Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 13.07.1994 - 1 L 250/91, 1 L 258/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,2592
OVG Niedersachsen, 13.07.1994 - 1 L 250/91, 1 L 258/91 (https://dejure.org/1994,2592)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.07.1994 - 1 L 250/91, 1 L 258/91 (https://dejure.org/1994,2592)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. Juli 1994 - 1 L 250/91, 1 L 258/91 (https://dejure.org/1994,2592)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1995, 917
  • ZfBR 1995, 111 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 26.03.1998 - 1 L 1796/97

    Fortgelten d. der Bundespost erteilt. Zustimmung für Telekom AG; bauaufsichtl.

    Der Senat bezieht sich insbesondere auf sein Urteil vom 13. Juli 1994 (1 L 250/91 - Feldhaus, Immissionsschutz ES, 26. Erg.Lfg., BImSchG § 22 - 30 = NVwZ 1995, 917), das Urteil des Schl.-Holst.

    Der Senat hat dieses Erfordernis bereits in seinem Urteil vom 13. Juli 1994 (a.a.O.) verneint.

  • VG Stuttgart, 11.07.2005 - 16 K 1802/05

    Mobilfunkanlage darf am Killesberg vorerst errichtet werden

    In der Wissenschaft wird zwischen thermischen Einwirkungen (Wärmeeinwirkungen) einerseits und athermischen Einwirkungen auf Biosysteme andererseits unterschieden, Während über die thermischen Wirkungen elektromagnetischer Felder gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen, ist dies bei den nicht-thermischen Wirkungen bis jetzt nicht der Fall (vgl. BVerfG NJW 2002, 1638 = BayVBl 2002, 368; VGH BW BauR 2002, 1749 LS; VGH BW BauR 2003, 72; HessVGH BRS 55 Nr. 185, BRS 56 Nr. 175, BRS 62 Nr. 83, BauR 2000, 1162; NdsOVG BRS 56 Nr. 177 und NVwZ 2001, 456 mit Nachweisen aus der umfangreichen Rechtsprechung; BayVGH BRS 56 Nr. 176; VG München BRS 63 Nr. 192; kritisch Kniep, ZMR 2003, 169 ff.).

    Es besteht deshalb ein - verfassungsrechtlich hinnehmbares (BVerfG NJW 2002, 1638 = NVwZ 2002, 1103 LS = DVBl 2002, 614 = UPR 2002, 225 = BauR 2002, 1222 = NuR 2002, 674 = BRS 65 Nr. 178 = BayVBl 2002, 368 und VGH BW VBlBW 2004, 262; vgl. auch BVerfG BRS 59 Nr. 183) -Restrisiko sozusagen mit Anfangsverdacht, dem durch weitere Forschungen nachzugehen ist (vgl. dazu NdsOVG NVwZ 2001, 456/457 mit Nachweisen zur bisherigen Rechtsprechung; vgl. auch NdsOVG BRS 55 Nr. 117, BRS 56 Nr. 177; HessVGH BauR 2000, 1162; BRS 55 Nr. 185, BRS 56 Nr. 175, BRS 62 Nr. 83; OVG NW BRS 55 Nr. 186; BayVGH BRS 56 Nr. 176; BayVGH BayVBl 2004, 660; BayVG München BRS 63 Nr. 192; SächsOVG SächsVBl 2005, 49 = NVwZ 2005, 352), der indessen nicht ausreicht, um die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Zulassungsbescheides in Zweifel zu ziehen.

  • OVG Niedersachsen, 03.06.1996 - 1 M 1070/96

    Nachbarantrag gegen Mobilfunk-Basisstation; Elektrosmog; Mobilfunk

    Möglicherweise wird damit nicht die Anwendbarkeit des Bundesimmissionsschutzgesetzes an sich in Frage gestellt (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 9.2.1996 - 11 VR 46.95 - Senatsurt. v. 13.7.1994 - 1 L 250 und 251/91 -, BRS 56 Nr. 177 = NVwZ 1995, 917; siehe zur Entwicklung der Rechtsprechung auch Kremser, NVwZ 1995, 851), sondern nur die Eignung der gegenwärtig angewandten Bewertungsmethoden.

    Dabei ist dem Senat auf Grund eines Sachverständigengutachtens in einem früheren Verfahren (vgl. Senatsurt. v. 13.7.1994, a.a.O.) bekannt, daß auch das Berechnungsverfahren bereits von konservativen Annahmen ausgeht, die errechneten Sicherheitsabstände also erheblich größer sind, als sie bei einer von den tatsächlichen Verhältnissen ausgehenden Berechnung sein müßten.

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.08.1995 - 1 L 143/94

    Nachbarlicher Abwehranspruch; Antennenträger; Telekom; Elektromagnetisches Feld

    Diese Beurteilung wird nicht verändert durch die Umwandlung der Deutschen Bundespost Telekom in eine Aktiengesellschaft zum 01. Januar 1995 (siehe dazu Gesetz zur Umwandlung der Unternehmen der Deutschen Bundespost in die Rechtsform der Aktiengesellschaft (Postumwandlungsgesetz - PostUmwG -) v. 04. September 1994 (BGBl. I S. 2325, 2339)), da es im Rahmen einer Anfechtungsklage grundsätzlich auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung ankommt (OVG Lüneburg, Urt. v. 13.07.1994 - 1 L 250/91 -).
  • OVG Schleswig-Holstein, 04.12.1996 - 1 L 331/95

    Zustellung; Schriftstück; Kenntnisnahme; Empfangsbekenntnis; Hochflechtzaun

    Diese Regelung kann nämlich nicht so verstanden werden, daß bauliche Anlagen, die die Maße nicht einhalten, in den Abstandsflächen regelmäßig zulässig sind; es handelt sich nicht um eine Regelvermutung (vgl. Urt. d. Senats v. 10.11.1992 - 1 L 250/91 -).
  • OVG Schleswig-Holstein, 23.03.1994 - 1 L 45/93
    In gleicher Weise hat auch der Senat in seinem Urteil vom 10. November 1992 (- 1 L 250/91 -) einen etwa 19 m langen und 1, 80 m hohen Holzflechtzaun beurteilt.
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