Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 13.07.2005 - 13 LC 16/03   

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https://dejure.org/2005,13172
OVG Niedersachsen, 13.07.2005 - 13 LC 16/03 (https://dejure.org/2005,13172)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.07.2005 - 13 LC 16/03 (https://dejure.org/2005,13172)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. Juli 2005 - 13 LC 16/03 (https://dejure.org/2005,13172)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zum Gegenstand eines öffentlich-rechtlichen Folgenbeseitigungsanspruchs können nur Schäden gemacht werden, die aufgrund unmittelbar kausalem Verwaltungshandeln ausgelöst wurden

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zum Gegenstand eines öffentlich-rechtlichen Folgenbeseitigungsanspruchs können nur Schäden gemacht werden, die aufgrund unmittelbar kausalem Verwaltungshandeln ausgelöst wurden

  • Judicialis

    Zu den Voraussetzungen und zum Gegenstand des öffentlich-rechtlichen Folgenbeseitigungsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verstoß gegen wassertechnische Regeln bei der Erneuerung einer Straßenbrücke; Rechtsstaatsprinzip und Abwehrfunktion der Grundrechte; Öffentlich-rechtlicher Folgenbeseitigungsanspruch; Naturschutzrechtliche Duldungspflicht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG Frankfurt/Oder, 27.02.2015 - 5 K 1240/10
    Die Rechtsprechung stellt hierbei entscheidend darauf ab, "ob die beeinträchtigende Einrichtung in einem öffentlich-rechtlichen Planungs- und Funktionszusammenhang steht" (BGH, NJW 1976, 570; Bay.VGH, NVwZ 1989, 269, 270; zitiert nach OVG Lüneburg, Urteil vom 13. Juli 2005 - 13 LC 16/03 -, Rn. 32 ff.).

    Es kommt also auf die Beseitigung der rechtswidrigen Folgen an, nicht aber auf die vermeintlich formelle Illegalität des hoheitlichen Eingriffs (OVG Lüneburg, Urteil vom 13. Juli 2005 - 13 LC 16/03 -, Rn. 34).

    Nicht zurechenbar sind Folgen, die durch das eigene verantwortliche Verhalten des Betroffenen oder eines Dritten verursacht worden sind (zitiert nach OVG Lüneburg, Urteil vom 13. Juli 2005 - 13 LC 16/03 -, Rn. 36, juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2009 - 12 A 788/09
    vgl. Nds. OVG, Urteil vom 13. Juli 2005 - 13 LC 16/03 -, OVGE MüLü 50, 359, m. w. N.
  • VG Aachen, 10.10.2007 - 6 K 1445/06

    Vernässung von Kellerräumen wegen Verschlammung eines offenen Mühlenteichs;

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Juli 1984 - 3 C 81.82 -, BVerwGE 69, 366 ff.; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 13. Juli 2005 - 13 LC 16/03 -, juris Rn. 31 hinsichtlich der Absenkung der Sohle des Gewässerdurchlasses einer Straßenbrücke.

    vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 13. Juli 2005 - 13 LC 16/03 -, juris Rn. 31 hinsichtlich der Absenkung der Sohle des Gewässerdurchlasses einer Straßenbrücke.

  • VG Aachen, 20.11.2007 - 6 K 965/06
    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Juli 1984 - 3 C 81.82 -, BVerwGE 69, 366 ff.; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 13. Juli 2005 - 13 LC 16/03 -, juris Rn. 31 hinsichtlich der Absenkung der Sohle des Gewässerdurchlasses einer Straßenbrücke.

    vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 13. Juli 2005 - 13 LC 16/03 -, juris Rn. 31 hinsichtlich der Absenkung der Sohle des Gewässerdurchlasses einer Straßenbrücke.

  • VG Hannover, 09.07.2014 - 4 A 4403/11

    Unterlassungs- bzw. Beseitigungsanspruch: Pflicht zur Sanierung eines

    Zudem besteht zwischen den 2007 durchgeführten Unterhaltungsmaßnahmen und den von der Klägerin geltend gemachten Abrutschungen auf ihrem Grundstück nicht der zur Begründung eines Folgenbeseitigungsanspruchs erforderliche unmittelbare Kausalzusammenhang (zu diesem Erfordernis vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 13.07.05 - 13 LC 16/03 -, Juris).
  • VG Schleswig, 10.10.2016 - 6 A 193/15
    Er setzt voraus, dass durch einen hoheitlichen Eingriff in ein subjektives Recht ein noch andauernder rechtswidriger Zustand geschaffen worden ist (OVG Lüneburg, Urteil vom 13.07.2005, Az.: 13 LC 16/03, juris Rn. 31).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.07.2010 - 12 E 242/10

    Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges bei offensichtlichem Nichtvorliegen eines

    vgl. grundlegend BVerwG, Urteil vom 19. Juli 1984 - 3 C 81/82 -, BVerwGE 69, 366, juris; auch: Urteile vom 21. Dezember 2000 - 2 C 39/99 -, BVerwGE 112, 308, juris und vom 23. Mai 1989 - 7 C 2/87 -, BVerwGE 82, 76, juris; OVG NRW, Beschluss vom 10. November 1998 - 19 A 1320/98 -, NWVBl 1999, 189, juris; NdsOVG, Urteil vom 13. Juli 2005 - 13 LC 16/03 -, OVGE MüLü 50, 359, juris; Wolff, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Auflage 2010, § 113, Rn. 212ff.
  • OVG Sachsen, 06.02.2013 - 1 A 360/11

    Unterhaltslast, Straßenbaulast, Folgenbeseitigungsanspruch, Bauarbeiten

    Soweit die Klägerin geltend macht, die Berufung sei gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO zuzulassen, weil das angefochtene Urteil vom Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 13. Juli 2005 (13 LC 16/03) abweiche, hat sie diesen Zulassungsgrund nicht in einer § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO genügenden Weise dargelegt.
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