Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 13.04.2010 - 5 ME 328/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,4700
OVG Niedersachsen, 13.04.2010 - 5 ME 328/09 (https://dejure.org/2010,4700)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.04.2010 - 5 ME 328/09 (https://dejure.org/2010,4700)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. April 2010 - 5 ME 328/09 (https://dejure.org/2010,4700)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,4700) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit - Zur Rechtswidrigkeit der Beurteilung wegen Voreingenommenheit des Erstbeurteilers

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit - Zur Rechtswidrigkeit der Beurteilung wegen Voreingenommenheit des Erstbeurteilers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beamtenrechtliche Beurteilung bei Befangenheit des Erstbeurteilers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Annahme einer Voreingenommenheit des Erstbeurteilers und damit einer Rechtswidrigkeit der der Auswahlentscheidung zugrunde liegenden Regelbeurteilung bei einer möglichen zukünftigen Konkurrenz des beurteilten Beamten mit der Ehefrau seines Erstbeurteilers

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2010, 568
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 18.08.2011 - 5 ME 212/11

    Übertragung eines höher bewerteten Dienstpostens; Berücksichtigung von

    Dies sind regelmäßig die aktuellen dienstlichen Beurteilungen, weil für die zu treffende Entscheidung hinsichtlich von Leistung, Befähigung und Eignung auf den aktuellen Stand abzustellen ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.2.2003, a. a. O.; Nds. OVG, Beschluss vom 13.4.2010 - 5 ME 328/09 -, juris; Beschluss vom 8.4.2010 - 5 ME 277/09 -, juris; OVG Münster, Beschluss vom 1.8.2011 - 1 B 186/11 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 01.08.2011 - 5 ME 296/11

    Auswahlverfahren bezüglich einer Beförderungsstelle; Pflicht zur Neubeurteilung

    Dies sind regelmäßig die aktuellen dienstlichen Beurteilungen, weil für die zu treffende Entscheidung hinsichtlich Leistung, Befähigung und Eignung auf den aktuellen Stand abzustellen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.2.2003, a. a. O.; Nds. OVG, Beschluss vom 8.4.2010 - 5 ME 277/09 -, juris; Beschluss vom 13.4.2010 - 5 ME 328/09 -, juris; Beschlüsse vom 18.8.2011 und 21.9.2011, a. a. O.).
  • OVG Niedersachsen, 18.08.2011 - 5 ME 209/11

    Übertragung eines höher bewerteten Dienstpostens an Bewerber, der nur in der

    Dies sind regelmäßig die aktuellen dienstlichen Beurteilungen, weil für die zu treffende Entscheidung hinsichtlich von Leistung, Befähigung und Eignung auf den aktuellen Stand abzustellen ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.2.2003, a. a. O.; Nds. OVG, Beschluss vom 13.4.2010 - 5 ME 328/09 -, juris; Beschluss vom 8.4.2010 - 5 ME 277/09 -, juris; OVG Münster, Beschluss vom 1.8.2011 - 1 B 186/11 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 10.02.2015 - 5 LB 100/14

    Anspruch auf Erstellung einer neuen dienstlichen Beurteilung; Richtwerte und

    Die Besorgnis der Befangenheit genügt insoweit allerdings nicht, vielmehr ist die tatsächliche Voreingenommenheit eines Beurteilers aus der Sicht eines objektiven Dritten festzustellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 12.3.1987 - BVerwG 2 C 36.86 -, juris Rn. 13ff.; Urteil vom 13.11.1997, a. a. O., Rn. 20; Nds. OVG, Beschluss vom 13.4.2010 - 5 ME 328/09 -, juris Rn. 6).
  • OVG Niedersachsen, 21.09.2011 - 5 ME 241/11

    Auswahlverfahren um so genannte Sockeldienstposten bei der Polizei Niedersachsens

    Dies sind regelmäßig die aktuellen dienstlichen Beurteilungen, weil für die zu treffende Entscheidung hinsichtlich von Leistung, Befähigung und Eignung auf den aktuellen Stand abzustellen ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.2.2003, a. a. O.; Nds. OVG, Beschluss vom 13.4.2010 - 5 ME 328/09 -, juris; Beschluss vom 8.4.2010 - 5 ME 277/09 -, juris; OVG Münster, Beschluss vom 1.8.2011 - 1 B 186/11 -, juris).
  • VG Berlin, 14.08.2018 - 36 L 256.18

    Durchsetzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs im Eilverfahren; Anforderungen an

    Ist dagegen einer der Bewerber um eine oder mehrere Notenstufen bzw. Binnendifferenzierungen besser beurteilt, so kann nicht von einer im Wesentlichen gleichen Beurteilung ausgegangen werden und ist grundsätzlich der mit der besseren Notenstufe bzw. Binnendifferenzierung beurteilte Bewerber der nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung Geeignetste (OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. April 2010 - 5 ME 328/09 - ZBR 2011, 50, 51).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht