Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 13.06.2014 - 7 LA 209/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,14633
OVG Niedersachsen, 13.06.2014 - 7 LA 209/12 (https://dejure.org/2014,14633)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.06.2014 - 7 LA 209/12 (https://dejure.org/2014,14633)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. Juni 2014 - 7 LA 209/12 (https://dejure.org/2014,14633)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,14633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Abfallrechtliche Anordnungen im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Anlage im Sinne des § 22 BImSchG - Durchsetzung der Grundpflichten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen einer Aufgabe im Sinne des § 4 Abs. 1 Nr. 1a ZustVO Abfall; Durchsetzung der Grundpflichten nach § 11 KrW /AbfG im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Anlage im Sinne des § 22 BImSchG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer Aufgabe im Sinne des § 4 Abs. 1 Nr. 1a ZustVO Abfall; Durchsetzung der Grundpflichten nach § 11 KrW /AbfG im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Anlage im Sinne des § 22 BImSchG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2014, 807
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 15.09.2014 - 7 LA 73/13

    Untersagung des Ankaufs von Edelmetallen im Reisegewerbe

    Soweit die Klägerin erst nach dem Ablauf der Darlegungsfrist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO (mit dem 9. September 2013 [Montag] - vgl. Bl. 392 GA) weitere Gründe für besondere rechtliche Schwierigkeiten der Rechtssache geltend gemacht hat, ist ihr Vortrag unbeachtlich, weil sie den Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO nicht bereits binnen der noch offenen Frist den Mindestanforderungen entsprechend dargelegt hatte (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 13.6. 2014 - 7 LA 209/12 -, juris, Langtext Rn. 24; Happ, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 124a Rn. 53).

    An der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage fehlt es unter anderem dann, wenn ihre Beantwortung ausschlaggebend von einer Würdigung der Umstände des Einzelfalls abhängt (Nds. OVG, Beschl. v. 13.6. 2014 - 7 LA 209/12, juris, Langtext Rn. 65 - Seibert, in: Sodan/Ziekow [Hrsg.], VwGO, 4. Aufl. 2014, § 124 Rn. 127, m. w. N.), oder sie sich unschwer aus dem Gesetz oder auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung beantworten lässt (Nds. OVG, Beschl. v. 18.3. 2013 - 7 LA 181/11 -, VerkMitt 2013, Nr. 47, hier zitiert nach juris, Langtext Rn. 18; Hess. VGH, Beschl. v. 22.10.2002 - 8 UZ 179/01 -, NVwZ 2003, 1525 [1526], m. w. N.).

    Der Vortrag, mit dem die Klägerin erst nach dem Ablauf der Darlegungsfrist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO ihre Grundsatzrüge weiter begründet hat, ist unbeachtlich, weil sie den Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO nicht bereits binnen der noch offenen Frist den Mindestanforderungen entsprechend dargelegt hatte (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 13.6. 2014 - 7 LA 209/12 -, juris, Langtext Rn. 24; Happ, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 124a Rn. 53).

  • OVG Niedersachsen, 05.09.2014 - 7 LA 75/13

    Zulassung eines Großfahrgeschäfts (Achterbahn "Wilde Maus") zum Volksfest;

    Denn nach dem Ablauf der Darlegungsfrist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO - hier mit dem Ende des 11. September 2013 (vgl. Bl. 69 GA) - geltend gemachte weitere Gründe für ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung sind unbeachtlich (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 13.6. 2014 - 7 LA 209/12 -, juris, Langtext Rn. 24, und v. 21.12.2012 - 7 LA 19/11 -, juris, Langtext Rn. 7; Happ, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 124a Rn. 53).

    An der grundsätzlichen Bedeutung der Sache mangelt es nicht nur regelmäßig dann, wenn die Beantwortung der aufgeworfenen Frage ausschlaggebend von einer Würdigung der Umstände des Einzelfalls abhängt (Nds. OVG, Beschl. v. 13.6. 2014 - 7 LA 209/12 -, juris, Langtext Rn. 65 - Sei-bert, in: Sodan/Ziekow [Hrsg.], VwGO, 4. Aufl. 2014, § 124 Rn. 127, m. w. N.).

  • OVG Niedersachsen, 28.03.2017 - 12 LA 25/16

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids für 2 WKA - Antrag auf

    An der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage fehlt es unter anderem dann, wenn ihre Beantwortung ausschlaggebend von einer Würdigung der Umstände des Einzelfalls abhängt (Nds. OVG, Beschl. v. 13.6.2014 - 7 LA 209/12 -, juris, Rn. 65; Seibert, in: Sodan/Ziekow [Hrsg.], VwGO, 4. Aufl. 2014, § 124 Rn. 127, m. w. N.), oder sie sich unschwer aus dem Gesetz oder auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung beantworten lässt (Nds. OVG, Beschl. v. 18.3.2013 - 7 LA 181/11 -, VerkMitt 2013, Nr. 47, hier zitiert nach juris, Rn. 18; Hess. VGH, Beschl. v. 22.10.2002 - 8 UZ 179/01 -, NVwZ 2003, 1525 [1526], m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht