Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 13.06.2007 - 12 LC 36/07   

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https://dejure.org/2007,3161
OVG Niedersachsen, 13.06.2007 - 12 LC 36/07 (https://dejure.org/2007,3161)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.06.2007 - 12 LC 36/07 (https://dejure.org/2007,3161)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. Juni 2007 - 12 LC 36/07 (https://dejure.org/2007,3161)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Errichtung von Windenergieanlagen außerhalb ausgewiesener Vorrangflächen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Errichtung von Windenergieanlagen außerhalb ausgewiesener Vorrangflächen

  • Judicialis

    Abwägung; Flächennutzungsplan; Konzentrationszone; öffentliche Belange; Vorbescheid, immissionsschutzrechtlicher; Vorrangflächen; Windkraftanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung; Flächennutzungsplan; Konzentrationszone; öffentliche Belange; Vorbescheid, immissionsschutzrechtlicher; Vorrangflächen; Windkraftanlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Erteilung eines auf die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit bezogenen immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides für die Errichtung von zwei Windkraftanlagen; Bau einer Windkraftanlage im Außenbereich; Darstellung der Sonderbauflächen für die Windkraftnutzung im Flächennutzungsplan; Einpassen von Windenergieanlagen in das Gemeindegebiet; Auswirkung von Windkraftanlagen auf die Fauna und Flora; Städtebauliche Unzulässigkeit einer sogenannten Feigenblattplanung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 564
  • ZfBR 2007, 689
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2018 - 2 A 2.16

    Regionalplan "Havelland-Fläming 2020" ist unwirksam

    Denn die Planbegründung, die zur Auslegung der Festlegung herangezogen werden kann (vgl. Runkel, a.a.O., L § 3 Rn. 22), verweist darauf, dass sich die Ausschlusswirkung aus § 8 Abs. 7 ROG i.V.m. § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB ergibt (Abl. S. 1003; vgl. zu einem Flächennutzungsplan OVG Lüneburg, Urteil vom 13. Juni 2007 - 12 LC 36/07 -, juris Rn 41.).
  • OVG Niedersachsen, 24.01.2008 - 12 LB 44/07

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids für 2 Windkraftanlagen

    Soweit in Satz 3 - dementsprechend auch in Satz 4 - Verfahren angesprochen werden, die vor dem 1. Juli 2005 rechtshängig geworden sind, sind damit alle vor diesem Stichtag rechtshängig gewordenen Verfahren gemeint, d.h. auch solche, deren Rechtshängigkeit - wie hier - vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz vom 27. Juli 2001 eingetreten ist (vgl. Urt. d. Sen. v. 13.6.2007 - 12 LC 36/07 -, insoweit in ZfBR 2007, 689 nicht abgedruckt).

    Dabei ist zu beachten, dass der zur Genehmigung gestellte Standort das gesamträumliche Planungskonzept der Gemeinde nicht in Frage stellen darf; es muss sich um eine vom Plangeber so nicht vorgesehene (atypische) Fallkonstellation handeln (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.12.2002 - 4 C 15.01 -, BVerwGE 117, 287; Urt. v. 13.3.2003, a.a.O.; Urt. v. 26.4.2007 - 4 C N 3.06 -, NVwZ 2007, 1081; Urt. d. Sen. v. 13.6.2007 - 12 LC 36/07 -, a.a.O., m.w.N.).

    Soweit die Ausschlusswirkung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB auch auf der Ebene der Flächennutzungsplanung nur in der Regel eintritt (vgl. Urteil des Senats v. 13.6.2007, a.a.O.), ist für eine vom Regelfall abweichende Beurteilung, wie bereits zur Ausschlusswirkung durch das RROP des Beklagten ausgeführt, kein Raum.

  • OVG Niedersachsen, 11.07.2007 - 12 LC 18/07

    Zum Verhältnis zwischen Regionalplanung und Flächennutzungsplanung im Hinblick

    Denn für die 114, 09 m hohe Windenergieanlage, für die der Kläger am 28. November 2002 eine Bauvoranfrage gestellt hat und auf die sich die am 15. Oktober 2003 erhobene Klage bezieht, ist die Übergangsregelung des § 67 Abs. 9 Satz 3 BImSchG (eingeführt durch das Änderungsgesetz vom 25.6.2005, BGBl. I S. 1865) einschlägig (vgl. hierzu allgemein: Urteile des erkennenden Senats v. 13.6.2007 - 12 LB 25/07 -, ZfBR 2007, 693, 694 und - 12 LC 36/07 -, S. 12 f UA, insoweit in ZfBR 2007, 689 nicht abgedruckt).

    Nach den Grundsätzen, von denen nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile v. 17.12.2002 - BVerwG 4 C 15.01 -, BVerwGE 117, 287, 291 ff.; v. 13.3.2003 - BVerwG 4 C 3.02 -, NVwZ 2003, 1261; v. selben Tage - BVerwG 4 C 4.02 -, a.a.O., 36 f., 47; v. 21.10.2004 - BVerwG 4 C 2.04 -, a.a.O., 111; v. 27.1.2005 - BVerwG 4 C 5.04 -, BVerwGE 122, 364, 374 f.; v. 26.4.2007 - BVerwG 4 CN 3.06 -, NVwZ 2007, 1081 ff.; Beschl. v. 12.7.2006 - BVerwG 4 B 49.06 -, ZfBR 2006, 679 ff.; vgl. aus der Rechtsprechung des erkennenden Senats: Urteile v. 13.6.2007 - 12 LB 25/07 - und - 12 LC 36/07 -, jew. a.a.O.).

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