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   OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17   

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OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17 (https://dejure.org/2017,26279)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.07.2017 - 8 LA 40/17 (https://dejure.org/2017,26279)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. Juli 2017 - 8 LA 40/17 (https://dejure.org/2017,26279)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Altersrente - Antrag auf Zulassung der Berufung -Ärzteversorgung, Versorgungseinrichtung, Altersrente, Alterssicherungsordnung, Satzung, Bekanntmachung, Einzelnachricht, Ledigenzuschlag, Herstellungsanspruch, Beratung, Aufklärung, Rechtsänderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (34)

  • OVG Niedersachsen, 13.09.2019 - 10 LA 321/18

    Zum Vorliegen der Voraussetzungen für Hilfe zur Erziehung bei krankheitsbedingtem

    Zur Darlegung der ernstlichen Zweifel bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffs auseinandersetzen (Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 08.03.2018 - 7 LA 67/17 -, juris Rn. 6, vom 11.12.2017 - 2 LA 1/17 -, juris Rn. 3, vom 31.08.2017 - 13 LA 188/15 -, juris Rn. 8, und vom 13.07.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 10).
  • OVG Niedersachsen, 25.11.2020 - 10 LA 58/20

    Übernahme der Kosten einer Privatschule im Rahmen der Eingliederungshilfe gem. §§

    Zur Darlegung der ernstlichen Zweifel bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffs auseinandersetzen (Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 8.3.2018 - 7 LA 67/17 -, juris Rn. 6, vom 11.12.2017 - 2 LA 1/17 -, juris Rn. 3, vom 31.8.2017 - 13 LA 188/15 -, juris Rn. 8, und vom 13.7.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 10).
  • OVG Niedersachsen, 03.05.2021 - 10 LA 233/20

    Ausnahmen von der Bestattungspflicht

    Zur Darlegung der ernstlichen Zweifel bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffs auseinandersetzen (Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 8.3.2018 - 7 LA 67/17 -, juris Rn. 6, vom 11.12.2017 - 2 LA 1/17 -, juris Rn. 3, vom 31.8.2017 - 13 LA 188/15 -, juris Rn. 8, und vom 13.7.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 10).

    Die ordnungsgemäße Darlegung dieses Zulassungsgrunds erfordert dementsprechend eine konkrete Bezeichnung der Rechts- oder Tatsachenfragen, in Bezug auf die sich solche Schwierigkeiten stellen, und Erläuterungen dazu, worin diese besonderen Schwierigkeiten bestehen sollen (Senatsbeschluss vom 11.9.2018 - 10 LA 9/18 -, juris Rn. 28; Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 4.7.2018 - 13 LA 247/17 -, juris Rn. 18, vom 13.7.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 26, und vom 24.6.2009 - 4 LA 406/07 -, juris Rn. 15; vgl. auch Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 24.1.2020 - 7 LA 7/19 -, juris Rn. 15).

  • OVG Niedersachsen, 19.05.2021 - 10 LA 205/20

    Verjährung von Rückforderungsansprüchen

    Zur Darlegung der ernstlichen Zweifel bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffs auseinandersetzen (Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 8.3.2018 - 7 LA 67/17 -, juris Rn. 6, vom 11.12.2017 - 2 LA 1/17 -, juris Rn. 3, vom 31.8.2017 - 13 LA 188/15 -, juris Rn. 8, und vom 13.7.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 10).

    Die ordnungsgemäße Darlegung dieses Zulassungsgrunds erfordert dementsprechend eine konkrete Bezeichnung der Rechts- oder Tatsachenfragen, in Bezug auf die sich solche Schwierigkeiten stellen, und Erläuterungen dazu, worin diese besonderen Schwierigkeiten bestehen sollen (Senatsbeschluss vom 11.9.2018 - 10 LA 9/18 -, juris Rn. 28; Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 4.7.2018 - 13 LA 247/17 -, juris Rn. 18, vom 13.7.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 26, und vom 24.6.2009 - 4 LA 406/07 -, juris Rn. 15; vgl. auch Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 24.1.2020 - 7 LA 7/19 -, juris Rn. 15).

  • OVG Niedersachsen, 04.09.2018 - 10 LA 45/18

    Wiederaufforstungsanordnung nach § 8 Abs. 7 NWaldLG

    Zur Darlegung der ernstlichen Zweifel bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffs auseinandersetzen (Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 08.03.2018 - 7 LA 67/17 -, juris Rn. 6, vom 11.12.2017 - 2 LA 1/17 -, juris Rn. 3, vom 31.08.2017 - 13 LA 188/15 -, juris Rn. 8, und vom 13.07.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 10).

    Die ordnungsgemäße Darlegung dieses Zulassungsgrunds erfordert dementsprechend eine konkrete Bezeichnung der Rechts- oder Tatsachenfragen, in Bezug auf die sich solche Schwierigkeiten stellen, und Erläuterungen dazu, worin diese besonderen Schwierigkeiten bestehen sollen (Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 04.07.2018 - 13 LA 247/17 -, juris Rn. 18, vom 13.07.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 26, und vom 24.06.2009 - 4 LA 406/07 -, juris Rn. 15).

  • OVG Niedersachsen, 11.09.2018 - 10 LA 9/18

    Zum Anspruch eines Kindes im Alter zwischen einem und drei Jahren gem. § 24 Abs.

    Die ordnungsgemäße Darlegung dieses Zulassungsgrunds erfordert dementsprechend eine konkrete Bezeichnung der Rechts- oder Tatsachenfragen, in Bezug auf die sich solche Schwierigkeiten stellen, und Erläuterungen dazu, worin diese besonderen Schwierigkeiten bestehen sollen (Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 04.07.2018 - 13 LA 247/17 -, juris Rn. 18, vom 13.07.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 26, und vom 24.06.2009 - 4 LA 406/07 -, juris Rn. 15).
  • OVG Niedersachsen, 11.10.2019 - 10 LA 57/18

    Kostenerstattung nach § 89a Abs. 1 Satz 1 SGB VIII

    Zur Darlegung der ernstlichen Zweifel bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffs auseinandersetzen (Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 08.03.2018 - 7 LA 67/17 -, juris Rn. 6, vom 11.12.2017 - 2 LA 1/17 -, juris Rn. 3, vom 31.08.2017 - 13 LA 188/15 -, juris Rn. 8, und vom 13.07.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 10).
  • OVG Niedersachsen, 04.05.2020 - 10 LA 14/19

    Definition des Bauergrünlands gemäß Art. 4 Abs. 1 h) Verordnung (Eu)

    Zur Darlegung der ernstlichen Zweifel bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffs auseinandersetzen (Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 08.03.2018 - 7 LA 67/17 -, juris Rn. 6, vom 11.12.2017 - 2 LA 1/17 -, juris Rn. 3, vom 31.08.2017 - 13 LA 188/15 -, juris Rn. 8, und vom 13.07.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 10).

    Die ordnungsgemäße Darlegung dieses Zulassungsgrunds erfordert dementsprechend eine konkrete Bezeichnung der Rechts- oder Tatsachenfragen, in Bezug auf die sich solche Schwierigkeiten stellen, und Erläuterungen dazu, worin diese besonderen Schwierigkeiten bestehen sollen (Senatsbeschluss vom 11.09.2018 - 10 LA 9/18 -, juris Rn. 28; Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 04.07.2018 - 13 LA 247/17 -, juris Rn. 18, vom 13.07.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 26, und vom 24.06.2009 - 4 LA 406/07 -, juris Rn. 15; vgl. auch Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 24.01.2020 - 7 LA 7/19 -, juris Rn. 15).

  • OVG Niedersachsen, 15.05.2020 - 10 LA 195/19

    Kostenbeitrag zu einer Jugendhilfemaßnahme

    Zur Darlegung der ernstlichen Zweifel bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffs auseinandersetzen (Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 08.03.2018 - 7 LA 67/17 -, juris Rn. 6, vom 11.12.2017 - 2 LA 1/17 -, juris Rn. 3, vom 31.08.2017 - 13 LA 188/15 -, juris Rn. 8, und vom 13.07.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 10).
  • OVG Niedersachsen, 06.10.2020 - 10 LA 275/19

    Zur Auslegung des Klagebegehrens

    Die ordnungsgemäße Darlegung dieses Zulassungsgrunds erfordert dementsprechend eine konkrete Bezeichnung der Rechts- oder Tatsachenfragen, in Bezug auf die sich solche Schwierigkeiten stellen, und Erläuterungen dazu, worin diese besonderen Schwierigkeiten bestehen sollen (Senatsbeschluss vom 11.09.2018 - 10 LA 9/18 -, juris Rn. 28; Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 04.07.2018 - 13 LA 247/17 -, juris Rn. 18, vom 13.07.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 26, und vom 24.06.2009 - 4 LA 406/07 -, juris Rn. 15; vgl. auch Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 24.01.2020 - 7 LA 7/19 -, juris Rn. 15).
  • OVG Niedersachsen, 13.08.2020 - 10 LA 78/20

    Betreuung in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege

  • OVG Niedersachsen, 21.09.2018 - 10 LA 51/18

    Wiederaufforstungsanordnung nach § 8 Abs. 7 NWaldLG

  • OVG Niedersachsen, 02.03.2020 - 10 LA 113/18

    Pflanzenschutzrecht - Nachreichung von gemäß Art. 37 Abs. 1 Unterabs. 2 Satz 1 VO

  • OVG Niedersachsen, 20.05.2021 - 10 LA 250/20

    Teilweise Wiederholung der Jägerprüfung - Antrag auf Zulassung der Berufung

  • OVG Niedersachsen, 21.10.2019 - 10 LA 160/19

    Dauergrünland im Sinne von Art. 4 Abs. 1 h) Verordnung (EU) Nr. 1307/2013

  • OVG Niedersachsen, 21.09.2018 - 10 LA 50/18

    Nachträgliche Genehmigung einer Waldumwandlung nach § 8 Abs. 7 letzter Halbsatz

  • OVG Niedersachsen, 05.02.2020 - 10 LA 108/18

    Tiergesundheitsgesetz - Teilweise Entschädigung bei unrichtiger Meldung eines

  • OVG Niedersachsen, 05.03.2020 - 10 LA 142/18

    CC-Verstoß durch einen beauftragten Dritten / Ernstliche Zweifel hinsichtlich der

  • OVG Niedersachsen, 30.01.2020 - 10 LA 394/18

    Offensichtlicher Irrtum im Sinne des Art. 4 VO (EU) Nr. 809/2014

  • OVG Niedersachsen, 18.08.2020 - 10 LA 214/19

    Erhebung eines Realverbandsbeitrags gegenüber einem Naturschutzverein

  • OVG Niedersachsen, 20.04.2020 - 10 LA 200/19

    Zur Zuweisung von Zahlungsansprüchen für Junglandwirte

  • OVG Niedersachsen, 11.09.2019 - 10 LA 50/19

    Berücksichtigung von Gruppen i. S. d. § 57 NKomVG bei der Besetzung von

  • OVG Niedersachsen, 21.03.2019 - 10 LA 46/18

    Zur Abgrenzung zwischen mehreren Nutzern im Hinblick auf die Beihilfefähigkeit

  • OVG Niedersachsen, 28.09.2020 - 10 LA 38/20

    Besonderes Kirchgeld, Art. 3 GG

  • OVG Niedersachsen, 07.05.2019 - 10 LA 75/17

    Wiederaufgreifen eines Rücknahme-/Rückforderungsverfahrens (Betriebsprämie,

  • OVG Niedersachsen, 09.03.2020 - 10 LA 416/18

    Nutzung einer Grabstelle

  • OVG Niedersachsen, 25.02.2020 - 10 LA 355/18

    Zuweisung von Zahlungsansprüchen (Basisprämienregelung 2015)- Antrag auf

  • OVG Niedersachsen, 09.01.2020 - 10 LA 271/18

    Tierzuchtrechtliche Auflage

  • OVG Niedersachsen, 13.05.2020 - 10 LA 77/19

    Beginn der Verjährungsfrist des Art. 3 Abs. 1 Unterabs. 1 VO (EG) Nr. 2988/95

  • OVG Niedersachsen, 31.07.2019 - 10 LA 380/18

    Widerruf der Übertragung der Tierkörperbeseitigungspflicht

  • OVG Niedersachsen, 05.07.2019 - 10 LA 45/17

    Flächenkorrektur und Aufrechnung im Rahmen einer landwirtschaftlichen

  • OVG Niedersachsen, 28.02.2020 - 10 LA 371/18

    Zur Auslegung des Begriffs Hauptkultur in Art. 45 Abs. 9 Unterabs.1 Satz 1

  • OVG Niedersachsen, 10.10.2019 - 10 LA 252/18

    Zulässigkeit der Bezugnahme eines beihilfefähigen Antragstellers auf durch den

  • OVG Niedersachsen, 31.07.2019 - 10 LA 379/18

    Widerruf der Übertragung der Tierkörperbeseitigungspflicht

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