der Ausländer auf eine Erkrankung beruft, aufgrund derer er am Zielort der Abschiebung seinen existentiellen Le bensunterhalt nicht sichern könne, ist auch im Rahmen der Prüfung eines Abschiebungs verbots gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG der Maßstab des § 60a Abs. 2c Satz 2 und 3 AufenthG für qualifizierte ärztliche Bescheinigungen anzuwenden (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 13.3.2020, 9 LA 46/20, juris, Rn. 14 ff. m.w.N.).
• VG Hamburg, 16.02.2021 - 8 A 3184/20

  Rücknahme der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft aufgrund unrichtiger Angaben …

  Wenn sich der Ausländer auf eine Erkrankung beruft, aufgrund derer er am Zielort der Abschiebung seinen existentiellen Lebensunterhalt nicht sichern könne, ist auch im Rahmen der Prüfung eines Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG der Maßstab des § 60a Abs. 2c Satz 2 und 3 AufenthG für qualifizierte ärztliche Bescheinigungen anzuwenden (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 13.3.2020, 9 LA 46/20, juris, Rn. 14 ff. m.w.N.).
• VG Berlin, 05.04.2022 - 32 K 444.18

  Zentralafrikanische Republik: Feststellung eines zielstaatsbezogenen …

  Soweit schwere Erkrankungen ein Abschiebungsverbot begründen können, sind die relevanten Erkrankungen durch ärztliche Stellungnahmen, die den Anforderungen des § 60a Abs. 2c AufenthG entsprechen müssen, nachzuweisen (vgl. etwa BVerwG…, Urteil vom 15. April 2019 - 1 C 46/18 - Juris Rn. 34; OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. März 2020 - 9 LA 46/20 - juris Rn. 14 -).
• VG München, 12.08.2021 - M 30 K 18.34470

  Zur inländischen Fluchtalternative in Sierra Leone
• VG Hamburg, 14.04.2021 - 8 A 2579/18

  Irak: keine Gruppenverfolgung insbes. der Zoroastrier; Bisexualität nicht …
• VG München, 08.04.2021 - M 30 K 17.48578

  Keine Abschiebungsverbote nach Sierra Leone
• VG Hamburg, 19.05.2021 - 8 A 3569/18

  Irak: Klage im Wesentlichen abgewiesen; keine glaubhafte Darlegung einer …
• VG Hamburg, 26.02.2021 - 8 A 5095/20

  Irak: Rücknahme des subsidiären Schutzes wegen begangener schwerer Straftat …
• VG Cottbus, 25.04.2023 - 5 K 320/21
• VG München, 07.09.2020 - M 30 K 17.47275

  Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen inländischer …
• VG Osnabrück, 02.12.2021 - 2 A 42/21

  Kolumbien: interner Schutz vor Bedrohung durch ELN
• VG München, 13.11.2020 - M 30 K 17.49733

  Erfolglose Klage auf Abschiebungsschutz nach Sierra Leone
• VG München, 09.09.2020 - M 30 K 17.43920

  Kein Vorliegen von Abschiebungsverboten
• VGH Bayern, 07.06.2022 - 1 ZB 22.30271

  Anforderungen an ärztliche Atteste im Rahmen des Abschiebungsverbots nach § 60 …
• VG Cottbus, 20.03.2023 - 5 L 125/21
• VG Hamburg, 04.11.2020 - 6 A 8545/17

  Ghana: Diabetes mellitus (Typ II) in Ghana behandelbar, Gesundheitssystem …
• VG Augsburg, 11.05.2021 - Au 6 K 19.30297

  Unbegründete Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Einzelfall
• VG Augsburg, 11.05.2021 - Au 6 K 19.30295

  Unbegründete Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Einzelfall